Common use of Sonstiges Clause in Contracts

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 17.1 Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die Vertragspartner, welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenbestimmt ist, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlTag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll. hierfür entstehende Kosten Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem Bewohner Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in Rechnung stellendem Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich. 17.2 Erklärungen müssen dem jeweils anderen Vertragspartner am letzten Tag der Frist (24.00 Uhr) zugegangen sein. 17.3 Der Beherberger ist berechtigt, gegen Forderung des Vertragspartners mit eigenen Forderungen aufzurechnen. Bei Abschluss Der Vertragspartner ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Vertrages lag Beherbergers aufzurechnen, es sei denn, der Beherberger ist zahlungsunfähig oder die Bescheinigung Forderung des Vertragspartners ist gerichtlich festgestellt oder vom Beherberger anerkannt. 17.4 Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. 17.5 Weckaufträge wird der Beherberger mit größtmöglicher Sorgfalt erledigen. Schadenersatzansprüche aus fehlender Erfüllung sind jedoch ausgeschlossen. 17.6 Auskünfte jeder Art werden nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösenbestem Wissen erteilt, jedoch ohne Berechnung Gewähr. 17.7 Fundsachen werden nur auf Anfrage gegen Kostenerstattung nachgesandt. Der Beherberger verpflichtet sich zu einer Aufbewahrung bis zu 6 Monaten. Nach diesem Zeitraum werden die Gegenstände verwertet. 17.8 Nachrichten, Post und Warensendungen werden für die Gäste mit Sorgfalt behandelt. Der Beherberger übernimmt auf Wunsch die Aufbewahrung, Zustellung und Nachsendung derselben. Eine Haftung für Verlust, Verzögerung oder Beschädigung ist jedoch ausgeschlossen. 17.9 Die Berichtigung von AufwandskostenIrrtümern sowie Druck- und Rechenfehlern bleibt vorbehalten. 17.10 Mündliche Abreden werden erst wirksam, wenn Sie vom Beherberger schiftlich bestätigt worden sind. 17.11 Sollte eine der obigen Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Anstelle der ungültigen Bestimmungen gilt eine ihr möglichst nahekommende gültige Regelung. 17.12 Das Widerrufsrecht nach § 11 Abs. 1 FAGG kommt nicht zur Anwendung, dafür gelten bei uns die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Hotellerie (▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben▇▇▇▇▇., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw▇▇/▇▇▇▇/▇▇▇▇_▇▇▇▇▇▇.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers▇▇▇)

Sonstiges. Schlüsselpfand (1) Erfüllungsort für Zimmerschlüssel sämtliche Leistungen ist der Sitz der HKA. (wird nach Rückgabe erstattet2) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsJede Bestimmung gilt für sich allein; die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis Unwirksame Bestimmungen sind ergänzend so auszulegen, dass der Vertragszweck weitestgehend erreicht wird. (3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenSchriftform. Ort, Datum Datum, Unterschrift Hochschule Karlsruhe Ort, Datum, Unterschrift Studierende/r Ort, Datum, Unterschrift Unternehmen Anlage: Information über Zahlungsweise der Studiengebühren Für die Zahlung der Studiengebühren können Sie zwischen verschiedenen Zahlungsvarianten wählen. Bitte kreuzen Sie die zutreffenden Punkte an und senden Sie uns diese Information ausgefüllt zusammen mit dem Studienvertrag zurück. Auf Basis der Angaben schicken wir Ihnen im Anschluss den Gebührenbescheid mit genauen Zahlungsinformationen. Einmalige Gesamtzahlung Semesterweise Zahlung (5 Raten) Monatliche Zahlung (30 Raten) Mein Unternehmen beteiligt sich an der Zahlung der Studiengebühren in Höhe von € Semesterweise Zahlung (5 Raten) Monatliche Zahlung (30 Raten) Allgemeine Geschäftsbedingungen des‌‌ Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche mit dem im Folgenden „Veranstalter" genannt, abgeschlossenen Verträge, die die Durchführung einer vom Veranstalter angebotenen Dienstleistung zum Gegenstand haben, insbesondere Weiterbildungsseminare und Kontakt- / Zertifikatsstudien des Bewohners IWW Interessenten unserer Veranstaltungen können sich per Fax, über unsere Homepage, per E-Mail oder bevollmächtigten Vertreters auf dem Postweg zu einem Seminar einem Kontakt-/ Zertifikatsstudium oder einer anderen von uns angebotenen Weiterbildungsveranstaltung verbindlich anmelden oder sich einen Platz in einem der Kontakt- / Zertifikatsstudien bzw. Betreuers BurgoberbachSeminare reservieren. Bei einer Reservierung bleibt die Option einer verbindlichen Anmeldung bis zehn Wochen vor Veranstaltungsbeginn bestehen. Mit verbindlicher Anmeldung kommt ein Vertrag über die gesamte Weiterbildungsveranstaltung, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters das Kontakt- / Zertifikatsstudium bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege über das Seminar zustande. Vertragspartner/in des Veranstalters ist der/die angemeldete Teilnehmer*In bzw. das Unternehmen des angemeldeten Teilnehmers /der angemeldeten Teilnehmerin. Die Höhe der Schutz Seminargebühren bzw. die Gebühren des Kontakt- / Zertifikatsstudiums geht aus dem jeweiligen Seminarprogramm hervor. Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreis je Teilnehmer/in. Rechnungsstellung erfolgt zwei Wochen vor Wunden Seminarbeginn. Mit Rechnungsstellung ist die Seminargebühr sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Anmeldung innerhalb zwei Wochen vor Veranstaltungstermin werden die Gebühren sofort, spätestens am ersten Tag des Seminars bzw. des Kontakt- / Zertifikatsstudiums fällig. §3 Stornierung von Anmeldungen durch Teilnehmer/in (nicht für Kontakt- / Zertifikatsstudien, individuelle und Inhouse Weiterbildungsveranstaltungen) 1) Jede Stornierung einer Anmeldung hat unter Wahrung der Schriftform gem. § 126 BGB gegenüber dem Veranstalter zu erfolgen (Telefax bzw. E-Mail ist ausreichend). 2) Eine Stornierung der Teilnahme an einer Weiterbildungsveranstaltung ist bis acht Wochen vor dem jeweiligen Seminarbeginn kostenfrei möglich. Bei Stornierungen bis zu 6 Wochen vor Seminarbeginn wird die Hälfte der Teilnahmegebühr, danach ist die volle Teilnahmegebühr fällig, es sei denn, es wird ein Ersatzteilnehmer desselben Unternehmens gestellt. Umbuchungen werden wie Stornierungen behandelt. 3) Für die Stornierung von Anmeldungen zu Kontaktstudien und Inhouse Veranstaltungen gelten besondere Stornierungsbedingungen (unter § 6 AGB). 1) Für den Fall, dass dem Kunden (Unternehmen) ein Frühbucherrabatt als Teilnehmerrabatt eingeräumt wurde, gilt für den stornierten Teilnehmer § 3 Ziffer 2 entsprechend. 2) Für den Fall, dass dem Kunden (Unternehmen) ein Mengenrabatt als Teilnehmerrabatt - also die Teilnahme mehrerer Personen dieses Kunden (Unternehmen) - sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wundenein Frühbucherrabatt eingeräumt wurde, gilt nachfolgende Sonderregelung: Für jeden einzelnen stornierten Teilnehmer gilt jeweils § 3 Ziff. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen2 entsprechend. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des BetreuersBerechnung der verbleibenden Teilnahmegebühren entfällt der Mengenrabatt insgesamt. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenEs wird für jeden verbleibenden Teilnehmer die volle Teilnahmegebühr berechnet., mich einverstanden 3) Für den Fall, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge dem Kunden (Unternehmen) ein Mengenrabatt als Veranstaltungsrabatt - also die Teilnahme einer Person dieses Kunden (Unternehmen) an mehreren Veranstaltungen - sowie ein Frühbucherrabatt eingeräumt wurde, gilt nachfolgende Sonderregelung: Für jede einzeln stornierte Veranstaltung gilt oben jeweils Ziff. 2). Für die Berechnung der Wunddokumentation erstellt und ggfsverbleibenden Veranstaltungen entfällt der Mengenrabatt insgesamt. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet Es wird für jede verbleibende Veranstaltung die volle Teilnahmegebühr berechnet. Der Veranstalter ist berechtigt eine Veranstaltung aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen abzusagen. Er erstattet in diesem Fall die bereits geleisteten Teilnahmegebühren zurück. Weitergehende Ansprüche können daraus nicht abgeleitet werden. Eventuelle Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Teilnehmer gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenvom Veranstalter nicht erstattet. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswAbsagen erfolgen möglichst zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn. A) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in AusnahmefällenKontakt- / Zertifikatsstudien 1) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für Bei dieser Veranstaltungsart setzt sich die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumBuchung aus mehreren Veranstaltungen zusammen, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptesin fester Zusammenstellung gebucht werden. Die Ergebnisse In diesem Fall können einzelne Veranstaltungen nicht getrennt storniert werden. Eine kostenfreie Stornierung der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von Anmeldung seitens des/ der Einrichtung Angemeldeten ist nur bis zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen10 Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und EntgeltveränderungenBei späteren Stornierungen werden folgende Stornierungsgebühren erhoben: 1,1) bis 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn i.H.v. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz20 % 1.2) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersbis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% 1.3) bis 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 80%

Sonstiges. Schlüsselpfand Die Kindertagesstätte haftet nicht für Zimmerschlüssel den Verlust, die Beschädigung oder Verschmutzung von in die Kita mitgebrachten Kleidungsstücken, Wertgegenständen, Brillen, Schmuck und dergleichen, Geld oder auch Spielsachen. Der Haftungsausschluss bezieht sich auch darauf, wenn im Rahmen von Aktivitäten im Freien und auf Ausflügen ein Verlust, eine Beschädigung oder Verschmutzung erfolgt und erstreckt sich insbesondere auch auf die Beschädigung und den Verlust von Brillen und von Schmuck. Die Anlagen des Vertrages werden Bestandteil des Vertrages. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Eppingen, den Unterschrift Kindertagesstätte Unterschrift/en aller Personensorgeberechtigt/en Mandatsreferenz (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € von der Verwaltung ausgefüllt): Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absermächtige den Eppinger Altstadtzwerge e.V., Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. 4 IfSG aufgeklärt wordenZugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Eppinger Altstadtzwerge e.V. auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht Hinweis: Ich kann innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenacht Wochen, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten beginnend mit dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Belastungsdatum, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernErstattung des belasteten Betrages verlangen. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, Es gelten dabei die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskostenmit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Mir ist bekannt bekannt, dass bei einer unberechtigten Rückholung Gebühren bei der Kita anfallen, die von mir getragen werden müssen. Zudem steht es dem ▇▇▇▇▇▇ frei, den ggf. anfallenden Zeitaufwand zusätzlich in Rechnung zu stellen. Kontoinhaber Vorname und Nachname Kreditinstitut IBAN BIC Ort, Datum Unterschrift des/der Kontoinhaber Kindertagesstätte: Hiermit beantrage ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Vor und Zuname eines Mitgliedes Adresse eines Mitgliedes Mailadresse eines Mitgliedes ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habedes Mitgliedes Name der Bank und IBAN die freiwillige Mitgliedschaft als ordentliches Mitglied. Die Mitgliedschaft beginnt mit Aufnahme durch den Vorstand frühestens jedoch mit Unterzeichnung des Vertrages. Sie gilt immer für ein gesamtes Kalenderjahr. Der Austritt ist nur zum Jahreswechsel möglich. Bitte beachten sie: Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Kündigung bzw. Bekanntgabe des Austrittes gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten vor dem Jahreswechsel. Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen. Mit diesem Antrag erkenne ich die Satzung an. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt für eine Personen 30,00 Euro. Klarstellung: auch im Eintritts- und Ausritts- oder Ausschlussjahr wird der volle Mitgliedsbeitrag fällig. Der Mitgliedsbeitrag ist im Voraus zu zahlen und wird von meinem Konto jeweils zum 1.7. hilfsweise zu einem späteren Zeitpunkt bei Eintritt/Aufnahme als Mitglied für das Kalenderjahr abgebucht. Ort, Datum, Unterschrift des Mitgliedes Dieses Formular dient der Zuordnung in die je nach Familiengröße gestaffelten Beträge. Die oben genannten Personen leben in meinem Haushalt und sind einwohnermelderechtlich gemeldet. Ich versichere, dass die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen vorstehenden Angaben wahr und vollständig sind. Ich weiß. Dass ich Wegen wissentlich oder grob fahrlässig falscher Angaben strafrechtlich verfolgt werden kann. Hiermit erkläre ich(§ 263 Strafgesetzbuch). Zu Unrecht erlangte Ermäßigung muss ich zzgl. ▇▇▇▇▇▇ zurückerstatten. Der Speicherung meiner Daten nach den Vorschriften des Landesdatenschutzgesetzes stimme ich zu. Ich verpflichte mich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Änderungen umgehend der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenEinrichtungsleitung mitzuteilen. Ort, Datum Unterschrift Name, Vorname Unterschrift 1. Kinder, die an einer Krankheit im Sinne des Bewohners §34 Infektionsschutzgesetz leiden oder bevollmächtigten Vertreters bzwbei denen der Verdacht einer solchen besteht, dürfen so lange nicht in die Kita kommen, bis der Arzt bescheinigt, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht. 2. Betreuers BurgoberbachIhr Kind darf nur dann die Kita besuchen, den Klicken oder tippen Sie hierwenn es ohne Medikamente gesund ist. D.h. keine Fieberzäpfchen, um Text einzugebendas Kind fit für die Kita zu machen. 3. Unterschrift Kinder, die mehr als 38 Grad Fieber haben, dürfen nicht in die Kita kommen. Des Weiteren müssen sie mindestens 24 Stunden fieberfrei sein, bevor sie die Einrichtung wieder besuchen dürfen. 4. Kinder, die an Diarrhö (Durchfall) leiden, müssen mindestens 48 Stunden Diarrhö frei sein, bevor sie die Kita wieder besuchen dürfen. 5. Erkrankt Ihr Kind im Laufe des Bewohners oder Haus Tages, wird die Gruppenerzieherin sich telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen besprechen. Sie verpflichten sich hiermit, Ihr erkranktes Kind so schnell wie möglich abzuholen. 6. Zahnende Kinder dürfen, soweit sie fieberfrei sind, in die Kita kommen. Gleiches gilt für Kinder, die an einer leichten Erkältung ohne Fieber leiden. 7. Wenn der Betreuung Verdacht auf eine Bindehautentzündung besteht, verpflichten Sie sich, Ihr Kind abzuholen und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzwbeim Arzt abklären zu lassen, ob Ansteckungsgefahr besteht. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind Wir weisen hier noch einmal darauf hin, dass wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hierden Kindern grundsätzlich keine Medikamente verabreichen, um Text einzugeben., mich einverstandenakute Krankheiten zu behandeln. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und die Zusammenarbeit. Hiermit bestätigen wir, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen wir die Regeln zum Verhalten im Zuge der Wunddokumentation erstellt Krankheitsfall zur Kenntnis genommen haben. Wir verpflichten uns hiermit, diese einzuhalten. (Ort, Datum) Unterschrift/en aller Personensorgeberechtigt/en Wenn Ihr Kind eine ansteckende Erkrankung hat und ggfsdann die Schule oder andere Gemeinschaftseinrichtungen (GE) besucht, in die es jetzt aufgenommen werden soll, kann es andere Kinder, Lehrer, Erzieher oder Betreuer anstecken. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenAußerdem sind gerade Säuglinge und Kinder während einer Infektionskrankheit abwehrgeschwächt und können sich dort noch Folgeerkrankungen (mit Komplikationen) zuziehen. Ich wurde darüber informiertUm dies zu verhindern, möchten wir Sie mit diesem Merkblatt über Ihre Pflichten, Verhaltensweisen und das übliche Vorgehen unterrichten, wie sie das Infektionsschutzgesetz vorsieht. In diesem Zusammenhang sollten Sie wissen, dass ich jederzeit Einsicht Infektionskrankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr Kind nicht in die Fotodokumentation nehmen Schule oder andere GE gehen darf, wenn 1. es an einer schweren Infektion erkrankt ist, die durch geringe Erregermengen verursacht wird. Dies sind nach der Vorschrift: Diphtherie, Cholera, Typhus, Tuberkulose und Durchfall durch EHEC-Bakterien. Alle diese Krankheiten kommen bei uns in der Regel nur als Einzelfälle vor (außerdem nennt das Gesetz noch virusbedingte hämorrhagische Fieber, Pest und Kinderlähmung. Es ist aber höchst unwahrscheinlich, dass diese Krankheitserreger in Deutschland übertragen werden); 2. eine Infektionskrankheit vorliegt, die in Einzelfällen schwer und kompliziert verlaufen kann, dies sind Keuchhusten, Masern, Mumps, Scharlach, Windpocken, Hirnhautentzündung durch Hib-Bakterien, Meningokokken-Infektionen, Krätze, ansteckende Borkenflechte, Hepatitis A und bakterielle Ruhr; 3. ein Kopflausbefall vorliegt und die Einverständniserklärung widerrufen kannBehandlung noch nicht abgeschlossen ist; 4. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenes vor Vollendung des 6. Unterschrift des Bewohners Lebensjahres an einer infektiösen Gastroenteritis erkrankt ist oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) Verdacht besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers.

Sonstiges. Schlüsselpfand 16.1. Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten gegenüber Unternehmern die zwischen Unternehmern anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und nicht zwingender Verweisungsnormen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers. 16.2. Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag gilt die örtliche Zuständigkeit des am Sitz des Betreibers sachlich zuständigen Gerichtes als vereinbart. Dies gilt nicht für Zimmerschlüssel Verbrauchergeschäfte. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. 16.3. Schriftform für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Auftrages oder sonstiger Vertragsbestandteile bedürfen der Schriftform (dem Schriftformerfordernis wird auch durch ein unterschriebenes Telefax Rechnung erfüllt); mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Diese Bestimmung gilt nicht gegenüber Verbrauchern. 16.4. Alle Mitteilungen und Erklärungen des Kunden, welche dieses Vertragsverhältnis betreffen, haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt nicht für Verbraucher. 16.5. Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift dem Betreiber umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Wünscht der Kunde im Fall einer Namensänderung, die nicht rechtzeitig bekannt gegeben wurden, die Ausstellung einer neuen Rechnung, wird der Betreiber diesem Wunsch nach Rückgabe erstattetMöglichkeit entsprechen; dies hindert jedoch keinesfalls die Fälligkeit der ursprünglichen Rechnung. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesendet wurden; bei Verbrauchern gilt sie erst dann als zugegangen (§ 12 ECG), wenn sie vom Verbraucher unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden kann. 16.6. Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt - außer gegenüber Verbrauchern - eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. 16.7. Auf das Bestehen der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112 wird hingewiesen. Darüber hinaus sind auch Anrufe zu allen österreichischen Notrufnummern (gemäß § 18 KEMV) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung kostenfrei möglich. 16.8. Für den Fall von Streitigkeiten aus diesem Vertrag, die nicht einvernehmlich geregelt werden können, vereinbaren die Vertragsparteien einvernehmlich zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt wordenaußergerichtlichen Beilegung des Konfliktes eingetragene Mediatoren (ZivMediatG) mit dem Schwerpunkt WirtschaftsMediation aus der Liste des Justizministeriums beizuziehen. Sollte über die Auswahl der WirtschaftsMediatoren oder inhaltlich kein Einvernehmen hergestellt werden können, werden frühestens ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus Monat ab Scheitern der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenVerhandlungen rechtliche Schritte eingeleitet. Im Rahmen Falle einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig nicht zustande gekommenen oder abgebrochenen Mediation, gilt in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichneneinem allfällig eingeleiteten Gerichtsverfahren österreichisches Recht. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner Sämtliche aufgrund einer vorherigen Mediation angelaufenen notwendigen Aufwendungen, insbesondere auch jene für eine(n) beigezogene(n) RechtsberaterIn, können vereinbarungsgemäß in einem Gerichts- oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenSchiedsgerichtsverfahren als „vorprozessuale Kosten“ geltend gemacht werden., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel 1 Vertragsgegenstand, Anmeldung und Geltungsbereich (wird nach Rückgabe erstattet1) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsGegenstand des Vertrags ist die Betreuung, Unterbringung und Versorgung des o.g. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner Tieres im Auftrag des Halters durch den Betreuer in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden dessen Haushalt ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇. (2) Vertragspartner sind Hundetraining Herzenshunde und der Eigentümer/Halter des Hundes. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er Hundetraining Herzenshunde gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Hundebetreuungsvertrag, sofern eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt. (3) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die zeitweise Betreuung von Hunden sowie alle für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen der Hundebetreuung Herzenshunde im Rahmen der zeitweisen Betreuung des Hundes. Details, Zeiten, Konditionen und Kosten ggf. mit Zusatzkosten sind in der Preisliste auf der Homepage festgelegt, die jeder Kunde frei zugänglich einsehen kann und zudem den Link per Whatsapp erhält. (4) Der Betreuungshund wird über das Anmeldeformular der Homepage schriftlich angemeldet. (5) Der Vertrag zwischen dem Hundehalter/Kunde des bei Hundetraining Herzenshunde gegebenen Hundes kommt erst zustande, wenn Hundetraining Herzenshunde dem Kunden die Reservierung schriftlich bestätigt. (6) Hunde, die noch nicht zur Betreuung waren, müssen vor einem mehrtägigen Aufenthalt für ein Probetag werden, an dem entschieden wird, ob der Hund für einen längeren Aufenthalt physisch und psychisch in der Lage ist. Der Probetag ist kostenpflichtig. Kennt der Betreuungshund keine Katzen oder hat Probleme in der Eingewöhnung, wird ein Training durch Hundetraining Herzenshunde durchgeführt, was ebenfalls kostenpflichtig ist. (7) Hundetraining Herzenshunde ist verpflichtet, den vom Kunden gebuchten Platz bereitzuhalten, den Hund bei Abgabe in die Obhut zu nehmen und die Vereinbarung jederzeit vereinbarten Leistungen zu erbringen. (8) Der Kunde ist verpflichtet, die für den bereitgestellten Platz und die Betreuung des Hundes und die vom Kunden für den Hund in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise von Hundetraining Herzenshunde zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen von Hundetraining Herzenshunde an Dritte. (9) Die Preise können von Hundetraining Herzenshunde ferner geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der zu betreuenden Hunde, der Leistungen oder der Betreuungsdauer des Hundes wünscht und Hundetraining Herzenshunde zustimmt. (1) Zu jedem Betreuungshund wird bei Vertragsunterzeichnung und vor Vertragsbeginn ein Daten- und Pflegebogen ausgefüllt. Dieser Pflegebogen liegt dem Vertrag bei und ist wesentlicher Vertragsbestandteil. (2) Der Halter hat besondere Pflegehinweise und bekannte Krankheiten vor Betreuungsbeginn schriftlich widerrufen kannim Pflegebogen mitzuteilen. Hiermit erkläre ichVor allem Informationen, Klicken die zum Beißen, Weglaufen, Zerstören von Gegenständen durch den Betreuungshund führen, müssen vorab mitgeteilt werden. Hierzu zählt insbesondere Schuss- und Geräuschempfindlichkeit aufgrund der örtlichen Nähe zu Bundeswehrübungsgelände. (3) Wenn es sich um wiederholte Betreuung handelt, ist es Verpflichtung des Halters, Veränderungen der gemachten Angaben unverzüglich zu ergänzen. (1) Der Halter hat alle notwendigen Impfungen rechtzeitig vor Beginn der Pflegezeit vorzunehmen; die Impfbücher/Heimtierpässe/TASSO-Nr./Versicherungsschein/Haftpflichtversicherungsschein in Kopie sind dem Betreuer spätestens bei Übergabe des Betreuungshundes auszuhändigen. Gleiches gilt ggf. für ärztliche Versorgungsanweisungen. Diese müssen schriftlich mitgeteilt werden. Hierzu gehören Impfungen gegen Staupe, Hepatitis, Leptospirose, Parvovirose und Tollwut, die weniger als ein Jahr und mindestens 4 Wochen alt sind. Impfungen gegen Zwingerhusten sind erwünscht. (2) Der Halter versichert, dass das Tier zum Zeitpunkt der Übergabe stubenrein und frei von Parasiten sowie ansteckenden Krankheiten für andere Tiere und Personen oder tippen Sie hierTiere ist und innerhalb der letzten 4 Wochen eine Zecken-/ Flohprophylaxe erhalten hat sowie in den letzten 3 Monaten gegen Bandwürmer und Rundwürmer entwurmt wurde. Ansonsten behält sich Hundetraining Herzenshunde vor, um Text einzugebenden Hund kostenpflichtig in Höhe der aufgelisteten Sonderleistungen mit den entsprechenden Mitteln zu behandeln. mein EinverständnisFolgeschäden vertraglich zugesicherter Prophylaxen, meine abrechnungsrelevanten Daten gehen zu Lasten des Hundehalters. Hundetraining Herzenshunde übernimmt hierfür keine Gewähr und schließt jeden Schadensersatz hierzu aus. Ferner sichert der Halter zu, dass das Tier sozialverträglich ist und über Grundgehorsam verfügt. (3) Abweichende Vereinbarungen sind schriftlich unter „Nebenabsprachen“ festzuhalten. (4) Bringt der Hund eine ansteckende Krankheit oder einen Parasitenbefall mit, trägt der Eigentümer dieses Hundes die dadurch entstehenden Koste, für den Zeitaufwand von Desinfektionen, Reinigungen der Räumlichkeiten, Mitbehandlung angesteckter Hunde und Personen oder anderer Tiere. Trotz aller Prophylaxe kann es in Ausnahmefällen zu einer Ansteckung mit Parasiten kommen. Für diesen Fall kann von Hundetraining Herzenshunde keine Haftung übernommen werden. (1) Der Halter hat notwendige Futtermittel und -mengen sowie Zubehör zu beschaffen und bis Übergabe des Tieres an die beliefernde Apotheke den Betreuer in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hundehalter trägt dafür Sorge, dass alle Arbeitsmittel wie Medikamente, Pflegeutensilien, Halsband, Futter etc. rechtzeitig mit der Abgabe des Haus zu betreuenden Hundes zur Verfügung gestellt werden. Reicht das Futter nicht, wird je nach Futtermenge und Art ein Aufschlag berechnet. Die Betreuung erfolgt auf Basis positiver Verstärkung mittels unter anderem Leckerlies auf Gassigängen/im Alltag. Qualitativ hochwertige Leckerlies hat der Halter vorab in ausreichender Menge mitzugeben oder kann diese für eine Pauschale bei Betreuung käuflich erwerben. (1) Der Halter sichert zu, dass eine ordnungsgemäße Haftpflicht-Versicherung für das Pflegetier besteht. Ein Versicherungsnachweis ist dem Betreuer in Kopie vorzulegen. (2) Beim Bestehen einer weiteren Versicherung ist bei Beginn der Betreuung die Versicherungsgesellschaft sowie deren Umfang im Betreuungsbogen zu nennen. (3) Der Hundehalter haftet für Schäden, die der Betreuungshund in der Betreuungszeit in der Betreuungsstätte verursacht, insbesondere Urinieren/Markieren von Untergründen und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken Gegenständen, Zerstören durch Benagen oder tippen Sie hierKratzen von Böden, um Text einzugeben. OrtTüren, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Einrichtungsgegenständen, Pkw-Innenausstattungen etc. (4) Der Halter haftet für den entstandenen Schaden mit dem Neupreis bzw. Betreuers Burgoberbachfür die Reinigung vollumfänglich. (1) Der Betreuer verpflichtet sich, den Klicken im Sinne des Tieres zu handeln, das Tier art- und verhaltensgerecht unterzubringen/auszuführen und das Tierschutzgesetz sowie dessen Nebenbestimmungen zu beachten. Der Betreuungshund ist zu jeder Zeit, auch in geschlossenen Räumen, mit einem Halsband zu führen. (2) Der Betreuungshund ist an Verkehrsstraßen, öffentlichen Plätzen, öffentlichen Verkehrsmitteln und anderen Bereichen stehts an der Leine zu führen. In öffentlichen Beförderungsmitteln gilt Maulkorbpflicht. Ein Maulkorb muss von dem Halter zur Verfügung gestellt werden, sollte der Transport mit Öffentlichen Verkehrsmitteln gewünscht sein. (3) Der Betreuer muss bei Unterbringung des Hundes in seinen Räumlichkeiten dafür Sorge tragen, dass sich keinerlei giftige Pflanzen, Gegenstände, Substanzen oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift Lebensmittel im unmittelbaren Zugangsbereich des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenHundes befinden., mich (4) Der Hundehalter erklärt sich damit einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge sein Hund ohne Leine geführt wird und übernimmt die Haftung für alle damit in Verbindung stehenden Risiken. Mit der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiertAngabe sozialverträglich, willigt der Hundehalter ein, dass ich jederzeit Einsicht in sein Hund mit anderen Hunden freien Auslauf auf dem Gelände bekommt. (5) Hundetraining Herzenshunde übernimmt keine Garantie für die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kannGesundheit des zu betreuenden Hundes. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich Der Hundehalter erklärt sich damit einverstanden, dass Fotos Klicken alle Bemühungen, ohne Ansehen der Kosten, durch einen Tierarzt oder tippen Sie hiersonstige Dritte bei Erkrankung oder deren Abklärung oder im Falle eines Unfalles/ Verletzung seines Hundes erfolgen sollen. (1) Der Betreuer verpflichtet sich, beim Auftreten von Problemen (plötzliche Krankheit des Tieres, auffällige Verhaltensänderung, Entlaufen, Beißvorfälle, körperliche Auseinandersetzungen mit anderen Menschen/Hunden, Aufnahme von Futter/unbekannten Gegenständen oder Ähnlichem, Lahmheit etc.) den Halter und dessen im Vertrag hinterlegten Notfallkontakt umgehend jedoch mindestens drei Mal innerhalb von 12 Stunden telefonisch und per Whatsapp zu kontaktieren. (2) Der Halter verpflichtet sich, die Betreuerin in der Pflegezeit mindestens ein Mal in der Woche zu kontaktieren. (3) Sollte der Halter nicht erreichbar sein, ist der Notfallkontakt berechtigt, Entscheidungen im Sinne des Tierhalters zu treffen. (1) Der Halter ermächtigt den Betreuer bei begründetem Verdacht auf Verletzung oder Krankheit, das Pflegetier unverzüglich zu behandeln, medizinische Maßnahmen vorzunehmen oder es einem Tierarzt vorzustellen. Der behandelnde Tierarzt ist in dem Pflegebogen vermerkt und sollte, nach Uhrzeit, Entfernung und Art des Notfalls bevorzugt gewählt werden. In Abhängigkeit der Verletzung/des Notfalls ist ggf. eine Fachklinik vorzuziehen. Entstandene Aufwände des Betreuers für die notfallmäßige Vorstellung des Betreuungshundes bei einem Tierarzt werden mit einer Kilometerpauschale von 90 Cent/km und 1,00 Euro/Minute berechnet. Kommt es zu Verunreinigungen aufgrund der Verletzungen oder anderen Schäden, sind diese Kosten und alle im Zusammenhang mit dem Notfall entstandenen Schäden durch den Halter zu tragen bzw. zu ersetzen. (2) Die für die tierärztliche Behandlung entstehenden Kosten werden namens, Im Auftrag und auf Rechnung des Halters beauftragt. (3) Sollten die Kosten von dem Betreuer ausgelegt werden, müssen diese vor Rückgabe des Pflegetieres vollständig beglichen werden. (4) Eine Kostengrenze für tierärztliche Eingriffe wird auf Euro festgelegt. (5) Eine Entscheidung über aufwendige tierärztliche Behandlungen (z.B. Operationen etc.) / Erlösung des Tieres durch einen fachlich geeigneten Tierarzt wird erst nach Kontaktierung des Halters gemäß § 7 an den Betreuer erteilt. Es müssen durch den Betreuer alle möglichen Maßnahmen getroffen werden, um Text einzugeben.für das Tier zu retten. (6) Sofern OP- und Krankenschutzversicherungen für den Betreuungshund bestehen, müssen die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfenDaten auf dem Pflegebogen vermerkt sein. (7) Sollte ein hinzugezogener Tierarzt zur sofortigen Einschläferung raten, wird der Hundehalter unverzüglich kontaktiert. ☐ IchIst dieser nicht erreichbar, Klicken liegt die Entscheidungsbefugnis zum Wohle des Tieres bei dem Betreuer. (8) Sollte der Hund auf eine andere Art ableben, sind anfallende Kosten vom Hundehalter zu tragen. (9) Auf Wunsch des Hundehalters, kann Hundetraining Herzenshunde einen Tierarzt beauftragen, die Todesursache festzustellen oder tippen Sie hierden Tierkörper in Verwahrung zu nehmen. Anfallende Kosten gehen zu Lasten des Hundehalters. (1) Der Betreuer verpflichtet sich, um Text einzugebenüber alle ihm im Rahmen der Tätigkeit auf der Grundlage dieses Vertrages bekannt gewordenen Informationen auch nach Ablauf der Vertragsdauer Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt umgekehrt. (2) Der Halter erklärt sich mit der Aufnahme und Speicherung der in diesem Vertrag und ggf. in der Zusatzvereinbarung erhobenen Daten einverstanden. Die Daten dürfen im Rahmen der Vertragsabwicklung bspw. im Krankheitsfall an den Tierarzt weitergegeben werden. (3) Der Hundehalter erteilt die Erlaubnis, erkläre mich dass Fotos und Videos seines Hundes ggf. bei Instagram, der Homepage, Facebook o.ä. gezeigt werden. (1) Die Betreuung des Hundes erfolgt auf eigene Gefahr des Hundehalters. Die Haftung für Schäden aller Art wird ausgeschlossen, sofern diese nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Betreuers beruhen. Das Haftungsrisiko ist beschränkt auf den aktuellen Mindestwert eines Hundes derselben Rasse, jedoch nicht mehr als 200,00 Euro pro Hund. Der Halter übernimmt die alleinige Verantwortung für jegliche Handlungen des Hundes während des Aufenthaltes. (2) Der Betreuer haftet nicht für durch den Hund verursachte Schäden. (3) Der Halter erklärt sich trotz der bestehenden Risiken damit einverstanden, dass Fotos Klicken sein Hund auch unangeleint ausgeführt und mit anderen Hunden in der Gruppe laufen darf. (1) Der Hund wird vom Halter oder tippen einer vom Halter bevollmächtigten Person zur vereinbarten Zeit zur Betreuungsstätte gebracht und abgeholt. (2) Die Gebühren werden pro angefangenen Tag berechnet. (3) Stehen Gebühren, die während der Betreuung entstanden sind, zur Begleichung aus, behält sich der Betreuer vor, den Betreuungshund solange einzubehalten, bis die Kosten beglichen wurden. (4) Wird das Tier nicht zum vereinbarten Zeitpunkt abgeholt, wird es mit Ablauf von drei Werktagen in das Tierheim gebracht. (5) Der Hundehalter bzw. die Kontaktperson wird durch Hundetraining Herzenshunde unverzüglich benachrichtigt, wenn bei seinem Hund gesundheitliche oder psychische Störungen auftreten oder der Hund Eingewöhnungsprobleme zeigt, die das gewöhnliche Maß übersteigen. Sie hierwird des weiteren benachrichtigt, um Text einzugeben.für wenn der zu betreuende Hund in Aggressionsverhalten bzw. Angstverhalten zeigt, dass eine gefahrenlose Führung unmöglich macht. Der Hundehalter in diesen Fällen Sorge zu tragen, dass der Hund durch ihn oder durch die Kontaktperson gegebenenfalls abgeholt wird. (1) Die Betreuung kommt durch Vertragsabschluss und Ausfüllen des Betreuungsformulars zustande. Die Betreuung kann bis zu 10 Tage vor dem Betreuungstermin storniert werden. Unter 10 Tagen werden 50% der Betreuungskosten fällig. Unter 5 Tagen wird der volle Betreuungssatz berechnet. (2) Reservierungen des Vertragspartners sind für beide Vertragspartner verbindlich. Bei einer Stornierung bzw. Reduzierung durch den Kunden hat dieser folgenden Schadensersatz pro Hund und Aufenthalt zu leisten: A) kein Schadensersatz, wenn die schriftliche Stornierung mehr als 21 Tage vor dem vereinbarten Abgabetermin zugeht. B) Schadensersatz i.H.v. 50% des Wertes der bestellten Leistungen, wenn die schriftliche Stornierung weniger als 21 Tage vor dem vereinbarten Abgabetermin zugeht. C) Schadensersatz i.H.v. 75% des Wertes der bestellten Leistungen, wenn die schriftliche Stornierung weniger als 14 Tage vor dem vereinbarten Abgabetermin zugeht. D) Schadensersatz i.H.v. 100% des Wertes der bestellten Leistung, wenn die schriftliche Stornierung weniger als 7 Tage vor dem vereinbarten Abgabetermin zugeht. E) Schadensersatz i.H.v. 100% des Wertes der bestellten Leistung, wenn der Hund zum vereinbarten Abgabetermin ohne Mitteilung des Kunden nicht in die Betreuung geben wird. (3) Bei plötzlichem Erkranken des Betreuungshundes oder –halters, Tod oder anderen Gründen gilt § 10 1 entsprechend. (4) Kann der Halter seinen Hund nicht wie vereinbart abholen, hat er dies umgehend mitzuteilen. Bei einer nicht vereinbarten Verlängerung des Aufenthalts, wird bei mündlicher Verlängerung eine Gebühr von 35,00 Euro pro angefangenem Tag fällig. Sollte keine Betreuungskapazität bestehen und der Hund nicht wie vereinbart abgeholt werden, ist der Betreuer berechtigt, den Hund anderweitig unterzubringen oder in ein Tierheim zu bringen. (5) Hundetraining Herzenshunde hat die Entscheidungsbefugnis, Anfragen und Aufträge jeglicher Art ohne Benennung von Gründen abzulehnen. (1) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur schriftlich wirksam. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen trotzdem wirksam. (3) Der Hundehalter versichert, Eigentümer des oben genannten Zwecke verwendet werden dürfenHundes zu sein. BurgoberbachMit seiner Unterschrift erklärt der Halter sein Einverständnis zu allen oben genannten Vertragsbedingungen und bestätigt die Richtigkeit aller Angaben zum oben bezeichneten Hund. Einmal unterschrieben, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als ist dieser Vertrag auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersweitere Aufenthalte rechtskräftig.

Sonstiges. Schlüsselpfand 1. Änderungen und Ergänzungen dieser Anlage und aller ihrer Bestandteile – einschließlich etwaiger Zusicherungen des Auftragnehmers – bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und des ausdrücklichen Hinweises darauf, dass es sich um eine Änderung bzw. Ergänzung dieser Bedingungen handelt. Dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absden Verzicht auf dieses Formerfordernis. 2. 4 IfSG aufgeklärt wordenDer Gerichtsstand für beide Parteien ist Braunschweig. 3. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenSollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird das Haus so berührt dies die Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlVereinbarung im Übrigen nicht. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach……………………………………………, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben………………………………… Name Unterschrift Name Unterschrift Bereitstellung und Betrieb folgender Lernplattformen durch den Auftragnehmer während der Dauer ihrer jeweiligen Lizenzierung durch den Auftraggeber. Unterschrift Einsatzzweck der Anwendung Antolin zur Förderung der Lesekompetenz Bumblebee zum Diagnostizieren und Fördern des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., Hör-/Leseverstehens und Schreibens im Fach Englisch Zahlenzorro zur Förderung aller mathematischen Kompetenzbereiche Grundschuldiagnose zur Lernstandsdiagnose in den Fächern Deutsch und Mathematik GRUNDSCHULE interaktiv zur interaktiven Bearbeitung von Unterrichtsinhalten Für die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe/-innen wird in der jeweiligen Lernplattform ein Account eingerichtet, mit dem sie die dort definierten Aufgaben/Fragen/Themen bearbeiten können. Die Lehrkraft der ▇▇▇▇▇▇▇/- innen hat Zugang auf Auswertungen zu diesen Aufgaben. Identifier der ▇▇▇▇▇▇▇/-in (Vorname, Name – es können auch Fantasienamen genutzt werden) Identifizierung des Schülers / der Schülerin in Auswertungen für die Lehrkraft Benutzername / Kennwort (Account) Steuerung des Zugriffs zur Lernplattform Geschlecht Erzeugung von Texten Klassenstufe/-bezeichnung Definition einer Organisationeinheit für die ▇▇▇▇▇▇▇/-innen im System bearbeitete Fragen/Aufgaben mit automatischer Auswertung (richtig / falsch) Basis der im System für die Lehrkraft erzeugten Übersichten Bearbeitungsdauer und -Zeitpunkt Basis der im System für die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten Lehrkraft erzeugten Übersichten anwendungsinterne Nachrichten der ▇▇▇▇▇▇▇/- innen an die beliefernde Apotheke des Haus Lehrkraft x (Inhalt, Zeitpunkt Versand) Rückfragen der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier▇▇▇▇▇▇▇/-innen an die Lehrerkraft anwendungsinterne Nachrichten der ▇▇▇▇▇▇▇/- innen an die Lehrkraft x (Inhalt, um Text einzugeben. OrtZeitpunkt Versand) Kommentare/Antworten durch die Lehrkraft an die ▇▇▇▇▇▇▇/-innen ▇▇▇▇▇▇▇/-innen der datenverarbeitenden Stelle, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenAnwendung eingerichtet werden., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand a) Für den Fall, dass der Lieferant im Rahmen der Lieferung von Ware oder der Vornahme von Arbeiten Werke oder Niederlassungen von MAG betreten muss, verpflichtet er sich zur Einhaltung der Richtlinien für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Tätigkeiten in den Werken und Niederlassungen von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.MAG, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamentediesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen als Anlage 1 beigefügt sind. b) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeder vorstehenden Klauseln führt zu einer Änderung der Beweislast zum Nachteil des Lieferanten in der Form, dass diesem die Beweislast für Umstände auferlegt wird, die im Verantwortungsbereich von MAG liegen. c) Sofern der Lieferant Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder keinen inländischen Gerichtsstand hat, ist Göppingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. MAG ist jedoch berechtigt, den Lieferanten auch am Gericht seines Wohn- oder Geschäftssitzes zu verklagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. d) Alle zwischen dem Lieferanten und MAG im Hinblick auf eine Bestellung von MAG getroffenen Vereinbarungen sind und werden schriftlich niedergelegt, soweit die Parteien nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart haben oder zukünftig etwas anderes vereinbaren. Insbesondere Mengenüber- und Mengenunterschreitungen müssen von MAG schriftlich anerkannt werden. Bestellungen, Lieferabrufe sowie deren Änderungen und Ergänzungen können auch durch Datenfernübertragung oder durch maschinell lesbare Datenträger erfolgen. Ausgeführte Lieferungen und Leistungen ohne schriftlichen Auftrag werden nicht anerkannt. Stillschweigen auf Vorschläge, Forderungen oder Nachweise des Lieferanten gilt in keinem Fall als Zustimmung durch MAG. e) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG), und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ichzwar auch dann, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus wenn der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Lieferant seinen Sitz im Zuge Ausland hat. f) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenübrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Fotos können Parteien werden nach Treu und Glauben Verhandlungen darüber führen, die unwirksamen Bestimmungen durch gültige zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushängeersetzen, Fotoalben auf die dem mit den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswunwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen. 1.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte MAG legt größten Wert auf Sicherheit und Freunde Umweltschutz. 2.) Der Lieferant wird für die Ausführung der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumArbeiten ausschließlich Mitarbeiter einsetzen, die Pflege- für die Aufgabe geschult und Betreuungsleistungenge- eignet sind, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht insbesondere in der Lage ist alle Krankheitsbilder sind, sich sachverständig in Deutsch oder Englisch zu pflegen verständigen. 3.) Der Lieferant verpflichtet sich zur unbedingten Befolgung aller den Arbeits- und betreuen Umweltschutz betreffenden gesetzlichen Re- gelungen, Normen, Verordnungen und hierüber ein entsprechender Ausschluss Richtlinien inklusive der Angebotspflicht nach § 8 AbsUnfallverhütungsvorschriften der gewerblichen Berufsgenos- senschaft. 4.) Der Lieferant verpflichtet sich während der Anwesenheit bei MAG zur strikten Einhaltung aller Anweisungen der von MAG dafür benannten Mitarbeiter. 5.) Bei Beginn der Arbeiten des Lieferanten und bei späteren Änderungen, Nachbesserungen etc. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters an vom Lieferanten geliefer- ten Teilen bzw. BetreuersKomponenten in Werken und Niederlassungen von MAG haben sich die Mitarbeiter des Lieferanten sofort nach Ankunft beim Werkschutz am Werkseingang oder dem zentralen Empfang und dann beim zuständigen Verantwortli- chen der jeweiligen Fachabteilung zu melden. 6.) Die Mitarbeiter des Lieferanten erhalten von MAG einen Sonderausweis, der nach Beendigung der Arbeiten und vor Verlas- sen des Werkes täglich zurückzugeben ist. lm Falle des Verlustes des Ausweises haftet der Lieferant für den Schaden. 7.) Der Lieferant wird seine Mitarbeiter anhalten, sich vor Beginn der Ausführung der Arbeiten in Werken und Niederlassungen von MAG nochmals über diese Richtlinien, gesetzlichen Regelungen, Normen, Verordnungen und Richtlinien inklusive der Unfallverhütungsvorschriften der gewerblichen Berufsgenossenschaft zu unterrichten. 8.) Die von der Berufsgenossenschaft veröffentlichten Unfallverhütungsvorschriften, standortspezifische Sicherheitsanweisun- gen sowie Verhaltensregeln für Notfälle liegen bei MAG [Ort, in den Meisterbüros, Werkseingang, Zentraler Empfang] zur Einsicht aus. Diese befreien den Lieferanten und seine Mitarbeiter jedoch in keinem Fall von ihrer eigenen Informations- pflicht. 9.) Der Lieferant darf für die Ausführung der Arbeiten nur Geräte und Maschinen einsetzen, die den gesetzlichen Regelungen, Normen, Verordnungen, Richtlinien, Unfallverhütungsvorschriften und VDE-Vorschriften entsprechen. 10.) Werden Änderungen, Nachbesserungen etc. an den von dem Lieferanten gelieferten Teilen bzw. Komponenten in Werken oder Niederlassungen von MAG notwendig, so ist die Durchführung dieser Arbeiten mit dem bei MAG jeweils Zuständigen vorher abzusprechen, wenn die Teile bzw. Komponenten Bestandteil einer bereits (teil-) montierten oder gerade in der Mon- tage befindlichen Anlage sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anlage bereits in Betrieb genommen wurde. Das Betre- ten von bereits in Betrieb genommenen Anlagen bedarf grundsätzlich der vorherigen Zustimmung des Produktions- bzw. Montageleiters. In diesem Fall haben der Lieferant und seine Mitarbeiter bei der Ausführung der Arbeiten besondere Vorsicht zu wahren. 11.) Der Lieferant verpflichtet sich, sämtliche vorgenannten Verpflichtungen seinen Mitarbeitern, welche in Werken und Nieder- lassungen von MAG tätig werden, aufzuerlegen. 12.) Der Lieferant stellt MAG auf erstes Anfordern von jeglichen Ansprüchen seiner Mitarbeiter oder sonstiger Dritter frei, die aus oder im Zusammenhang mit der Ausführung von Arbeiten in Werken oder Niederlassungen von MAG und der von dem Liefe- ranten zu vertretenden Nichtbeachtung der vorgenannten Verpflichtungen entstehen.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachAurach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers BurgoberbachAurach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. BurgoberbachAurach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. BurgoberbachAurach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. BurgoberbachAurach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Aurach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ ☐nein BurgoberbachSchnelldorf, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, Sonnenapotheke Schnelldorf mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers BurgoberbachSchnelldorf, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. BurgoberbachSchnelldorf, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für einzugeben. für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für einzugeben. für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. BurgoberbachSchnelldorf, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. BurgoberbachSchnelldorf, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schnelldorf bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersBetreuers Haus der Betreuung und Pflege Schnelldorf, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇. ▇▇ , ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Die für das SEPA-Lastschriftenverfahren erforderliche Mandatsreferenznummer wird nach dem Erfassen der Stammdaten von unserem Rechnungsprogramm erstellt und Ihnen, in Form einer Kopie dieses Lastschriftenmandats, mitgeteilt. Hiermit ermächtige ich das Haus der Betreuung und Pflege Franken GmbH, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von dem Haus der Betreuung und Pflege Franken GmbH auf meinem Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. 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Sonstiges. Schlüsselpfand Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Gerichtsstand des Studios für Zimmerschlüssel (Klagen gegen das Studio ist Augsburg. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Sollten einzelne Bestimmungen bzw. Klauseln dieser Vereinbarung nichtig oder unwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Die nichtigen oder unwirksamen Klauseln bzw. Bestimmungen sind jedoch durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Bei schuldhaften erheblichen Verstößen gegen die vertraglichen Vereinbarungen respektive unsere Hausordnung, welche zur außerordentlichen Kündigung berechtigten, hat das Mitglied an die Sportkreisel GmbH eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 50,00 zu entrichten. Wird der Betrieb des Studios aus Gründen höherer Gewalt, insbesondere aus epidemiologischen Gründen, durch Hoheitsakt zeitweise untersagt, so wird das Vertragsverhältnis für diese Dauer unterbrochen. Währenddessen ruhen die wechselseitigen vertraglichen Rechte und Pflichten. Von der Unterbrechung erfasst ist ferner die Vertragslaufzeit, so dass sich das zum Zeitpunkt der Schließungsanordnung bestehende nächstmögliche ordentliche Vertragsende um die Unterbrechungsdauer nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung hinten verschiebt. Dies gilt nicht, soweit das Studio die Schließungsanordnung zu vertreten hat oder die Unterbrechung der Vertragslaufzeit für das Mitglied unzumutbar ist. Das Recht zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absaußerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Gebuchte Prämien und Provisionen, welche vom Club dem Mitglied gutgebucht werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlwerden bei Rücktritt/Kündigung nicht zur Auszahlung gebracht. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇Vorfälligkeit: ▇▇▇▇▇ habedas Mitglied schuldhaft mit mehr als 2 Monatsbeiträgen in Verzug, so werden sämtliche Beiträge und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Pauschalen bis zum Ende der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Erstlaufzeit bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebender Verlängerungszeit sofort zur Zahlung fällig. Unterschrift des Bewohners oder Haus Ausrüstungsverleih: Die Verleihgebühren ergeben sich aus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenaktuell gültigen Preisliste. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht Leih-Ausrüstung ist ein Pfand in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenForm eines Ausweises zu hinterlegen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (die Leih-Ausrüstung darf nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebendafür vorgesehenen Anlage benutzt werden., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand a. Die Parteien sind jeweils unabhängig und vertreten sich in jeder Hinsicht selbst. Keiner der beiden Parteien ist ein Bevollmächtigter des anderen und keiner kann Verpflichtungen für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absden anderen eingehen. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte Die Parteien halten weiters fest, dass kein Mitarbeiter oder Vertragspartner von STRATACT ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss Mitarbeiter des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenKunden ist. b. Jede Mitteilung, die Medicon Apotheke in Ansbachunter oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung getroffen wird, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungbedarf der Schriftform und kann, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung sofern nicht anders angegeben, per E-Mail oder Brief erfolgen. Die Adresse und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer die E-Mail-Adresse von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden STRATACT lauten wie folgt: Für STRATACT: STRATACT GmbH zH Geschäftsführung ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇/▇, ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ Mitteilungen oder Dokumente, die per E-Mail an einem anderen Tag als einem Werktag ausgeliefert werden, gelten als am darauffolgenden Werktag zugestellt. Mitteilungen oder Dokumente, die in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung an einem Werktag nach 17.00 Uhr am Empfangsort ausgeliefert werden, gelten als am darauffolgenden Werktag zugestellt. c. Verzögerungen, Fehler und Ausfälle des Dienstes stellen in keinem Fall eine Verletzung dieser Vereinbarung dar, soweit diese durch Kriegshandlungen, Terrorismus, Wirbelstürme, Erdbeben, höhere Gewalt, Natur, Streiks, andere arbeitsrechtliche Streitigkeiten, zivile Unruhen, Embargos oder sonstige Gründe, die über die angemessene Kontrolle der Vertragsparteien hinausgehen, einschließlich der Nichtverfügbarkeit des Internets, verursacht werden. d. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von STRATACT alle oder bestimmte Rechte, Vergünstigungen und Verpflichtungen aus diesem Vertrag abzutreten und/oder zu übertragen. e. Soweit dies durch das anwendbare Recht zulässig ist, verzichten die Parteien auf die Anwendung von Rechtsvorschriften, die eine Klausel dieser Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannin irgendeiner Weise unwirksam oder anderweitig nicht durchsetzbar machen würde. Hiermit erkläre ichSollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, Klicken beeinträchtigt dies die Wirksamkeit oder tippen Sie hier, um Text einzugebenDurchführbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken Die unwirksame oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, undurchführbare Bestimmung wird von den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenübrigen Bestimmungen - unter Aufrechterhaltung ihrer Gültigkeit - abgetrennt., mich einverstanden f. Es wird davon ausgegangen, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge keiner der Wunddokumentation erstellt Vertragspartner auf Ansprüche aus dieser Vereinbarung aus Zeitablauf verzichtet hat oder anders als durch einen Bevollmächtigten in einem ausdrücklichen schriftlichen Verzicht. Der Verzicht der Geltendmachung eines Anspruchs aus Vertragsverletzung enthält keinen Verzicht auf Geltendmachung anderer Ansprüche. Das Versäumnis einer der Parteien, ein hierin vorgesehenes Recht auszuüben, gilt nicht als Verzicht auf weitere Rechte. g. Diese Vereinbarung und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen alle damit zusammenhängenden Maßnahmen unterliegen dem Recht Österreichs ohne Rückgriff auf das UN-Kaufrecht und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender unter Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 AbsKollisionsnormen. h. Diese Vereinbarung, welche von Zeit zu Zeit geändert werden kann, stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Kunden und STRATACT dar. 4 WBVG (Wohn- Jede Abweichung von dieser Vereinbarung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von STRATACT. i. Keine Agentur, Partnerschaft, Joint Venture oder Beschäftigung resultiert aus dieser Vereinbarung und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über der Kunde hat keine Befugnisse, STRATACT in dieser Hinsicht zu binden. j. Die Vereinbarung ersetzt hinsichtlich ihres Inhalts alle früheren schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersVertragsparteien.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (Die Promotionsvereinbarung wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach in drei Ausfertigungen unterzeichnet. Je eine Ausfertigung verbleibt beim Betreuer / bei der Betreuerin und beim Doktoranden / bei der Doktorandin. Die dritte Ausfertigung ist gemäß §§ 36 5 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden2 der Promotionsordnung der Fakultät vorzulegen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Spätestens sechs Wochen nach Abschluss der Promotionsvereinbarung muss vom Doktoranden / von drei Tagen der Doktorandin eine elektronische Promotionsakte durch Registrierung im zentralen online-Portal der Universität angelegt werden und die Promotionsvereinbarung gemeinsam mit dem Antrag auf Zulassung zum Promotionsverfahren in der Fakultät eingereicht werden. ___________________________________ _____________________________________ Datum, Unterschrift (Doktorand/in) Datum, Unterschrift (Doktorvater/Doktormutter) Stempel der Abteilung Diese Vereinbarung (nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus § 38 Abs. 5 LHG) dient der Betreuung Förderung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlBeratung der Doktoranden / Doktorandinnen bei ihren Promotionsvorhaben. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellenAus der Promotionsvereinbarung entstehen keine einklagbaren Rechtspositionen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung Die Vereinbarung richtet sich nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung derzeit möglichen Planungshorizont und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommengegenseitigen Einvernehmen geändert werden. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung Vereinbarung gilt vorbehaltlich der Annahme an der Fakultät und ergänzend zur jeweiligen Promotionsordnung sowie ggf. zur Ordnung des strukturierten Promotionsprogramms. Eine Änderung des Zeitplans bedarf des gegenseitigen Einvernehmens und darf den Regelungen der Promotionsordnung zur Verlängerung von Fotos innerhalb Fristen nicht zuwider laufen. Universitätsklinikum Heidelberg 1. wurde heute 1.1 auf die Wahrung des Hauses z.B. für AushängeDatengeheimnisses nach § 6 des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG) vom 27. Mai 1991 (GBL. 1991, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.S. 277) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung verpflichtet, 1.2 darauf hingewiesen, dass sie nicht in es untersagt ist, geschützte personenbezogene Daten unbefugt zu einem anderen als dem zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, und dass diese Pflichten auch nach Beendigung der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht Tätigkeit fortbestehen, 1.3 darüber belehrt, dass Verstöße gegen das Datengeheimnis ggf. nach § 8 Abs34 LDSG und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften mit Freiheits- oder Geldstrafe geahndet werden können; eine disziplinarrechtliche Verfolgung wird dadurch nicht ausgeschlossen. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über Eine Verletzung des Datengeheimnisses wird in den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus meisten Fällen gleichzeitig eine Verletzung der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters Amtsverschwiegenheit bzw. Betreuerseinen Verstoß gegen die arbeitsvertragliche Schweigepflicht darstellen, und kann in ihr zugleich eine Verletzung spezieller Geheimhaltungspflichten liegen. 2. bestätigt den Empfang einer Abschrift dieser Niederschrift.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet1) 30,00 € Ich bin Beide Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen und Datensicherheitsmaßnahmen der jeweils anderen Partei auch über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. die Beendigung des Vertrages vertraulich zu behandeln. (2) Sollte Eigentum des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), durch ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen. (3) Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich. (4) Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts i. S. v. § 273 BGB wird das Haus hinsichtlich der Betreuung im Auftrag verarbeiteten Daten und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss der zugehörigen Datenträger ausgeschlossen. (5) Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorim Übrigen nicht. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachAuftraggeber Auftragnehmer , den Klicken Sie hier. . Steinhöfel, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇den 01.05.2018 / Name / Funktion ▇▇▇▇▇▇ habe, / Geschäftsführer Unterschrift und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannStempel Unterschrift und Stempel Anlage 1 Technische und organisatorische Maßnahmen des Auftragnehmers gemäß § 9 BDSG 1. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenZutrittskontrolle zu den Geschäftsräumen - 1 Hoftor mit Sicherheitsschloss - 2 massive Eingangstüren mit Sicherheitsschlössern - Schlüsselregelung 2. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke Zugangskontrolle zur Datenverarbeitungsanlage - Zuordnung von Benutzerrechten - Nutzung von Passwörtern auf allen Computern - Einsatz der Anti-Viren Software GDATA AntiVirus (Bezahlversion) auf allen Computern - Einsatz der Windows-Firewall auf allen Computern - Einsatz der Hardware-Firewall des Haus DSL-Routers 3. Zugriffskontrolle - Verwaltung der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.Rechte durch Systemadministrator (2 Administratoren) - Weitergabe Nutzung von Fotos an AngehörigePasswörtern - Sichere Aufbewahrung externer Datenträger außerhalb der Geschäftsräume - Physische Löschung von Datenträgern vor Wiederverwendung - Ordnungsgemäße Vernichtung von temporären Datenträgern (CD, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in AusnahmefällenDVD) - Veröffentlichung Einsatz von Fotos auf unserer Facebook-Seite Aktenvernichtern 4. Weitergabekontrolle - Veröffentlichung Vermeidung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, Datentransporten per eMail - Nutzung passwortgeschützter Downloads für den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung elektronischen Datentransport - Beim physischen Transport von Akten und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte Datenträgern: Verwendung sicherer Transportverpackungen und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung sorgfältige Auswahl von Transportpersonal und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers-fahrzeugen

Sonstiges. Schlüsselpfand Erfüllungsort für Zimmerschlüssel (wird alle aus diesen Vereinbarungen resultierenden Pflichten und Verbindlichkeiten ist Rosenheim. Die Wirksamkeit dieser Vereinba- rung sowie die sich aus ihr ergebenden Rechtsfolgen sind nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt wordendem Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beurteilen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird das Haus so berührt dies die Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlübri- gen Bestimmungen nicht. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachRosenheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben02.09.2009 Stand: 23. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzwSeptember 2015 Softwarehersteller: Ing. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernBüro Ridler Datentechnik ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habeTelefon: 0 80 31 / 88 0 30 Telefax: 0 80 31 / 28 60 11 Kunde (Lizenznehmer) Kunden-Nr.: __ Firmen Bezeichnung: Firmen-/Lizenzinhaber: Strasse / HausNr.: PLZ / Ort: IK-Nummer: Telefon / Telefax: Emailadresse: Der Abschluß des Software-Service-Vertrags ist nur möglich für die jeweils aktuelle Programm Version. Er umfasst die unter §2 des umseitig abgedruckten Software-Service-Vertrages genannten Leistungen und besteht für folgende Module: 1 Verschlüsselung 3,00 € 3,00 € ADTax zusätzlicher Mandant 11,00 € ADTax zusätzlicher Netzwerkarbeitsplatz 7,00 € ADTax weiterer Netzwerkarbeitsplatz ab dem zweiten Netzwerkarbeitsplatz 4,00 € Gesamtpreis netto zzgl. MwSt. Gesamtpreis inkl. MwSt. Diese Hotline ist zu normalen Telefongebühren werktäglich von 9:00 bis 12:00 Uhr verfügbar. Außerhalb dieser Zeiten kann der Service über die kostenpflichtige Servicenummer 09001-55 66 89 (2,00 € je min) abgerufen werden. Die Anzahl der kostenlosen Hotlineanfragen ist auf 5 je Kalendermonat begrenzt Erfolgt ein Versionswechsel, erhält der Käufer den erforderlichen Freischaltcode kostenlos zugesandt. Updates werden auf dem Web-Server des Verkäufers zum Download bereitgestellt. Falls der Käufer über keinen Internetzugang verfügt, kann gegen Entgelt eine aktuelle CD-ROM bezogen werden. Der Software-Service-Vertrag beginnt am 01. und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannwird auf 12 Monate abgeschlossen. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Die Zahlung der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen monatlichen Rate erfolgt im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfsVoraus zum 25. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenjeden Monats im Lastschriftverfahren. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, soweit dieser nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wurde. 🗶 Kunde (Praxisstempel / Unterschrift) Softwarehersteller / Unterschrift BIC: | Kontoinhaber: IBAN: ▇▇ | | | | | ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇: Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für daß mir/uns für jede rückbelastete Lastschrift die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurdeIng.Büro Ridler Datentechnik, zu verantworten ist, eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von EUR 18,- zzgl. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer GemeinschaftsflächenMwSt. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersRechnung gestellt wird.

Sonstiges. Schlüsselpfand 28 Was sind die Vertragsgrundlagen und wer ist die zuständige Aufsichtsbe- hörde? (1) Vertragsgrundlagen sind Ihr Antrag, das Versorgungskonzept, der Versicherungs- schein sowie die Versicherungsbedingungen. (2) Wir als Versicherer und der diesem Versi- cherungsvertrag zu Grunde liegende Tarif unterliegen der Kontrolle und der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenFinanzdienst- leistungsaufsicht, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇▇. ▇▇▇, ▇- ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇. (1) Für alle Ihre Mitteilungen und Erklärun- gen ist die geschriebene Form erforderlich, sofern und soweit nicht gesondert die Schriftform ausdrücklich und mit gesonderter Erklärung vereinbart wurde. Unter geschrie- bener Form versteht man die Übermittlung eines Textes in Schriftzeichen, aus dem die Person des Erklärenden hervorgeht (z.B. Tele- fax oder E-Mail). Schriftform bedeutet das Original der Erklärung mit eigenhändiger Unterschrift des Erklärenden (keine elektro- nische Signatur im Sinne des Signatur- und Vertrauensdienstegesetzes). Für uns bestimmte Mitteilungen werden nur und erst dann wirksam, sobald sie uns zuge- gangen sind. (2) Eine Änderung Ihrer Anschrift müssen Sie uns unverzüglich mitteilen. Ihnen können Nachteile entstehen, wenn Sie gegebenenfalls von wichtigen Mitteilungen nicht rechtzeitig Kenntnis erhalten, da wir eine an Sie zu richtende Willenserklärung mit eingeschriebenem Brief an Ihre uns zu- letzt bekannte Anschrift senden können. In diesem Fall gilt unsere Erklärung drei Tage nach Absendung des eingeschriebenen Brie- fes als zugegangen. Dies gilt auch, wenn Sie die Versicherung in Ihrem Gewerbebetrieb genommen und Ihre gewerbliche Niederlas- sung verlegt haben. (3) Bei Änderung Ihres Namens gilt Absatz 2 entsprechend. (4) Wenn Sie sich länger als sechs Monate außerhalb des Europäischen Wirtschafts- raums aufhalten, müssen Sie uns eine in der Republik Österreich oder der Bundesrepublik Deutschland ansässige Person benennen, die bevollmächtigt ist, unsere Mitteilungen für Sie entgegenzunehmen (Zustellungsbevoll- mächtigter). (5) Die Ausübung unserer Rechte erfolgt durch eine Ihnen gegenüber abzugebende Erklärung in geschriebener Form, sofern nicht schriftlich vereinbart ist. Sofern Sie uns keine andere Person als Bevollmächtigten benannt haben, gilt nach Ihrem Tod ein Be- zugsberechtigter als bevollmächtigt, diese Erklärung entgegenzunehmen. Ist auch ein Bezugsberechtigter nicht vorhanden oder kann sein Aufenthalt nicht ermittelt werden, können wir den Inhaber des Versicherungs- scheins zur Entgegennahme der Erklärung als bevollmächtigt ansehen. Auf Ihren Vertrag findet das Recht der Re- publik Österreich Anwendung. (1) Sie sind verpflichtet, uns über Ihren all- fälligen Umzug ins Ausland zu informieren und uns alle Angaben und alle Änderungen der Angaben, die für die Beurteilung der persönlichen Steuerpflicht des Leistungs- empfängers relevant sein können (insbeson- dere Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Ge- burtsland, österreichische und/oder auslän- dische Steuerpflicht bzw. Steueransässigkeit und Steueridentifikationsnummer(n), Wohn- sitz, Anzahl der Tage und gewöhnlicher Auf- enthalt im Ausland, entsprechende Daten von Treugebern) unverzüglich bekannt zu geben. Versicherungsnehmer, die keine natürliche Person sind, sind zusätzlich verpflichtet, uns über den Sitz und den Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung und Organisation, die für die Beurteilung der Steuerpflicht relevante Eigentümerstruktur (insbesondere über be- herrschende Personen im Sinne von § 92 GMSG, BGBl 116/2015 und Art. 1 Ziff. 1 ee) des FATCA-Abkommens, BGBl III Nr. 16/2015 in der jeweils geltenden Fassung, und über beherrschende Personen, die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannge- mäß § 89 GMSG meldepflichtig sind) sowie ihren Status als aktive oder passive NFE im Sinne der §§ 93 bis 95 GMSG zu informieren und uns alle für die Beurteilung der Steuer- pflicht bzw. Hiermit erkläre ichSteueransässigkeit relevanten Änderungen der vorgenannten Angaben bekannt zu geben. (2) Leistungen erbringen wir nur Zug um Zug gegen Identifikation und, Klicken oder tippen Sie hierfalls von uns ver- langt, um Text einzugeben. mein EinverständnisAbgabe einer Erklärung des Leis- tungsberechtigten, meine abrechnungsrelevanten Daten die die Angaben laut Absatz 1 enthält, sowie entsprechender Nachweise (insbesondere Reisepass). (3) Wenn und insoweit die Gefahr einer Haf- tung für Steuern durch uns besteht, sind wir berechtigt, den entsprechenden Teil der Ver- sicherungsleistung bis zum Wegfall der Ge- fahr einzubehalten und an die beliefernde Apotheke jeweils zu- ständigen in- oder ausländischen Steuerbe- hörden abzuführen. Wir sind nicht verpflich- tet, Kosten des Haus Leistungsempfängers, die zur Erlangung einer allfälligen Rückerstattung der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenabgeführten Beträge von Steuerbehörden anfallen, zu ersetzen. (1) Für Klagen aus dem Vertrag gegen uns ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk unser Sitz oder die für den Vertrag zuständi- ge Niederlassung liegt. Klicken oder tippen Zuständig ist auch das Gericht, in dessen Bezirk Sie hierzur Zeit der Klageerhebung Ihren Wohnsitz haben. Wenn Sie keinen Wohnsitz haben, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie Ort Ihres gewöhnlichen Aufenthalts maßgeblich. Wenn Sie eine juristische Person sind, ist auch die fachgerechte Versorgung von Wundendas Gericht zuständig, in dessen Bezirk Sie Ihren Sitz oder Ihre Niederlassung haben. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind Ist Ihre Versicherung durch Vermittlung eines Versi- cherungsvermittlers zustande gekommen, kann auch das Gericht des Ortes angerufen werden, an dem der Vermittler zur Zeit der Vermittlung seine gewerbliche Niederlassung oder, wenn er eine solche nicht unterhielt, seinen Wohnsitz hatte. (2) Klagen aus dem Vertrag gegen Sie müs- sen wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig bei dem Gericht erheben, das für Ihren Wohnsitz zuständig ist. Wenn Sie kei- nen Wohnsitz haben, ist der Ort Ihres ge- wöhnlichen Aufenthalts maßgeblich. Wenn Sie eine juristische Person sind, ist das Ge- richt zuständig, in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner dessen Bezirk Sie Ihren Sitz oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenIhre Niederlassung haben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 12.1 Die vorliegende Vereinbarung stellt nebst Anlagen die vollständige Absprache zwischen den Vertragspar- teien dar. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- form. Dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absden Verzicht auf das Schriftformerfordernis. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenDie Parteien verpflichten sich gegensei- tig, wird das Haus jeweils auf Wunsch der Betreuung anderen Partei jederzeit alle Handlungen vorzunehmen und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag Erklärungen abzu- geben, die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hiererforderlich sind, um Text einzugebendem Schriftformerfordernis – auch im Zusammenhang mit Abschluss von Nachtrags-, Änderungs- und Ergänzungsverträgen – Genüge zu tun. Unterschrift Hiervon ausgenommen sind nur Indi- vidualabsprachen zwischen den Parteien. 12.2 Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ichUN- Kaufrechts und der auf dieses verweisenden Normen des internationalen Privatrechts. 12.3 Die Vertragsparteien vereinbaren für alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragshändlervertrag entstehenden Streitigkeiten, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.soweit gesetzlich zulässig, die Medicon Apotheke in Ansbachausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts am Sitz von MustHave. MustHave ist allerdings berechtigt, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungjedes ansonsten zuständige Gericht anzurufen. 12.4 Zur Aufrechnung sowie zur Ausübung von Pfand- oder Zurückbehaltungsrechten ist der Partner nur befugt, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung wenn die von ihm geltend gemachten Forderungen von MustHave anerkannt oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt sind. 12.5 Der Partner kann die Rechte und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer Pflichten aus diesem Vertragshändlervertrag nicht ohne vorherige schrift- liche Einwilligung von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. auf Dritte übertragen. 12.6 Im Rahmen Falle der Unwirksamkeit einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenoder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages werden die Parteien eine der unwirksamen Regelung möglichst nahekommende Ersatzregelung treffen. Für Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Wirksamkeit im Zuge Übrigen unberührt. Anlage 1: Vergütungsplan Anlage 2: Anforderungen im Online-Vertrieb Dieser Vergütungsplan ist in seiner jeweils gültigen Fassung Bestandteil der Wunddokumentation erstellt Allgemeinen Partnerbedingungen der MustHave Global. Jedes Produkt der MustHave Global hat einen Nettopreis (Mehrwertsteuer je Land verschie- den) und ggfseinen MP-Wert (MP=Magicpoints). an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiertDer MP-Wert ist die interne, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos „internationale Währung“ der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumMustHave Global, die Pflege- und Betreuungsleistungen, als Basis für die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden LeistungskonzeptesProvisionsabrechnung dient. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den Ein Pro- dukt hat – unabhängig von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehenWährung – auch länderübergreifend den gleichen MP-Wert. Informationen erhielt ich auch über Ein MP-Punkt entspricht ungefähr 1 Euro Nettoeinkaufspreis (Einkaufspreis für Partner der MustHave Global). Maßgeblich ist hier die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersaktuelle Preisliste.

Sonstiges. Schlüsselpfand Die Kindertagesstätte haftet nicht für Zimmerschlüssel den Verlust, die Beschädigung oder Verschmutzung von in die Kita mitgebrachten Kleidungsstücken, Wertgegenständen, Brillen, Schmuck und dergleichen, Geld oder auch Spielsachen. Der Haftungsausschluss bezieht sich auch darauf, wenn im Rahmen von Aktivitäten im Freien und auf Ausflügen ein Verlust, eine Beschädigung oder Verschmutzung erfolgt und erstreckt sich insbesondere auch auf die Beschädigung und den Verlust von Brillen und von Schmuck. Die Anlagen des Vertrages werden Bestandteil des Vertrages. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Sinsheim, den Unterschrift Kindertagesstätte Unterschrift/en aller Personensorgeberechtigt/en Mandatsreferenz (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € von der Verwaltung ausgefüllt): Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absermächtige die Kita Mühlmäuse e.V., Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. 4 IfSG aufgeklärt wordenZugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Mühlmäuse e.V. auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht Hinweis: Ich kann innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenacht Wochen, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten beginnend mit dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Belastungsdatum, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernErstattung des belasteten Betrages verlangen. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, Es gelten dabei die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskostenmit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Mir ist bekannt bekannt, dass ich das freie Wahlrecht meiner bei einer unberechtigten Rückholung Gebühren bei der Kita anfallen, die von mir versorgenden ▇▇getragen werden müssen. Zudem steht es dem ▇▇▇▇▇▇ habefrei, den ggf. anfallenden Zeitaufwand zusätzlich in Rechnung zu stellen. Kontoinhaber Vorname und Nachname Kreditinstitut IBAN BIC Ort, Datum Unterschrift des/der Kontoinhaber für natürliche und juristische Personen Hiermit beantrage(n) ich/wir die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannfreiwillige Mitgliedschaft als ordentliches / förderndes Mitglied □ ja □ nein Die Mitgliedschaft wird beantragt ab dem , frühestens mit Eintritt des Kindes in die Kindertagesstätte. Hiermit erkläre Mit diesem Antrag erkenne/n ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an /wir die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung Satzung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenGeschäftsordnung an. Ort, Datum Rechtsverbindliche Unterschrift Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt für natürliche und juristische Personen 50,00 Euro. Klarstellung: auch im Eintritts- und Austrittsjahr wird der volle Mitgliedsbeitrag fällig. Der Mitgliedsbeitrag ist im Voraus zu zahlen und wird von meinem / unserem Konto jeweils zum 1.7. hilfsweise bei Eintritt als Mitglied für das Kalenderjahr abgebucht. Bitte beachten Sie, die Mitgliedschaft endet automatisch mit Austritt des Bewohners Kindes aus der Kindertagesstätte. Name des Kindes Geburtsdatum Stadtverwaltung Sinsheim Amt für Bildung, Familie und Kultur Formular zur Angabe der im Haushalt lebenden Personen PLZ Ort Straße und Hausnummer Mein/e Kind/er – Unser/e Kind/er besuchen folgende Einrichtung: Wöchentliche Betreuungszeit: (wird vom Kindergarten ergänzt) Personen unter 18 Jahren in der Familie Name Vorname Geburtsdatum Kind 1 Kind 2 Kind 3 Kind 4 Dieses Formular dient der Zuordnung in die je nach Familiengröße gestaffelten Beträge. Die oben genannten Personen leben in meinem Haushalt und sind einwohnermelderechtlich gemeldet. Ich versichere, dass die vorstehenden Angaben wahr und vollständig sind. Ich weiß. Dass ich Wegen wissentlich oder bevollmächtigten Vertreters bzwgrob fahrlässig falscher Angaben strafrechtlich verfolgt werden kann. Betreuers Burgoberbach(§ 263 Strafgesetzbuch). Zu Unrecht erlangte Ermäßigung muss ich zzgl. ▇▇▇▇▇▇ zurückerstatten. Der Speicherung meiner Daten nach den Vorschriften des Landesdatenschutzgesetzes stimme ich zu. Ich verpflichte mich, den Klicken Änderungen umgehend der Einrichtungsleitung oder tippen Sie hierder Stadtverwaltung Sinsheim mitzuteilen. Ort, Datum Name, Vorname Unterschrift Regeln zum Verhalten im akuten Krankheitsfall 1. Kinder, die an einer Krankheit im Sinne des §34 Infektionsschutzgesetz leiden oder bei denen der Verdacht einer solchen besteht, dürfen so lange nicht in die Kita kommen, bis der Arzt bescheinigt, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht. 2. Ihr Kind darf nur dann die Kita besuchen, wenn es ohne Medikamente gesund ist. D.h. keine Fieberzäpfchen, um Text einzugebendas Kind fit für die Kita zu machen. 3. Unterschrift Kinder, die mehr als 38 Grad Fieber haben, dürfen nicht in die Kita kommen. Des Weiteren müssen sie mindestens 24 Stunden fieberfrei sein, bevor sie die Einrichtung wieder besuchen dürfen. 4. Kinder, die an Diarrhö (Durchfall) leiden, müssen mindestens 48 Stunden Diarrhö frei sein, bevor sie die Kita wieder besuchen dürfen. 5. Erkrankt Ihr Kind im Laufe des Bewohners oder Haus Tages, wird die Gruppenerzieherin sich telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen besprechen. Sie verpflichten sich hiermit, Ihr erkranktes Kind so schnell wie möglich abzuholen. 6. Zahnende Kinder dürfen, soweit sie fieberfrei sind, in die Kita kommen. Gleiches gilt für Kinder, die an einer leichten Erkältung ohne Fieber leiden. 7. Wenn der Betreuung Verdacht auf eine Bindehautentzündung besteht, verpflichten Sie sich, Ihr Kind abzuholen und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzwbeim Arzt abklären zu lassen, ob Ansteckungsgefahr besteht. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind Wir weisen hier noch einmal darauf hin, dass wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hierden Kindern grundsätzlich keine Medikamente verabreichen, um Text einzugeben., mich einverstandenakute Krankheiten zu behandeln. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und die Zusammenarbeit. Hiermit bestätigen wir, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen wir die Regeln zum Verhalten im Zuge der Wunddokumentation erstellt Krankheitsfall zur Kenntnis genommen haben. Wir verpflichten uns hiermit, diese einzuhalten. (Ort, Datum) Unterschrift/en aller Personensorgeberechtigt/en Elternbelehrung Infektionsschutzgesetz BITTE LESEN SIE SICH DIESES MERKBLATT SORGFÄLTIG DURCH Belehrung für Eltern und ggfssonstige Sorgeberechtigte gem. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet §34 Abs. 5 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) Wenn Ihr Kind eine ansteckende Erkrankung hat und dann die Schule oder andere Gemeinschaftseinrichtungen (GE) besucht, in die es jetzt aufgenommen werden dürfensoll, kann es andere Kinder, Lehrer, Erzieher oder Betreuer anstecken. Ich wurde darüber informiertAußerdem sind gerade Säuglinge und Kinder während einer Infektionskrankheit abwehrgeschwächt und können sich dort noch Folgeerkrankungen (mit Komplikationen) zuziehen. Um dies zu verhindern, möchten wir Sie mit diesem Merkblatt über Ihre Pflichten, Verhaltensweisen und das übliche Vorgehen unterrichten, wie sie das Infektionsschutzgesetz vorsieht. In diesem Zusammenhang sollten Sie wissen, dass ich jederzeit Einsicht Infektionskrankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr Kind nicht in die Fotodokumentation nehmen Schule oder andere GE gehen darf, wenn 1. es an einer schweren Infektion erkrankt ist, die durch geringe Erregermengen verursacht wird. Dies sind nach der Vorschrift: Diphtherie, Cholera, Typhus, Tuberkulose und Durchfall durch EHEC-Bakterien. Alle diese Krankheiten kommen bei uns in der Regel nur als Einzelfälle vor (außerdem nennt das Gesetz noch virusbedingte hämorrhagische Fieber, Pest und Kinderlähmung. Es ist aber höchst unwahrscheinlich, dass diese Krankheitserreger in Deutschland übertragen werden); 2. eine Infektionskrankheit vorliegt, die in Einzelfällen schwer und kompliziert verlaufen kann, dies sind Keuchhusten, Masern, Mumps, Scharlach, Windpocken, Hirnhautentzündung durch Hib-Bakterien, Meningokokken-Infektionen, Krätze, ansteckende Borkenflechte, Hepatitis A und bakterielle Ruhr; 3. ein Kopflausbefall vorliegt und die Einverständniserklärung widerrufen kannBehandlung noch nicht abgeschlossen ist; 4. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenes vor Vollendung des 6. Unterschrift des Bewohners Lebensjahres an einer infektiösen Gastroenteritis erkrankt ist oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) Verdacht besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel Alle Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Bitte beachten Sie: Die dargestellten Konditionen bilden die gültigen Angebote bei Bestellung am Tag, am Ort und Verkaufskanal (wird nach Rückgabe erstattetRegion, Shop, Webshop etc) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellenZurverfügungstellung ab. Bei Abschluss befristeten Angeboten endet die Gültigkeit der Vertragszusammenfassung jedenfalls mit Ende der Befristung des Vertrages lag Angebots. Wenn Endgeräte bzw Hardware nicht mehr vorrätig sind, endet die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorBindungswirkung automatisch. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachIm Rahmen des Vertragsabschlusses sind für Sie günstigere abweichende Vereinbarungen von dieser Vertragszusammenfassung möglich. Wir verwenden die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten zur Erstellung und Übermittlung dieser Vertragszusammenfassung. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie unter ▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇/▇▇▇ Dieser Tarif ist ausschließlich für ordentliche und außerordentliche Studierende gemäß § 2 Abs 1 und 2 HSG (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014) anmeldbar. Für A1 steht der sichere und sensible Umgang mit Daten an oberster Stelle. Sie können darauf vertrauen, den Klicken Sie hierdass wir mit Ihren Daten sicher umgehen – das ist uns sehr wichtig. Wir halten uns daher an die europäischen und nationalen Datenschutzbestimmungen, um Text einzugebeninsbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Datenschutzgesetz (DSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich Ein wesentlicher Teil davon ist, unsere Regelungen bezüglich des Datenschutzes für alle Betroffenen transparent zu machen. Verantwortlich für die Verordnung einzulösenDatenverarbeitung ist A1 Telekom Austria AG, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇, ▇▇▇▇ ▇▇▇▇. Unter dieser Adresse erreichen Sie auch unsere(n) Datenschutzbeauftragte(n). Wir treffen zum Schutz Ihrer Daten effektive technische und organisatorische Vorkehrungen, und auch unsere Mitarbeiter werden im Umgang mit personenbezogenen Daten geschult. Zudem haben wir uns auch dem Code of Conduct für Internet Service Provider (ISP) unterworfen. In diesen Verhaltensregeln wird auf branchenspezifische Besonderheiten, die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannsich etwa aus der Regulierung im Telekommunikationsbereich ergeben, eingegangen. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Nähere Informationen dazu finden Sie hier. Zusatznutzen bzw. Produkte und Serviceleistungen Dritter unterbreiten, oder Sie zur Teilnahme an Umfragen einladen dürfen. . Dabei nutzen wir folgende Kommunikationskanäle, sofern Sie uns diese genannt haben: Telefon, E-Mail, SMS, Post oder Social Media Kanäle. Alter, Geschlecht, Postleitzahl, Produkte und Kategorien, die wir Ihnen aufgrund Ihres Nutzungsverhaltens zuweisen. Bei diesen anonymisierten Datenanalysen handelt es sich um Methoden und Techniken, die oftmals unter dem Begriff „Big Data“ zusammengefasst werden. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist dabei ausgeschlossen. • wir Ihre Stamm-, Verkehrs- uns sonstigen personenbezogenen Daten verarbeiten, um Text einzugebendurch einen Vergleich, mit wie vielen Personen sie zu welchem Tagesabschnitt Kontakt haben, zu ermitteln, wie viele Personen Ihnen aufgrund Ihres Nutzungsverhaltens besonders wichtig sind. mein EinverständnisEine Identifizierung dieser Personen erfolgt natürlich nicht und wird durch technische Maßnahmen ausgeschlossen. Wir erheben technische Informationen dazu, meine abrechnungsrelevanten mit welchen Endgeräten Sie unsere Dienste nutzen. Hierbei handelt es sich um Profiling. Wir verwenden diese Informationen, um unsere Services zu verbessern und unsere Angebote noch besser an Ihre Bedürfnisse anzupassen. d.o.o. (Kroatien), A1 Slovenija d.d. (Slowenien), A1 Bulgaria EAD (Bulgarien), A1 Makedonija DOOEL (Nordmazedonien) und Vip mobil d.o.o. (Serbien). Die genannten Unternehmen dürfen diese verwenden, um Ihnen Angebote und Informationen über deren Dienstleistungen über die von Ihnen genannten Kommunikationskanäle unterbreiten zu können. Die genannten Unternehmen löschen Ihre Daten spätestens nach drei Jahren ab Übermittlung. Wenn Sie ihre Einwilligung widerrufen, verpflichten wir jene Unternehmen, die übermittelten Daten sofort wieder zu löschen. Bitte beachten Sie: Sie können an uns erteilte Einwilligungen auch jederzeit widerrufen. Nutzen Sie dazu einfach unsere Kontaktmöglichkeiten, z.B. auf unserer Webseite. Widerrufen Sie eine solche Einwilligung, so hat dies keine Auswirkungen auf die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten. Wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen, verwenden wir Ihre Daten nicht mehr für die entsprechenden Zwecke. Teilen Sie uns mit, dass Sie von uns nicht mehr kontaktiert werden sollen, so kann es ein paar Tage dauern, bis diese Änderungen in allen unseren Systemen erfasst sind und Sie tatsächlich keine Werbung mehr von uns erhalten. Wir bitten Sie hierbei um ein wenig Geduld. Ihre Inhaltsdaten werden grundsätzlich nicht gespeichert. Diese Daten werden nur dann kurzfristig gespeichert, wenn es technisch notwendig ist, oder wenn es die Serviceerbringung betrifft, z.B. SMS-, Mobilboxnachrichten. Ohne Ihre Einwilligung geben wir Ihre Daten nicht an unbefugte Dritte weiter. Wir können jedoch rechtlich dazu verpflichtet sein, Ihre Daten an Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizei oder andere Behörden weiterzugeben. Selbst ein großes Unternehmen schafft nicht alles alleine. Wir beauftragen daher Auftragsverarbeiter, die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hierbestimmte Aufgaben für uns erledigen, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für AushängeIT- und Cloud-Services, Fotoalben auf den WohnbereichenRechnungsdruck, Verwendung innerhalb der sozialen BetreuungServicelines, uswTools zur Administration und zur Störungsbehebung, Logistik, Vertrieb, etc.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 8.1 Der Kunde hat sich notwendige behördliche Genehmigungen für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abseine Veranstaltung rechtzeitig und auf eigene Kosten zu beschaffen. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung Ihm obliegt die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Auflagen und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnensonsti- ger Vorschriften. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder Veranstaltung an Dritte zu zahlende Abgaben, z.B. GEMA- Gebühren, hat er unmittelbar an den Gläubiger zu entrichten. Die Ammerseehäuser werden vom Kunden bezüglich aller Forderungen der GEMA freigestellt. 8.2 Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten des BetreuersKunden gilt die Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO). ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich Der Kunde erklärt sich insofern mit der Verarbeitung personenbezoge- ner Daten einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge als dies für die Vertragsabwicklung und interne Verwaltungszwecke des Bildungshauses erforderlich ist. 8.3 Für die über den der Wunddokumentation erstellt Ammerseehäuser zur Verfügung gestellten Internetzugang bzw. über WLAN übermittelten Daten, die darüber in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und ggfsgetätigten Rechtsgeschäfte ist der Kunde selbst verantwortlich. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenBesucht der Kunde kostenpflichtige Internetseiten oder geht er Verbindlichkeiten ein, sind die daraus resultierenden Kosten von ihm zu tragen. Ich wurde darüber informiertEr ist verpflichtet, bei Nutzung des zur Verfügung gestellten Internetzugangs/WLAN das geltende Recht einzuhalten. Er wird insbesondere: - das Internet weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten nutzen; - keine urheberrechtlich geschützten Güter widerrechtlich vervielfältigen, verbreiten oder zugänglich machen; - die geltenden Jugendschutzvorschriften beachten; - keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalte versenden oder verbreiten; - das Internet nicht zur Versendung von Massen-Nachrichten (Spam) und/oder anderen Formen unzulässiger Werbung nutzen; - keine File-sharing-Webseiten besuchen, insbesondere keine Musik- und/oder Film- Downloads über das Internet starten. Der Kunde stellt die Ammerseehäuser von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Internets oder auf einem Verstoß gegen diese Vereinbarung be- ruhen; dies erstreckt sich auch auf für mit der Inanspruchnahme bzw. deren Abwehr zusammenhängende Kosten und Aufwendun- gen. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ich jederzeit Einsicht in eine solche Rechtsverletzung und/oder ein solcher Verstoß vorliegt oder droht, weist er die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben Ammerseehäuser auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswdiesen Umstand hin.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 5.1 Der KUNDE verpflichtet sich vor der Benutzung der Kartbahn und eines eKarts zur Unterfertigung bzw. Bestätigung der als integrierender Bestandteil in Punkt 6 dieser AGB anzusehenden, beiliegenden Verzichtserklärung. 5.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hierdurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Ergeben sich durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen oder auf sonstige Weise Lücken, so wird diese durch eine Erklärung ersetzt, die objektiv den gegenständlichen AGB möglichst nahekommt. 5.3 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen und sind auch unwirksam. 5.4 Im Fall von Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Kartbahn und der eKarts sowie dessen Benutzung gilt als ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin Linz als vereinbart. Ist der KUNDE ein Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und hat der KUNDE im Inland seinen Hauptwohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so gilt diese Gerichtsstandvereinbarung nur dann, wenn im Vertragsabschlusszeitpunkt der Sitz der KARTING LINZ im Sprengel des Hauptwohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung des KUNDEN liegt. 5.5 Es gilt materiell österreichisches Recht unter Ausschluss allfälliger Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts als vereinbart. 5.6 Zahlungsbedingungen: Das Nutzungsentgelt für die Kartbahn ist im Voraus zu leisten. Nutzungsentgelte können entweder in bar oder per Kartenzahlung über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absausgewiesene Kreditkarten geleistet werden. 4 IfSG aufgeklärt wordenKARTING LINZ verwendet folgende Zahlungsdienstleister Mollie und SIX Payment. Sollte Das erworbene Ticket gilt nur für den Tag, für den es erworben wurde. Ausgenommen in den in Punkt 3.5 genannten Fällen ist ein ärztliches Zeugnis Umtausch bzw. Umbuchung auf einen anderen Tag oder Anspruch auf Rückzahlung der Nutzungsgebühr ausgeschlossen. Sofern der KUNDE das Ticket nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenam Tag der Nutzung erwirbt, wird das Haus ist die Nutzungsgebühr umgehend ab Erhalt der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellenzu bezahlen. Bei Abschluss Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen verrechnet. 5.7 Änderungen der AGB können von KARTING LINZ vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf Wunsch des Vertrages lag KUNDEN diesem über seine bekanntgegebene Emailadresse zugesendet. Sofern die Bescheinigung nach Änderung der AGB den KUNDEN nicht ausschließlich begünstigt, teilt KARTING LINZ dem Infektionsschutzgesetz bereits vorKUNDEN zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen die neuen AGB mit ausgewiesenen Änderungen per E-Mail mit. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachKARTING LINZ wird bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinzuweisen, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus dass der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich KUNDE berechtigt ist, binnen einer Frist von zwei Monaten ab der Zusendung zu widersprechen und mangels Widerspruchs die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wundengeänderten AGB als genehmigt gelten. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir Falle eines Widerspruchs des KUNDEN behält sich KARTING LINZ das Einverständnis unserer Bewohner Recht vor, binnen zwei Wochen nach Erhalt des Widerspruchs zu erklären, am Vertrag auf Basis der bisherigen AGB bis zu dessen Ablauf festhalten zu wollen oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ichdiesen zu beenden, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos worauf KARTING LINZ in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenMitteilung hinweisen wird., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 1. Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die ▇▇▇▇, welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenbestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll. Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in dem Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich. 2. Erklärungen müssen dem jeweils Anderen am letzten Tag der Frist (24 Uhr) zugegangen sein. 3. Das Hotel ist berechtigt, gegen Forderung des Gasts mit eigenen Forderungen aufzurechnen. Der ▇▇▇▇ ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Hotels aufzurechnen, es sei denn, das Haus der Betreuung Hotel ist zahlungsunfähig oder die Forderung des Gastes ist gerichtlich festgestellt oder vom Hotel anerkannt. 4. Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. 1. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. 2. Nachrichten, Post und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen Warensendungen für Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und evtl– auf Wunsch gegen Entgelt die Nachsendung derselben sowie auf Anfrage auch für Fundsachen. hierfür entstehende Kosten Schadenersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. Das Hotel ist berechtigt, nach spätestens einmonatiger Aufbewahrungsfrist unter Berechung einer angemessenen Gebühr die vorbezeichneten Sachen dem Bewohner in Rechnung stellenlokalen Fundbüro zu übergeben. 3. Bei Abschluss Schadensersatzansprüche des Vertrages lag die Bescheinigung Gastes verjähren spätestens nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer drei Jahren ab Kenntnis von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeund Schädiger. 4. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, und der Antragsannahme oder dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den ▇▇▇▇ sind unwirksam. 5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenübrigen Bestimmungen nicht berührt., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 18.1 Der Erfüllungsort ergibt sich aus dem DLV; mangels Vereinbarung ist dies der Sitz des AG. 18.2 Die Vertragsparteien benennen im DLV sachkundige und kompetente Mitarbeiter, welche die erforderlichen Entscheidungen fällen oder veranlassen. 18.3 Änderungen und Ergänzungen des DLV oder dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis die Aufhebung dieses Formerfordernisses. 18.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des DLV oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt durchführbar sein oder werden, so wird das Haus die Gültigkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten sinngemäße gültige Regelung zu ersetzen, die dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt. 18.5 Jede Verfügung über die aufgrund des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDLV bestehenden Rechte oder Pflichten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei. 18.6 Der AG ist jederzeit berechtigt, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Vertrag auf Unternehmen zu übertragen, die Medicon Apotheke in Ansbachmit ihm konzernmäßig iSd § 115 GmbHG bzw § 15 AktG verbunden sind. Hingegen ist der AN nur nach schriftlicher Zustimmung des AG berechtigt, mir meine Medikamente sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen ganz oder teilweise Dritter zu bedienen. 18.7 Der AN verpflichtet sich, bei Vertragsbeendigung alle den DLV betreffenden Unterlagen, Pläne, Dokumente und Daten (gemäß einer ärztlichen Verordnungphysische und elektronische) an den AG zurückzugeben, ohne Kopien oä davon zurückzubehalten. Wird die Herausgabe seitens des AN verweigert, ist der AG berechtigt bis zur vollständigen Herausgabe die Vergütung zurückzubehalten. 18.8 Gesellschaftsrechtliche Änderungen sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus Änderungen der Betreuung und Pflege Burgoberbach Bankverbindung hat der AN dem AG unverzüglich schriftlich, mittels Fax oder E-Mail bekannt zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, geben. 18.9 Der DLV und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an AGB unterliegen österreichischem Recht – unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts – und den am Erfüllungsort geltenden Gebräuchen und Usancen im Geschäftsverkehr. 18.10 Für eventuelle Streitigkeiten wird die beliefernde Apotheke ausschließliche Zuständigkeit des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift für Handelssachen am Sitz des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege AG zuständigen Gerichts vereinbart. 18.11 Im Streitfall ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner AN nicht berechtigt, seine vertraglichen Leistungen zurückzuhalten oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebeneinzustellen., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. 7.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit (nach Absprache). 7.2 Alle Vorschläge/Entwürfe, gleichgültig, ob sie zur Ausführung gelangen oder nicht, bleiben unser geistiges Eigentum. 7.3 Bei Präsentationen bleiben die vorgestellten bzw. abgegebenen Unterlagen Eigentum der Agentur und sind nach angemessener Frist (nach Absprache) spätestens jedoch nach Aufforderung, unbeschädigt zurückzugeben. Bei nicht ordnungsgemäßer oder beschädigter Rückgabe, im Falle einer fachgerechten Therapie Auftragsablehnung sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig berechtigt, Scha- denersatz in Höhe einer zusätzlichen Entwurfsvergütung zu verlangen. 7.4 Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei uns geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei angenommen. 7.5 Von jedem unter Zugrundelegung unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Vorschläge/Entwürfe realisierten Werbe- mittel sind uns entsprechende Belegexemplare kostenlos zur Verfügung zu stellen. 7.6 Vor der Endrealisierung (Druck oder andere Vervielfältigungsarten, Interneteinschal- tung, CD-Produktion, etc.) ist uns nach Prüfung eine Imprimatur durch den Auftragge- ber zu erteilen. 7.7 Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen warenzeichen- und wettbewerbsrechtliche Eintragungs- und Schutzfähigkeit unserer Vorschläge/Entwürfe übernehmen wir das Einverständnis unserer Bewohner die Haftung nur aufgrund besonderer schriftlicher Vereinbarung. 7.8 Wir sind nicht verpflichtet, Dateien oder des BetreuersLayouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. ☐ Hiermit erkläre ichWünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, Klicken oder tippen Sie hierso ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Haben wir dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, um Text einzugebendürfen diese nur mit vorheri- ger Zustimmung der Agentur geändert werden. 7.9 Die uns vom Auftraggeber zur Bearbeitung und Verwertung überlassenen Vorlagen und Gestaltungselemente (Texte, mich einverstandenFotos, Illustrationen, Zeichnungen, Modelle, Requi- siten etc.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen Auftraggeber über die Ausstattung und Lage des Haus entsprechenden Rechte verfügt. Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände etc. versichert werden, so hat der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über Auftraggeber die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung Versicherung selbst zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersbesorgen.

Sonstiges. Schlüsselpfand Namentlich die BGH-Entscheidung vom 22.4.2016 enthält hierzu einige „auffrischende“ Aussagen.31 Die arglistige Täu- schung hat mit der Täuschung, dem Vortäuschen falscher Tatsachen, ein objektives Element. Liegt der Schwerpunkt auf dem Unterlassen, setzt diese eine Offenbarungspflicht hin- sichtlich wesentlicher Umstände voraus. Hinzu kommt auf subjektiver Ebene Vorsatz.32 Eventualvorsatz genommen haben, „dass der Käufer den Mangel nicht kennt und bei Offenbarung den Vertrag nicht oder nicht mit dem ver- einbarten Inhalt geschlossen hätte“.33 Mit anderen Worten muss der Verkäufer den verschwiegenen Umstand selbst für Zimmerschlüssel vertragswesentlich gehalten haben. All dies, objektive wie subjektive Elemente, muss der Käufer darlegen und beweisen. Welche Bedeutung der Arglist zukommt, zeigt ein jüngerer Fall des OLG Celle.34 Dort war im Exposé unter anderem angege- ben worden, dass eine Teilfläche als Bauland geteilt und ver- kauft werden könne. Tatsächlich hatte die zuständige Bau- behörde einige Jahre zuvor einen Bauantrag abgelehnt, aller- dings zu Zeiten, als das betroffene Teilgrundstück noch im Außenbereich lag (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung § 35 BauGB). Dies hatte sich zwischenzeit- lich geändert. Trotzdem nahm das OLG Arglist an, da es sich insoweit um einen mitteilungsbedürftigen Sachverhalt gehan- delt habe und der Verkäufer keine Angaben ins Blaue machen dürfe.35 Rechtsprechung Buchbesprechungen Aufsätze Auch die BGH-Entscheidung vom 8.7.201636 enthält zentrale Ausführungen zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt wordenArglist, vor allem mit Blick darauf, dass auf Verkäuferseite möglicherweise Fachkenntnis vorhanden war. Sollte das Berufungsgericht im Falle der ehemaligen Eisen- bahnnutzung zum Ergebnis kommen, dass ein ärztliches Zeugnis Sachmangel vorliege, müsse es prüfen, ob die (oben referierten) Vorausset- zungen „bei dem fachkundigen [Bundeseisenbahnvermögen] vorliegen, und zwar unter Beachtung der Rechtsprechung zu der Wissenszurechnung bei juristischen Personen“.37 Soweit das Wissen aktenkundig ist oder mindestens aktenkundig hätte gemacht werden müssen, dürften die Anforderungen an den Vorsatz in diesem Fall recht einfach erfüllt werden können: Ein Bahnexperte wird wissen, dass eine Schmierölbelastung auf die Entscheidung, ein Grundstück kaufen zu wollen, Ein- fluss haben kann. Nur wenn Umstände vorliegen, aufgrund derer der Experte „davon ausgehen darf, eine Schadstoffbela- stung bestehe trotz einer gefahrenträchtigen Nutzung nicht“, könne die subjektive Seite der Arglist zu verneinen sein.38 In diesem Satz dürfte auf Sekundärebene eine Verschiebung der Darlegungslast liegen. Mit anderen Worten: Beweist der Käu- fer die gefahrenträchtige Nutzung und das Wissen hierüber beim Verkäufer, muss der Verkäufer Umstände darlegen, wa- rum er trotzdem davon ausgehen durfte, dass sich die Gefahr nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenin einer tatsächlichen Schadstoffbelastung realisieren Standesnachrichten genügt, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach ist aber auch erforderlich. Für eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung arglistige Täu- schung (durch Unterlassen) genügt es nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorBGH daher nicht, wenn der Verkäufer wusste, dass eine Wand vor 1999 errichtet wurde und er sich der „Schlussfolgerung verschlos- sen“ hat, „dass dies offenbarungspflichtig war“. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDer Verkäufer muss es für möglich gehalten und zugleich billigend in Kauf 28 BGH, den Klicken Sie hierUrteil vom 22.4.2016, um Text einzugebenV ZR 23/15, NJW 2017, 150. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden 29 Zutreffend ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, NJW 2017, 152. 30 Die Entscheidung wird von ▇▇▇▇▇▇▇, NJW 2017, 152 und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich▇▇▇▇▇, Klicken oder tippen Sie hierRNotZ 2016, um Text einzugeben. mein Einverständnis250, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben253 ff., mich einverstandenkritisiert. ▇▇▇▇▇ plädiert für eine teleo- logische Reduktion in Grundstückskaufverträgen und statt- dessen für eine Ausdehnung der culpa in contrahendo-Haftung des Verkäufers (§ 311 Abs. 2, § 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB). 31 BGH, Urteil vom 22.4.2016, V ZR 23/15, NJW 2017, 150, 151 f. Rdnr. 20 ff. 32 Etwas anderes bedeutet Arglist nicht. 33 BGH, Urteil vom 22.4.2016, V ZR 23/15, NJW 2017, 150, 151 f. Rdnr. 21. Ebenso BGH, Urteil vom 8.7.2016, V ZR 35/15, MittBayNot 2017, 363 ▇▇▇▇. ▇▇. ▇▇ ▇▇▇ ▇▇▇▇▇, Urteil vom 21.4.2016, 16 U 140/15, BeckRS 2016, ▇▇ ▇▇▇ ▇▇▇▇▇, Urteil vom 21.4.2016, 16 U 140/15, BeckRS 2016, 110664 Rdnr. 40 ff. 36 BGH, Urteil vom 8.7.2016, V ZR 35/15, MittBayNot 2017, 363 Rdnr. 19. 37 D. h. namentlich, ob es sich um Wissen handelt, das im übli- chen Geschäftsgang aktenkundig gemacht werden muss; dann kann die Kenntnis beim Handelnden fingiert und der juris- tischen Person zugerechnet werden, siehe hierzu m. w. N. MünchKomm-BGB/▇▇▇▇▇▇▇▇, 7. Aufl. 2015, § 166 Rdnr. 8 ff. Die Nachforschungspflicht in vorhandenen Akten dürfen aber auch nicht überspannt werden, vgl. BGH, Urteil vom 1.10.1999, V ZR 218/98, NJW 1999, 3777 ff. 38 BGH, Urteil vom 8.7.2016, V ZR 35/15, MittBayNot 2017, 363 Rdnr. 19. würde. Das dürfte ihm nicht gelingen; für den Verkäufer ist die gefahrenträchtige Nutzung eine probatio diabolica. Nicht immer jedoch gelingt der Nachweis des Vorsatzes. So mag es aufklärungspflichtig sein, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge die ausschließliche Eigennutzung eines Grundstücks in einem Ferienhausgebiet unzulässig ist. Geht der Wunddokumentation erstellt und ggfsVerkäufer aber davon aus, der Käufer wisse dies allein aufgrund des Begriffs „Ferienhausgebiet“, wird man ihm Vorsatz nicht nachweisen können.39 Kann dem Verkäufer Arglist nachgewiesen werden, hilft die- sem nur noch § 442 BGB. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenDanach sind die Mängelrechte aus- geschlossen, wenn der Käufer den Mangel kannte; wie sich aus § 442 Abs. Ich wurde darüber informiert1 Satz 2 BGB ergibt, gilt dies gerade auch dann, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Die Beweislast hierfür trägt wohl der Verkäufer.40 Den Nachweis zu führen, wird häufig schwierig sein: Weiß der Käu- fer, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbachder Keller eines älteren Hauses feucht ist, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstandenweiß er damit noch nicht, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersdiesen Keller bei Regen „breitflächig“ Wasser eintreten kann.41

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel Der Kunde/Partner bestätigt mit seiner Unterschrift, dass er die relevanten ICANN-Bestimmungen (wird nach Rückgabe erstattet▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇.▇▇▇) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag sowie die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenrelevanten TLD-Regis- trierungsbedingungen (z. B. DENIC-Vergaberichtlinien) - abrufbar auch unter ▇▇▇▇://▇▇▇., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ habe- gelesen, verstanden und akzeptiert hat. Soweit der Kunde/Partner einen Transfer von Domains (bzw. eine sonstige Aktion z. B. Löschung) durchführt, sichert er zu, dass er durch den berechtigten Domain-Inhaber (bzw. gegebenenfalls Admin-C) hierzu rechtswirksam autorisiert ist. Der Kunde/Partner nimmt am Lastschriftverfahren teil und erteilt dem Provider die entsprechende Einzugsermächtigung (siehe Anlage). Sollte es sich beim Kunden/Partner nicht um eine juristische Person, sondern um einen Kleinunternehmer handeln, der bspw. als Einzelunternehmen oder Personengesellschaft firmiert, erklärt er sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Entscheidung über die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis an eine renommierte Wirtschaftsauskunftei (z.B. an den Verband der Vereine Creditreform e.V. oder an die Bisnode Deutschland GmbH) weitergegeben werden können, um Auskunft über die zum Kunden/Partner gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten zu erhalten. Dar- über hinaus wird auf die aktuell gültige Datenschutzerklärung verwiesen, abrufbar unter: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. Im Übrigen gelten die bekannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers sowie die Besonderen Vertragsbedingungen zum jeweils einschlägigen Geschäftsbereich des Providers (unter ▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ abrufbar oder auf Anforderung auch per Post zusendbar), die Registrierungsbestimmun- gen der jeweiligen Registry, die beigefügten Vertragsbedingungen „Domain-Handling“ in ihrer aktuell gültigen Version und die jeweils gültigen Betriebsbe- dingungen des Providers, die Bestandteil dieser Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebensind. Ort, Datum Ort, Datum Firmenstempel, Unterschrift des Bewohners Provider Firmenstempel, Unterschrift Kunde/Partner Bitte diesen Auftrag ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben und per Post an InterNetX GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇-▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇▇▇ oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken an die Faxnummer +▇▇ ▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇ oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch per PDF-Anhang an die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenE-Mail-Adresse ▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇▇., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw▇▇▇ senden.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 1. Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die ▇▇▇▇, welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenbestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll. Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in dem Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich. 2. Erklärungen müssen dem jeweils anderen am letzten Tag der Frist (24 Uhr) zugegangen sein. 3. Das Hotel ist berechtigt, gegen Forderung des Gasts mit eigenen Forderungen aufzurechnen. Der ▇▇▇▇ ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Hotels aufzurechnen, es sei denn, das Haus der Betreuung Hotel ist zahlungsunfähig oder die Forderung des Gastes ist gerichtlich festgestellt oder vom Hotel anerkannt. 4. Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. 5. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. 6. Nachrichten, Post und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen Warensendungen für Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und evtl– auf Wunsch gegen Entgelt die Nachsendung derselben sowie auf Anfrage auch für Fundsachen. hierfür entstehende Kosten Schadenersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, ist ausgeschlossen. Das Hotel ist berechtigt, nach spätestens einmonatiger Aufbewahrungsfrist unter Berechnung einer angemessenen Gebühr die vorbezeichneten Sachen dem Bewohner in Rechnung stellenlokalen Fundbüro zu übergeben. 7. Bei Abschluss Schadensersatzansprüche des Vertrages lag die Bescheinigung Gastes verjähren spätestens nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer drei Jahren ab Kenntnis von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeund Schädiger. 8. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den ▇▇▇▇ sind unwirksam. 9. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 10. Der Beherbergungsvertrag bezieht sich ausschließlich auf das Hotel und nicht auf die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannLeistungen oder Ankündigungen, die vom Tourismusverband Obertauern oder der Liftgemeinschaft Obertauern propagiert werden. Hiermit erkläre ichDies gilt insbesondere auch für Schnee und Wetter. 11. Schneemangel oder schlechtes Wetter sind keine höhere Gewalt. Bei Angeboten die den Skipass beinhalten, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung wird ausdrücklich keine Schnee und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenLiftbetriebsgarantie gegeben. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstandenFalle, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen keine Skilifte geöffnet haben, werden die Skipässe nicht verrechnet. Der Beherbergungsvertrag bleibt jedoch unverändert aufrecht. 12. Ausgewiesene Räume sind Video überwacht. 13. Bei Epidemie, Pandemie und Katastrophen: im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen : Dem Hotelpersonal ist unbedingt Folge zu leisten und die Einverständniserklärung widerrufen kanngesetzlich vorgeschriebenen Regeln einzuhalten. BurgoberbachSollte dies nicht geschehen nimmt das Hotel sich das Recht, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben▇▇▇▇ mit sofortiger Wirkung aus dem Hotel zu verweisen und es sind die Gesamtkosten vom ▇▇▇▇ zu übernehmen. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos ii: Einhaltung der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers3G Regeln:

Sonstiges. Schlüsselpfand Anstrengungen zur Sicherung der guten wissenschaftlichen Praxis 1. Breites, als (▇▇▇▇-)Pflichtveranstaltung definiertes Kursangebot zu Grundsätzen und Techniken wissenschaftlichen Arbeitens bereits in der Bachelorphase (Semi- nare zur Propädeutik, Mentoring und Trainings zum wissenschaftlichen Schrei- ben, Schulungen zum Umgang mit wissenschaftlicher Literatur uvm.); 2. Implementierung von Vertrauenspersonen (Ombudspersonen) als direkte An- sprechpartner bei Verdacht auf Verstöße gegen die Grundsätze guter wissen- schaftlicher Praxis. 3. Die neue Promotionsordnung enthält einander ergänzende Gestaltungselemente zur Sicherung der wissenschaftlichen Praxis und Förderung der Redlichkeit: 🡪 eine verpflichtende Promotionsvereinbarung, 🡪 ein begleitendes Qualifikationsprogramm, mit besonderem Schwerpunkt auf ethischen und methodischen Grundsätzen einerseits sowie auf die Einübung konkreter Umsetzungsschritte guter wissenschaftlicher Praxis andererseits (das Teilnahmezertifikat ist Bestandteil der Promotionsurkunde), 🡪 eine Verpflichtung für Zimmerschlüssel (wird jeden Promovenden sein Promotionsprojekt in einem hochschul- oder fachöffentlichen Seminarvortrag vorzustellen und nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden spä- testens vier Semestern einen schriftlichen Zwischenbericht zum ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeder eigenen wissenschaftlichen Arbeit vorzulegen, 🡪 eine Zwischenevaluation des Promotionsfortschritts durch den Erstbetreuer mit schriftlicher Stellungnahme zur Fortsetzung des Promotionsvorhabens. Die TUM wird im Rahmen des universitätsweiten TUM Graduate School Systems ihr bewährtes System zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis optimieren und in diesem Zusammenhang auch den Einsatz informationstechnischer Hilfsmittel zur Recherche weiterhin kritisch prüfen. Ausweitung der Zusammenarbeit mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Wirtschaft und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen Als unternehmerische Universität misst die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannTUM dem Austausch mit außeruniversitä- ren Forschungseinrichtungen hohe Bedeutung zu. Hiermit erkläre ichSie nutzt auf vielfältige Weise das Wissenschaftsnetzwerk der Metropolregion München und trägt mit den eigenen Re- gionalstandorten zur wissenschaftsgetriebenen Landesentwicklung in der Fläche bei. Zahlreiche Institute des Helmholtz-Zentrums München für Gesundheit und Umwelt, Klicken oder tippen der Fraunhofer-Gesellschaft und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) unterstehen der Leitung von TUM-Mitgliedern. Mitte 2013 lehren und forschen 29 gemeinsam mit außeruniversitären Einrichtungen berufene Professorinnen und Professoren an der TUM einschließlich des Klinikum rechts der Isar. Die TUM strebt an, die Zahl der kooperativen Professuren während der Laufzeit der Zielvereinbarung auf diesem hohen Niveau zu halten. Gerade die Zusammenarbeit mit den Instituten der Helmholtz-Gemeinschaft gestaltet sich als ebenso intensiv wie vielfältig. So deckt sie zusätzlich zu den gemeinsamen Professuren mit mittlerweile drei Graduiertenschulen insbesondere den Bereich der Nachwuchsförderung ab (Helmholtz Research School of Radiation und Helmholtz Graduate School of Environmental Health des Helmholtz-Zentrums München sowie International Helmholtz Graduate School for Plasma Physics des Max-Planck- Institute for Plasma Physics). Sie hiermanifestiert sich darüber hinaus mit hoher Sicht- barkeit im 2013 gegründeten gemeinsamen ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇ Zentrum an der Forschungs-Neutronenquelle ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇ (FRM II) der TUM in Garching, um Text einzugebenan dem sich die Helmholtz-Zentren unter Federführung des Forschungszentrums Jülich jährlich mit 10,52 Mio. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenEUR beteiligen. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für Verein Munich Aerospace − Fakultät für Luft- und Raumfahrt e.V., der die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Kräfte der Luft-und Raumfahrtakteure im Zuge Raum München bündelt, arbeiten das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die TUM mit den weiteren Partnern Bau- haus Luftfahrt und Universität der Wunddokumentation erstellt Bundeswehr München in Forschung, Lehre und ggfsAnwendung eng zusammen. Der Ausbau des Kooperationsnetzwerks mit regionalen, nationalen und internationa- len Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft war ein zentraler Bestandteil des Zu- kunftskonzepts in der ersten Förderphase der Exzellenzinitiative. Neue internationale Allianzen wie der Hochschulverbund EuroTech Universities und der CREATE- Forschungscampus Singapur unterstreichen die Qualität der Vernetzung, die über bilaterale Partnerschaften mit einzelnen Partnern weit hinausreicht. In der zweiten Förderphase ist eine Systematisierung der Wissenschaftsverschränkung insbeson- dere mit der ▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇-Gesellschaft geplant. TUM und MPG nutzen auf Basis eines Kooperationsvertrags langfristig ihre einander ergänzenden Forschungspotenziale. So integriert die TUM herausragende Nachwuchstalente der ▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇-Institute über das TT-Programm als Universitätsmitglieder in Forschung und Lehre. Erfahre- nen MPG-Wissenschaftlerinnen und -Wissenschaftlern bieten die Integrative Re- search Center ein interdisziplinäres Arbeitsumfeld: Am TUM-IAS forschen sie als Fel- lows in gemeinsamen Focus Groups, an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht MCTS und MSE bringen sie sich neben der Forschung an gesellschaftlich relevanten Zukunftsthemen in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kannforschungsbasierte Lehre ein. BurgoberbachEin Kooperationsvertrag für das gemeinsame Servicekonzept MUNICH WELCOME! wurde bereits im Oktober 2012 abgeschlossen, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos ein Austausch mit der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb MPG zum akademischen Qualitätsmanagement der sozialen Betreuung, uswTUM ist in Vorbereitung.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 8.1 Der Vertragspartner ist ein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Die Bedingungen der Concardis GmbH für Zimmerschlüssel (den POS-Service blei- ben von diesen Bedingungen unberührt und gelten zusätzlich zu diesen Bedingungen. Bei einem Widerspruch zwischen den Be- dingungen für den POS-Service und diesen Bedingungen, gehen diese Bedingungen den Bedingungen für den POS-Service vor. 8.2 Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder des diesen Bedingungen zugrundeliegenden Vertrages bedür- fen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über die Aufhebung dieses Schriftformerforder- nisses. 8.3 Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absdie Wirksamkeit der übrigen Best- immungen dadurch nicht berührt. 4 IfSG aufgeklärt wordenDie Parteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Be- stimmung zu ersetzen, mit der das wirtschaftlich gewollte Er- gebnis am besten erreicht wird. 8.4 Concardis kann die Vertragsbedingungen ändern oder ergän- zen, sofern dies dem Vertragspartner in Textform mitgeteilt wird. Sollte ein ärztliches Zeugnis Änderungen oder Ergänzungen gelten als vom Vertrags- partner anerkannt, wenn er nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdensechs Wochen ab Zugang der Mitteilung schriftlich unter Ausschluss der tele- kommunikativen Übermittlung (Telefax, E-Mail) der Änderung widerspricht. Auf diese Folge wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habeden Vertrags- partner bei einer solchen Mitteilung ausdrücklich hinweisen. Die Absendung des Widerspruchs innerhalb der Sechswochen- frist gilt als fristwahrend. Macht der Vertragspartner von sei- nem Widerspruchsrecht Gebrauch, und entfalten die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Änderungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt Rechtsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und ggfsCon- cardis keine Wirksamkeit und Concardis ist berechtigt, diese Servicevereinbarung mit einer Frist von zwei Monaten außer- ordentlich schriftlich zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht er- lischt innerhalb von drei Monaten nach Zugang des Wider- spruchs des Vertragspartners. 8.5 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, seine Forderungen gegen ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswDritte abzutreten.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum 8.6 Der Vertragspartner kann gemäß § 14 Unterlassungsklagenge- setz unbeschadet seines Rechts, die Pflege- Gerichte anzurufen, eine vom Bundesamt für Justiz für Streitigkeiten anerkannte private Verbraucherschlichtungsstelle oder die bei der Deutschen Bundesbank oder die bei der Bundesanstalt für Finanzdienst- leistungsaufsicht eingerichtete Verbraucherschlichtungsstelle anrufen. 8.7 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutsch- land unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptesinter- nationalen Privatrechts. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehenErfüllungsort ist Frankfurt am Main. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte Ausschließlicher Gerichtsstand für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersFrankfurt am Main.

Sonstiges. Schlüsselpfand ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇, der Jahrzehnte als Richter in der Notaraufsicht tätig war, zeichnet wieder für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absdie Kommentierung der DONot verantwortlich. 4 IfSG aufgeklärt wordenSeine Erläuterungen zu den insgesamt 34 Pa- ragraphen der DONot umfassen 516 Seiten. Sollte Der von dem Notar Gassen verfasste eigenständige Abschnitt „Elektroni- scher Rechtsverkehr in der Praxis“ füllt knapp 60 Druckseiten, weitere rund 100 Seiten nimmt das „Kostenrecht in der Praxis“ ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden– ein Kapitel, wird das Haus der Betreuung in den letzten Auflagen gefehlt hat und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen für welches Weingärtner nun mit den Bezirksrevisoren ▇▇▇▇▇▇▇ und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habeneue und kompetente Co-Autoren finden konnte. Abgerundet wird das Werk durch einen gut 60 Seiten starken Anhang mit neun für die notarielle Amts- führung wichtigen Dokumenten, beispielsweise den Richt- linienempfehlungen der Bundesnotarkammer und diversen wichtigen Kammerrundschreiben. Standesnachrichten 36 Jahre nach der Erstauflage tritt der Kommentar gegen starke Konkurrenz an. Es existieren inzwischen mehrere aus- führliche Kommentierungen zur DONot, sei es als eigenständi- ges Werk, sei es als Teil umfassenderer Kommentierungen zum notariellen Amtsrecht. Doch Konkurrenz belebt schon immer das Geschäft. So haben Weingärtner und seine Mitau- toren natürlich nicht nur die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannStandpunkte der Konkurrenz- werke berücksichtigt, sondern bereits seit einigen Auflagen das Werk selbst sehr viel breiter aufgestellt. Hiermit erkläre ichStändig werden – ausgehend von den Vorschriften der DONot – Querverbindun- gen gezogen und weiterführende Hinweise gegeben zu Rege- lungen im BeurkG, Klicken in der BNotO oder tippen Sie hierauch in den Richtlinien der Notarkammern. Einige Beispiele sollen das erläutern: So findet man in der Kommentierung zu § 26 DONot (Feststellung und Bezeich- nung der Beteiligten) nicht nur Erläuterungen zu den ent- sprechenden Vorschriften des BeurkG, um Text einzugebensondern auch zu den Identifizierungspflichten nach dem Geldwäschegesetz. mein EinverständnisDer Kommentierung zu § 27 DONot (Verwahrungsgeschäft) ist eine ausführliche Darstellung der Regelungen der §§ 54a ff. BeurkG mit den gesetzlichen Vorgaben für Verwahrungs- geschäfte vorangestellt. Besonders augenfällig wird diese Arbeitsweise bei § 32 DONot, meine abrechnungsrelevanten Daten einer Vorschrift, die sich eigent- lich nur mit der Kompetenzverteilung bei der durch § 92 BNotO vorgeschriebenen Prüfung der Amtsführung durch die Dienstaufsicht befasst. Die inzwischen rund 140 Seiten um- fassende Kommentierung bietet – weit darüber hinausgehend – im Sinne eines Prüfungskatalogs eine umfassende Beschrei- bung der Anforderungen an die beliefernde Apotheke des Haus Amtsführung der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den Notare von der Einrichtung der Geschäftsstelle bis hin zu veröffentlichenden Datenden Verwah- rungsgeschäften. Abgerundet wird die Kommentierung durch die kompakte Darstellung des elektronischen Rechtsverkehrs mit vielen praktischen Erläuterungen zu dessen Einrichtung und Durchführung sowie durch einen kostenrechtlichen Leitfa- den, ebenfalls einsehender zahlreiche Standardkonstellationen des notariellen Kostenrechts thematisiert. Informationen erhielt ich So ist das Werk insgesamt wesentlich umfassender angelegt, als man es von einem Kommentar im herkömmlichen Sinne erwartet, nicht selten ergänzt um Originaltexte aus Merkblät- tern der Bundesnotarkammer oder aus Entscheidungen von Obergerichten. Wer zu dem Buch greift, erhält damit einen schnellen und ausgesprochen praxisnahen Zugang zu den – in erster Linie formalen – Details der notariellen Amtstätigkeit. Notare und Notarinnen, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch über die Notarprüferinnen und Notarprüfer, ganz gleich ob Richter oder Bezirksrevisoren, werden froh sein, mit dem Griff zur 13. Auflage „des Weingärtner“ wieder auf dem aktuellsten Stand zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuerssein.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenDer Verkäufer versichert, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellendie erforderliche Schlägerungsbewilligung zu besitzen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, Überschreiten der Liefertermine durch den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Verkäufer wird der Käuferin das Recht eingeräumt, die Medicon Apotheke Preise einseitig angemessen festzusetzen, oder von der Lieferung Abstand zu nehmen. Die Käuferin ist bei vom Verkäufer verursachten Verzögerungen berechtigt, einen Deckungskauf auf Kosten des Verkäufers durchzuführen. Als Sicherheit für geleistete An- oder Teilzahlungen geht das Holz im gleichen Wert der von der Käuferin geleisteten Zahlungen in Ansbachihr Eigentum über, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnunggleichgültig, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus welchem Zustand es sich befindet. Die Abrechnung der Betreuung erbrachten Lieferungen und Pflege Burgoberbach zu liefernLeistungen erfolgt mittels Gutschrift durch die Käuferin. Falls es mir Bei gänzlicher oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich istteilweiser Einstellung des Betriebes im Bestimmungswerk, verursacht z.B. durch höhere Gewalt oder Feuer, ist die Verordnung einzulösenKäuferin berechtigt, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , vom Vertrag zurückzutreten bzw. eine dort beauftragte Person verzögerte Zulieferung zu erwirken. Bei Windwurf, Schneebruch oder anderen Naturereignissen etc., sowie bei allen Marktpreisänderungen, ist die Verordnung einlösenKäuferin berechtigt, jedoch den Kaufpreis für das kaufgegenständliche Industrierundholz einseitig zu ändern und angemessen an den Marktpreis anzupassen. Das bis dahin noch nicht bereitgestellte Industrierundholz wird mit dem neuen Preis abgerechnet. Der Verkäufer garantiert, dass das Holz aus ökologisch nachhaltiger Forstwirtschaft stammt, sowie, dass Holz und Rinde nicht radioaktiv verstrahlt sind oder mit chlorhältigen Mitteln behandelt wurden. Sämtliche Hölzer sind ohne Berechnung von AufwandskostenVerunreinigungen (Metalle, unverkochbare Plastikmarken, Schälschutzwickel, Plastikfolien etc.) anzuliefern. Mir ist bekannt Der Verkäufer hat am Abfuhrort das Holz so zu lagern, dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen es mit hydraulischen LKW-Kränen ungehindert verladen werden kann. Hiermit erkläre ichDie Mindestmenge beträgt einige Greiferladungen pro Ladeort. Bei nicht krangerechter Lagerung des Holzes ist die Käuferin berechtigt, Klicken die auftretenden Mehrkosten für Verladung oder tippen Sie hier, um Text einzugebenAbfrachtung dem Verkäufer anzulasten. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke Allfällige Wege- und Brückenerhaltungskosten sowie Wegmehrbenützungsbeiträge gem. den Landesstrassengesetzen u.ä. gehen zu Lasten des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenVerkäufers. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig übrigen gelten die Holzübernahmerichtlinien der Käuferin und ergänzend die Bestimmungen der österr. Holzhandelsusancen in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnender bei Vertragsabschluß jeweils gültigen Fassung. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstandenDer Verkäufer garantiert, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen das Holz aus Nutzungen stammt, welche den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Dafür gegebenenfalls notwendige behördliche Bewilligungen können nachgewiesen werden. Die Herkunft des Holzes ist im Zuge der Wunddokumentation erstellt Vertrag angeführt. Die gesamte Lieferkette kann identifiziert und ggfsim Falle von hoch riskanten Lieferungen durch unabhängige Dritte überprüft werden. Bei Holzlieferanten, die an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informierteinem etablierten Zertifizierungssystem teilnehmen, kann davon ausgegangen werden, dass ich jederzeit Einsicht die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt werden. Zertifizierung: Der/die Verkäufer erklärt/-en an dem von ihm/ihnen umseitig bezeichneten Zertifizierungssystem teilzunehmen, das entsprechende Merkblatt erhalten zu haben, die einschlägigen Vorgaben zu akzeptieren und diese nach Maßgabe der betrieblichen Möglichkeiten umzusetzen. Zum Zweck der Dokumentation (Registrierung) dürfen die erforderlichen Daten (Name und Adresse des/Der Verkäufer/-s) weitergegeben werden. Der Vertragspartner stimmt ausdrücklich einer Speicherung und Verwendung der im Vertrag angeführten Daten des Kunden zum Zweck der Buchhaltung, der Abwicklung des Zahlungsverkehrs sowie der Zusendung von Informationsmaterial zu. Die Daten werden keinesfalls an Dritte weitergegeben und werden nach dem derzeitigen Datenschutz behandelt. Eingehende Holzlieferungen zwischen dem 29. Dezember und 31. Dezember eines Jahres werden von den jeweiligen Werken übernommen und auf ein Konsignationslager gelegt. Am 3. Arbeitstag des Folgejahres gehen die Holzbestände, welche sich auf dem Konsignationslager befinden, in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kannVerfügungsmacht der jeweiligen Werke über. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 9413 St. Gertraud jeweils sachlich zuständige Gericht. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswEs gilt österreichisches Recht.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand (1) Erfüllungsort für Zimmerschlüssel sämtliche Leistungen ist der Sitz der HKA. (wird nach Rückgabe erstattet2) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsJede Bestimmung gilt für sich allein; die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirk- samkeit des Vertrags im Übrigen nicht. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis Unwirksame Bestimmungen sind ergänzend so auszule- gen, dass der Vertragszweck weitestgehend erreicht wird. (3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenSchrift- form. Ort, Datum Datum, Unterschrift Hochschule Karlsruhe Ort, Datum, Unterschrift Studierende/r Anlage: Information über Zahlungsweise der Studiengebühren Für die Zahlung der Studiengebühren können Sie zwischen verschiedenen Zahlungsvarianten wählen. Bitte kreuzen Sie die zutreffenden Punkte an und senden Sie uns diese Information ausgefüllt zusam- men mit dem Studienvertrag zurück. Auf Basis der Angaben schicken wir Ihnen im Anschluss den Ge- bührenbescheid mit genauen Zahlungsinformationen. Einmalige Gesamtzahlung Semesterweise Zahlung (5 Raten) Monatliche Zahlung (30 Raten) Allgemeine Geschäftsbedingungen des‌‌ Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche mit dem im Folgenden „Veranstalter" genannt, abgeschlossenen Verträge, die die Durchführung einer vom Veranstalter angebotenen Dienstleistung zum Gegenstand haben, insbesondere Weiterbildungsseminare und Kontakt- / Zertifikatsstudien des Bewohners IWW Interessenten unserer Veranstaltungen können sich per Fax, über unsere Homepage, per E-Mail oder bevollmächtigten Vertreters auf dem Postweg zu einem Seminar einem Kontakt-/ Zertifikatsstudium oder einer anderen von uns angebotenen Weiterbildungsveranstaltung verbindlich anmelden oder sich einen Platz in einem der Kontakt- / Zertifikatsstudien bzw. Betreuers BurgoberbachSeminare reservieren. Bei einer Reservierung bleibt die Option einer verbindlichen Anmeldung bis zehn Wochen vor Veranstaltungsbeginn bestehen. Mit verbindlicher Anmeldung kommt ein Vertrag über die gesamte Weiterbildungsveranstaltung, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters das Kontakt- / Zertifikatsstudium bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege über das Seminar zustande. Vertragspartner/in des Veranstalters ist der/die angemeldete Teilnehmer*In bzw. das Unternehmen des angemeldeten Teilnehmers /der angemeldeten Teilnehmerin. Die Höhe der Schutz Seminargebühren bzw. die Gebühren des Kontakt- / Zertifikatsstudiums geht aus dem jeweiligen Seminarprogramm hervor. Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreis je Teilnehmer/in. Rechnungsstellung erfolgt zwei Wochen vor Wunden Seminarbeginn. Mit Rechnungsstellung ist die Seminargebühr sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Anmeldung innerhalb zwei Wochen vor Veranstaltungstermin werden die Gebühren sofort, spätestens am ersten Tag des Seminars bzw. des Kontakt- / Zertifikatsstudiums fällig. §3 Stornierung von Anmeldungen durch Teilnehmer/in (nicht für Kontakt- / Zertifikatsstudien, individuelle und Inhouse Weiterbildungsveranstaltungen) 1) Jede Stornierung einer Anmeldung hat unter Wahrung der Schriftform gem. § 126 BGB gegenüber dem Veranstalter zu erfolgen (Telefax bzw. E-Mail ist ausreichend). 2) Eine Stornierung der Teilnahme an einer Weiterbildungsveranstaltung ist bis acht Wochen vor dem jeweiligen Seminarbeginn kostenfrei möglich. Bei Stornierungen bis zu 6 Wochen vor Seminarbeginn wird die Hälfte der Teilnahmegebühr, danach ist die volle Teilnahmegebühr fällig, es sei denn, es wird ein Ersatzteilnehmer desselben Unternehmens gestellt. Umbuchungen werden wie Stornierungen behandelt. 3) Für die Stornierung von Anmeldungen zu Kontaktstudien und Inhouse Veranstaltungen gelten besondere Stornierungsbedingungen (unter § 6 AGB). 1) Für den Fall, dass dem Kunden (Unternehmen) ein Frühbucherrabatt als Teilnehmerrabatt eingeräumt wurde, gilt für den stornierten Teilnehmer § 3 Ziffer 2 entsprechend. 2) Für den Fall, dass dem Kunden (Unternehmen) ein Mengenrabatt als Teilnehmerrabatt - also die Teilnahme mehrerer Personen dieses Kunden (Unternehmen) - sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wundenein Frühbucherrabatt eingeräumt wurde, gilt nachfolgende Sonderregelung: Für jeden einzelnen stornierten Teilnehmer gilt jeweils § 3 Ziff. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen2 entsprechend. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des BetreuersBerechnung der verbleibenden Teilnahmegebühren entfällt der Mengenrabatt insgesamt. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenEs wird für jeden verbleibenden Teilnehmer die volle Teilnahmegebühr berechnet., mich einverstanden 3) Für den Fall, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge dem Kunden (Unternehmen) ein Mengenrabatt als Veranstaltungsrabatt - also die Teilnahme einer Person dieses Kunden (Unternehmen) an mehreren Veranstaltungen - sowie ein Frühbucherrabatt eingeräumt wurde, gilt nachfolgende Sonderregelung: Für jede einzeln stornierte Veranstaltung gilt oben jeweils Ziff. 2). Für die Berechnung der Wunddokumentation erstellt und ggfsverbleibenden Veranstaltungen entfällt der Mengenrabatt insgesamt. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet Es wird für jede verbleibende Veranstaltung die volle Teilnahmegebühr berechnet. Der Veranstalter ist berechtigt eine Veranstaltung aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen abzusagen. Er erstattet in diesem Fall die bereits geleisteten Teilnahmegebühren zurück. Weitergehende Ansprüche können daraus nicht abgeleitet werden. Eventuelle Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Teilnehmer gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenvom Veranstalter nicht erstattet. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswAbsagen erfolgen möglichst zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn. A) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in AusnahmefällenKontakt- / Zertifikatsstudien 1) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für Bei dieser Veranstaltungsart setzt sich die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumBuchung aus mehreren Veranstaltungen zusammen, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptesin fester Zusammenstellung gebucht werden. Die Ergebnisse In diesem Fall können einzelne Veranstaltungen nicht getrennt storniert werden. Eine kostenfreie Stornierung der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von Anmeldung seitens des/ der Einrichtung Angemeldeten ist nur bis zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen10 Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und EntgeltveränderungenBei späteren Stornierungen werden folgende Stornierungsgebühren erhoben: 1,1) bis 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn i.H.v. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz20 % 1.2) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersbis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% 1.3) bis 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 80%

Sonstiges. Schlüsselpfand Dieser Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen berücksichtigt die Anfor- derungen des § 41 Absatz 1 Satz 2 EnWG sowie die Informationspflichten gemäß § 312d BGB in Verbindung mit Artikel 246a § 1 Einführungs- gesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB). Informationen zu Wartungsdiensten und -ent- gelten sind beim örtlichen Netzbetreiber erhältlich. Informationen zu Anbietern von wirksamen Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung und Energieeinsparung sowie ihren Angeboten sind auf einer bei der Bundestelle für Zimmerschlüssel Energie- effizienz (BfEE) öffentlich geführten Anbieter- liste (▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇) zu finden. Weitere Informationen sind bei der Deutschen Energie- agentur (▇▇▇.▇▇▇▇.▇▇) und dem Bundesver- band der Verbraucherzentralen (▇▇▇.▇▇▇▇.▇▇) erhältlich. Die SWE Energie GmbH wird einen möglichen Lieferantenwechsel zügig und unentgeltlich unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen und der vertraglich vereinbarten Fristen durch- führen. Personenbezogene Daten werden von der SWE Energie GmbH nach Rückgabe erstattetMaßgabe der beigefügten Datenschutzerklärung automatisiert gespeichert, verarbeitet und gegebenenfalls übermittelt. Änderungen der persönlichen Daten (z. B. Name, Adresse oder im Falle der Teilnahme am SEPA- Basislastschriftverfahren auch Änderungen der Bankverbindung) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses sind der SWE Energie GmbH unverzüglich in Textform mitzuteilen oder bei Registrierung im SWE Kundenportal gemäß Zif- fer 4 dort anzupassen. Sollten sich die in diesem Vertrag zugrunde- liegenden Regelwerke, einschlägige Rechtsvor- schriften (z. B. EnWG sowie die hierzu ergange- nen einschlägigen Verordnungen), einschlägige Rechtsprechung und/oder behördliche Praxis (insbesondere Festlegungen der Bundesnetz- agentur oder der zuständigen Regulierungsbe- hörden) nach §§ 36 AbsVertragsabschluss ändern, ist die SWE Energie GmbH berechtigt, den Vertrag und diese Vertragsbedingungen zum Monatsersten anzupassen soweit die Anpassung dem Kunden zumutbar ist. 4 IfSG aufgeklärt wordenDie SWE Energie GmbH wird dem Kunden eine solche Anpassung mindestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform mit- teilen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Inkrafttreten der Änderungen zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Macht der Kunde von drei Tagen nach Einzug vorgelegt dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Anpassung als genehmigt. Auf sein Kündigungsrecht sowie die vorgenannte Folge wird der Kunde in der Mitteilung hingewiesen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird das Haus dadurch die Gültigkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss übrigen Bestimmungen des Vertrages lag nicht berührt. Gerichtsstand für die Bescheinigung nach beiderseitigen Verpflich- tungen aus dem Infektionsschutzgesetz bereits vorStromliefervertrag ist der Ort der Elektrizitätsabnahme durch den Kunden. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenOnline-Streitbeilegung gemäß Art. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.14 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Platt- form zur Online-Streitbeilegung bereit, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Sie unter ▇▇▇▇://▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇/▇▇▇/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, und diese Plattform für die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenBeilegung ihrer Strei- tigkeiten zu nutzen., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand Durch ihre Unterschriften bestätigen die Vertragsparteien, dass die im Vertragstext aufgeführten Anlagen automatisch Bestandteil des Vertrags sind. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen zu diesem Vertrag sind zwingend nur dann wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen; dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abseine Abbedingung dieser Klausel. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Sollten Bedingungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird das Haus so bleibt der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlVertrag im Übrigen wirksam. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung so abzuändern, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der wirtschaftliche Zweck des Vertrages lag möglichst erreicht wird. Es gelten die Bescheinigung nach allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zuchtverbandes in ihrer jeweils aktuellen Fassung sowie deutsches Recht. Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Zuchtverbandes. Anlage 1: Übersicht zur Merkmalserfassung Kostenrahmen der genomischen Untersuchung Anlage 2: Erfassung von Gesundheits- und Klauenmerkmalen (Beobachtungen) Anlage 3: Regelungen für Gewebeproben aus dem Infektionsschutzgesetz bereits vorProjekt „FleQS“ Unterschriften Datum, Unterschrift Zuchtverband Datum, Unterschrift Betrieb Name und Anschrift LKV Ordnungsbegriff Name und Anschrift Aufzuchtbetrieb LKV Ordnungsbegriff Aufzuchtbetrieb Übersicht zur Merkmalserfassung und Kostenrahmen der genomischen Untersuchung Tiergruppe Merkmalsumfang Kosten EUR/Tier (netto) Zum Projektstart1: lebende Kühe zwischen 1. ☐ ja ☐ nein Burgoberbachund 220. Laktationstag in der 1. Laktation + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf der einzelnen Kühe + Genomische Informationen aller genotypisierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagnosen, den Klicken Sie hierBeobachtungen) im Rahmen von ProGesund, um Text einzugebensowie Klauenpflegedaten 0,00 Zum Projektstart1: lebende weibliche Tiere in Aufzucht, die zum Projektstart noch nicht gekalbt haben + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf bei Abkalbung + Genomische Informationen aller genotypisierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Unterschrift Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagnosen, Beobachtungen) im Rahmen von ProGesund, sowie Klauenpflegedaten 50% des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters aktuellen Paketpreises2 von GS-Fleckvieh in Bayern Ab Projektstart1: geborene weibliche Tiere bis zum Projektende am 30.06.2022 + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf bei Abkalbung + Genomische Informationen aller genotypisierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagnosen, Beobachtungen) im Rahmen von ProGesund, sowie Klauenpflegedaten 50% des aktuellen Paketpreises2 von GS-Fleckvieh in Bayern 1) Als Projektstart gilt das Datum des Inkrafttretens dieser Vereinbarung 2) Der reguläre Paketpreis inkl. DNA-Aufbereitung, Genotypisierung und genomischer Zuchtwertschätzung beträgt zum Zeitpunkt der Unterzeichnung 27,00 Euro (netto) zzgl. dem notwendigen Probenahmematerial (Stanze). im Rahmen der Gesundheitsprojekte (ProGesund Stand 26.06.2019) Klauenpflege ohne Befund Klauenrehe Weiße-Linie-Erkrankung Sohlenblutung Dünne Sohle Doppelte Sohle Konkave Vorderwand Ballenhornfäule Klauenfäule (D. interdigitalis) Mortellarosche Krankheit (D. digitalis) Phlegmone (Schwellung d. Fußes) Zwischenklauen-Phlegmone (Panaritium) Schwellung des Kronsaums/Ballens Sohlengeschwüre Wandgeschwür/-defekt Tylom/Limax Hornspalt Rollklaue Gelenksentzündung Verletzungen (Trauma/Prellung/Verstauchung) Durchtrittigkeit Sonstige Erkrankungen Klaue und Bewegungsapparat Zyklusstörungen Zysten Dünnwandige Zysten (GnRH-Behandlung) Dickwandige Zysten (PGF-Behandlung) Gebärmutterentzündung/Ausfluss Entzündungen Scheide Umrindern/Embyronaler Frühtod Verwerfen/Abort Sonstige Fortpflanzungsstörungen Überschreiten Geburtstermin (mind. 5Tage) Gebärmutterverdrehung Lageberichtigung Kalb Kaiserschnitt Nachgeburtsverhaltung Festliegen (Milchfieber) Scheidenvorfall Gebärmuttervorfall Missgebildetes Kalb (nicht lebensfähig) Störung d. Puerperiums (nachgeburtl. Rückbildung) Sonstige Störungen Geburtsgeschehen Sehr ruhig, phlegmatisch Unauffällig Gelegentlich problematisches Verhalten Häufig sehr problematisches Verhalten Abgang aufgrund des Verhaltens Keine Aussage möglich Atemnot der Neugeborenen Nabelbruch Nabelentzündung Missbildungen Sehnenstelzfuß Kälberdurchfall Kokzidiose Kryptosporidiose Nasenausfluss/Husten Kälbergrippe Lungenentzündung Pansentrinken Labmagentympanie/-blähung Kälberflechte Selenmangel/Weißmuskelkrankheit Vitamin B1-Mangel (CCN) Festliegen Enthornen durch Landwirt/Tierarzt Sonstige Kälberkrankheiten Eher aggressive Kuh Eher schreckhafte/nervöse Kuh Ranghohe Kuh/Leitkuh Spaltenlieger Zungenschlagen Wirft Futter Ansauger Zieht Milch auf Lässt Milch laufen Sonstiges Tierverhalten (gelb= Merkmale, die derzeit schon in der Zuchtwertschätzung bearbeitet werden bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ichZielmerkmale für Kälberkrankheiten, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.(X)=Merkmalsblöcke, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt Projektplan vorgesehen sind) Mastitis - akut Mastitis - chronisch Mastitis - subklinisch Mastitis - phlegmonosa (Colimastitis) Mastitis - apostematosa (Pyogenes-Keime) Zitzen- und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiertEuterverletzung Abflussstörung/Strichkanalverlegung Euterabszess Euterwarzen Euterödem/“Gschoß“/“Floß“ Melkbarkeitsstörungen-, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen Schwer-, Langmelker Sonstige Euterkrankheiten Milchfieber (Gebärparese) Ketose (Stoffwechsel) Leberverfettung/fat cow syndrom Labmagenverlagerung Wiederkauaktivität auffällig Azidose (Pansenübersäuerung) Verdauungsstörungen Durchfall Fremdkörperverdacht Tetanie (Magnesiummangel, Weidetetanie) Sonstige Stoffwechsel- und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.Verdauungsstörungen Kein Saugreflex (auch gedrenchte Kälber) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern Schwacher Saugreflex Normaler Saugreflex Starker Saugreflex Keine Beobachtung (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuerstote Kälber)

Sonstiges. Schlüsselpfand 22.1. Der LN darf über das LO rechtsgeschäftlich nicht verfügen. Es ist ihm daher insbesondere die Verleihung, Vermietung, Verleasung, Verpfändung oder jede sonstige Art der Sicherheiteneinräumung und der gänzliche oder teilweise Austausch verboten. Ein solches Vorgehen gilt als Verletzung der wesentlichen vertraglichen Pflichten des LN im Sinne Punkt 13. lit.e. 22.2. Für den Fall jeder Weitergabe des LO – so auch einer von der LG genehmigten Weitergabe – tritt der LN zur Besicherung aller Forderungen der LG aus dem LV unwiderruflich und vorbehaltlos seine Geldforderungen inklusive Umsatzsteuer und seine sonstigen Ansprüche gegen seinen Vertragspartner ab. Bei Zahlungsverzug und bei Rückstellungsverzug darf die LG von der Abtretung durch direkte Verständigung des Zessionars und durch Inkasso bzw. Einzug des LO Gebrauch machen. Die LG darf weiters das Inkasso auch nach Abdeckung des Rückstandes für Zimmerschlüssel laufende Fälligkeiten aufrechterhalten. Der LN hat die Abtretung in der gesetzlich geforderten Form in seinen Büchern anzumerken und die LG darüber zu informieren. Die LG nimmt die Abtretung ausdrücklich an. 22.3. Der LN ist verpflichtet, der LG jeden Wechsel seines Wohn- und Geschäftsortes im Vorhinein schriftlich bekanntzugeben. 22.4. Der LN räumt der LG vor, während des Leasingverhältnisses und auch danach bis zur vollständigen Abstattung aller Forderungen der LG jederzeit Einsicht in seine Bücher zwecks Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse ein. Er ist verpflichtet, der LG relevante Auskünfte über eine etwaige Veränderung seiner wirtschaftlichen Situation und der Rechtsform seines Unternehmens zu erteilen. 22.5. Über Ersuchen der LG hat der LN bis längstens sechs Monate nach Ablauf des Wirtschaftsjahres die Jahresabschlüsse vorzulegen. Sollte als Grundlage dieses Vertrages die Besicherung durch eine Garantieerklärung eines Dritten vereinbart sein, verpflichtet sich der LN auch dafür Sorge zu tragen, dass die Jahresabschlüsse bzw. Vermögensaufstellungen des Garanten jährlich der LG übermittelt werden. Kommt der LN trotz wiederholten Verlangens seinen diesbezüglichen Verpflichtunge n nicht nach, führt dies zu einer Herabstufung der Bonität des LN, woraus eine höhere Mindesteigenkapitalanforderung der LG (wird nach Rückgabe erstattetBWG) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach resultiert. Diesfalls ist die LG berechtigt, den Finanzierungskostensatz entsprechend zu erhöhen. Der LN erteilt für sich und für alle Unternehmen, an denen er jetzt und in Zukunft direkt oder indirekt mehrheitlich beteiligt ist, seine Zustimmung, dass alle Gesellschaften des Konzerns der Erste Group Bank AG seine Daten zum Zwecke der Erfassung, der Beurteilung, der Begrenzung, der Steuerung und der Überwachung des Risikos, wie dies für den Konzern der Erste Group Bank AG gemäß den bankaufsichtsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere im Sinne der §§ 36 Abs39 und 39a BWG und vergleichbarer Regel ungen zur Erfüllung seiner Sorgfaltspflichten geboten ist, allen anderen Unternehmen des Konzerns der Erste Group Bank AG bekanntgeben dürfen. 4 IfSG aufgeklärt wordenDer Datenaustausch dient auch der Erfassung, Ermittlung und Auswertung von Kreditrisken und den Zwecken des Controllings und der Vertriebssteuerung. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Insbesondere zählen zu diesen Daten sämtliche vom LN bekanntgegebenen oder im Rahmen der jeweiligen Geschäftsverbindung hinzu bekanntwerdenden wirtschaftlichen Daten; sämtliche Daten der jeweiligen Geschäftsverbindung (insbesondere Firma, Rechtsform, Adresse, Eigentümer, Devisenland, Riskikoklasse, Bankverbindung); Daten über gewährte Finanzierungen und deren Bedingungen, abgeschlossene Finanztermingeschäfte, allenfalls fällige Forderungen, Vertragsverletzungen, Betreibungsmaßnahmen, Sicherheiten; der letzte vorliegende Jahresabschluss sowie die jeweiligen Auswertungen dieser Daten. Der LN bestätigt, dass er von drei Tagen nach Einzug vorgelegt den eingangs angeführten Unternehmen zur Abgabe dieser Erklärung auch in deren Namen ermächtigt oder aus sonstigen Gründen im Rahmen der Konzernführung hierzu berechtigt ist. Diese Ermächtigung/Berechtigung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. 22.6. Die LG darf bei ihr eingehende Beträge, wird das Haus ungeachtet jeglicher Zahlungswidmung zuerst zur Abstattung der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenoffenen Nebenkosten im Sinne Punkt 8., insbesondere der zweckentsprechenden, außergerichtlichen Betreibungskosten, dann der Zinsen und schließlich der jeweils ältesten sonstigen Forderungen verwenden. 22.7. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren nicht die Medicon Apotheke in AnsbachWirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Ungültige Bestimmungen sind durch gültige und zulässige Bestimmungen so zu ersetzen, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus dass dem Sinn und Zweck der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernungültigen Bestimmung unter Wahrung der Interessen der Vertragsparteien weitestmöglich entsprochen wird. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann Dies gilt auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. für eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇ergänzungsbedürftige ▇▇▇▇▇ habe, dieses Vertrages. 22.8. Auf den LV ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. 22.9. Der LV kommt erst mit beiderseitiger Unterfertigung rechtsgültig zustande. 22.10.Änderungen und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannErgänzungen des LV bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenAuf Punkt 23 wird verwiesen., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 6.1 Die Stellung eines Antrages auf Schulgeldermäßigung befreit nicht von der Verpflichtung der vollständigen Ausfüllung des Schulvertrages. Insbesondere ist im Schulvertrag die Bankverbindung anzugeben und eine Einzugsermächtigung zu erteilen. 6.2 Bis zur schriftlichen Bescheiderteilung über die Schulgeldermäßigung sind Schulgeld und Materialgeld in voller Höhe zur Zahlung fällig. Zu viel bezahlte Schulgeldbeträge werden nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsZustellung des Ermäßigungsbescheides erstattet bzw. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten verrechnet. 6.3 Zu Unrecht veranlasste Bankrücklastschriftgebühren müssen dem Bewohner Schulgeldschuldner zusätzlich in Rechnung stellengestellt werden. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorUffenheim, 1. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenSeptember 2019 gez. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇▇▇▇▇ (Geschäftsführer) Unterrichtsbeginn im September: Der erste Unterrichtstag ist Dienstag, 10. September 2019. Die neueintretenden ▇▇▇▇▇▇▇/innen versammeln sich im Atrium der Schule und werden dort von der Schulleitung und den Klassleitern begrüßt. Am ersten Tag sollten die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannKinder Schreibzeug und eine Tasche für die Bücher dabeihaben. Hiermit erkläre ichDer Unterricht endet um 13:10 Uhr. Ablauf des Schultages: Der Vormittagsunterricht beginnt um 08:00 Uhr und endet um 13:10 Uhr. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten. Zwischen der zweiten und dritten Stunde - von 09:35 Uhr bis 09:50 Uhr - und der vierten und fünften Stunde - von 11:25 bis 11:35 Uhr - ist jeweils Pause. Benachrichtigung bei Erkrankung Ihres Kindes: Damit wir unserer Verantwortung bei der Aufsicht und Betreuung Ihres Kindes nachkommen können, Klicken bitten wir Sie, uns bei plötzlicher Erkrankung Ihres Kindes, vor Unterrichtsbeginn ab 07:30 Uhr (auch per Fax möglich, Nr. ▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇ oder tippen auf Anrufbeantworter vor 07:30 Uhr Tel. ▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇) zu verständigen. Entschuldigungen können nicht von den Schülerinnen und Schülern selbst vorgenommen werden. Eine schriftliche Entschuldigung durch die Erziehungsberechtigten muss stets noch abgegeben werden. Busse: Die Busse fahren um 13:20 Uhr und um 17:30 Uhr hinter der Schule ab (Busparkplatz schräg gegenüber dem Tennisplatz). Zugverbindungen: ▇▇▇▇▇▇▇/innen, die zum Bahnhof müssen, können unseren Fahrservice (eigene Kleinbusse) nutzen. Weitere Informationen im Sekretariat. Die bomcard 06.05.2019 und das Bestell- und Bezahlsystem für das Mittagessen bei bomfood Liebe Eltern, für die Organisation der bomfood-Mittagsverpflegung nutzen wir, in Abstimmung mit dem Elternbeirat, ein internetbasierendes Bestell- und Bezahlsystem. Dieses Buchungssystem ermöglicht uns eine genaue Kalkulation für die Zubereitung der gewünschten Speisen. Kein Magen bleibt leer! Die bargeldlose Speisenausgabe spart Zeit. Langes Warten entfällt! ⮚ Das Mittagessen wird in der Regel von zu Hause aus über die Internetseite oder die App von bomfood bestellt. Dafür hat jeder bomcard-Besitzer einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort. Eine Anleitung zum Bestellvorgang erhalten Sie hierüber die Website der Schülerfirma bomfood: ▇▇▇▇://▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇ ⮚ ▇▇▇▇▇▇▇, um Text die zu Hause nicht über einen Internetanschluss verfügen, können in der Schule die Mittagessenbestellung an den bomfood-Terminals vornehmen. ⮚ Die Bestellung ist zwei Tage im Voraus, bis 09:50 Uhr einzugeben. mein EinverständnisFür ▇▇▇▇▇▇ und Dienstag bitte das Mittagessen bis spätestens ▇▇▇▇▇▇▇ vorbestellen! Eine eventuell notwendige Stornierung des vorbestellten Mittagessens, meine abrechnungsrelevanten Daten z. B. aus Krankheitsgründen, kann am betreffenden Tag bis 09:50 Uhr per Internet, App oder an die beliefernde Apotheke des Haus den bomfood-Terminals in der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenSchule vorgenommen werden. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben⮚ Die Eltern lassen per Lastschrift einen festgelegten Betrag (30 €) einziehen. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzwEine Bestellung ist nur bei vorhandenem Guthaben möglich. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben⮚ Die Essensausgabe erfolgt mit Hilfe der bomcard. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ⮚ Das Essensgeld ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben zweckgebunden – Eltern haben auf den Wohnbereichenbomfood-Seiten somit eine Übersicht, Verwendung innerhalb ob und was ihr Kind verzehrt. ⮚ Sicherheit gegen Missbrauch und Betrug ist durch Foto, Benutzername und Passwort gewährleistet. ⮚ Sicherheit ist auch bei Verlust der sozialen Betreuung, uswbomcard gegeben. Das Guthaben verbleibt auf dem Konto für die Mittagsverpflegung und wird bei Abmeldung - gegen Rückgabe der bomcard - erstattet.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden7.1 Die Vertragsparteien sind während der Bauphase verpflichtet, allfällige Änderungen ihrer Anschriften bekannt zu geben, wobei die Schriftform empfohlen wird. Sollte ein ärztliches Zeugnis eine solche Bekanntgabe nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenerfolgen, wird das Haus dürfen Zustellungen unter der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlzuletzt bekannt gegebenen An- schrift mit Rechtswirksamkeit erfolgen. 7.2 Das Betreten der Baustelle durch die kaufende Partei ohne ausdrückliche Einwilligung durch die Geschäftsleitung der Verkäuferin ist vor Übernahme ausnahmslos verboten. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag Beim Zuwiderhandeln übernimmt die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Verkäuferin keine wie immer geartete ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe; Eltern haften für ihre Kinder. 7.3 Die im baubewilligten Einreichplan enthaltenen Maße verstehen sich als Rohbaumaße. Sollte die Verkäuferin infolge eines Niveauunterschiedes auf der vertragsgegenständlichen Lie- genschaft eine Stütz- oder Löffelmauer errichten, so obliegt deren Ausgestaltung einzig und allein der Verkäuferin. Der kaufenden Partei entstehen daraus keine wie immer gearteten An- sprüche gegen die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannVerkäuferin. Hiermit erkläre ichJene Stellen, Klicken an denen der Abwasserzähler, die Elektroböcke und dgl. mehr errichtet werden, werden nicht von der Verkäuferin festgelegt, sondern von den Ver- und Entsorgungsunternehmen. Diese Einrichtungen können sich daher auch auf dem Gar- tenanteil der kaufenden Partei befinden. Für diesen Fall verzichtet die kaufende Partei auf die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, Schadenersatzansprüchen oder tippen Sie hiersonstigen Ansprüchen, um Text einzugebenaus welchem Rechtstitel auch immer, gegenüber der Verkäuferin. 7.4 Auf der gegenständlichen Liegenschaft gibt es einen Hauptwasserzähler, von dem aus die Häuser mit Wasser gespeist werden, wobei jedes Haus über einen Subwasserzähler ver- fügt, der zur Bemessung des Wasserverbrauches des jeweiligen Hauses dient. mein EinverständnisAllfällige nicht zuordenbare Differenzen im Zusammenhang mit dem Wasserverbrauch sind von den Mitei- gentümern im Verhältnis ihrer Anteile im Grundbuch zu tragen. Die Rechnung für die Wasser- kosten, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke welche nach dem Verbrauch aufzuteilen ist, erhält derjenige Eigentümer, auf dessen Liegenschaftsanteil sich der Hauptwasserzähler befindet. 7.5 Die kaufende Partei nimmt zur Kenntnis, dass der Stellplatz zum Abstellen von Mittel- klasse-PKW geeignet ist, nicht aber für größere Fahrzeuge, welcher Art auch immer. Das Aus- maß des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege Stellplatzes ist der Schutz vor Wunden sowie Beilage ./A zu entnehmen. Eine Einfriedung oder bauliche Abgren- zung des eigenen Stellplatzes oder eine Überdachung, in welcher Form auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ichimmer, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge darf nur mit Zustimmung der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos Eigentümer der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet direkt angrenzenden Stellplätze durchgeführt werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesensind die Stellplätze so zu gestalten, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen Einsatzfahrzeuge und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersMiteigentümer jederzeit zur Anlage ungehindert zufahren können.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Seniorenzentrum Böhl-Iggelheim eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende entstehen- de Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachBöhl-Iggelheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke am Bahnhof in Ansbach, Speyer mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie verordnungs- freie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Seniorenzentrum Böhl-Iggelheim zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Seniorenzentrum Böhl-Iggelheim, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung Verein- barung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hierName des Bewohners, um Text einzugebenggfs. des Betreuers mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten ab- rechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenSeniorenzentrums Böhl-Iggelheim wei- terzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers BurgoberbachDie Einrichtung hat eine Kooperationsvereinbarung*2 für die zahnärztliche Betreuung für pflegedürftige Bewohner, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie welche nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder sind, eine Zahnarztpraxis aufzusuchen mit der Zahnarztpraxis ▇▇. ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ☐ Hiermit willige ich ein, dass die Einrichtung bei Einzug meine Daten an die o.g. Zahnarztpraxis weiterleitet und beauftrage Hr. ▇▇. ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ meine zahnärztliche Betreuung gemäß der Kooperationsvereinbarung zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersübernehmen.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über meine Verpflichtung zur Vorlage die Verträge über den internationalen Warenverkauf ( CISG ). Die gesetzlichen Rechte im Falle eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsSachmangels gegenüber dem Verkäufer werden durch die hier beschriebene Garantie nicht berührt. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenSoweit gesetzlich möglich, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlals Gerichtsstand 33129 Delbrück vereinbart. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDuschwannen, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Duschflächen & Waschtischen Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenUmgang mit Badewannen, Duschwannen, Duschflächen und Waschtischen aus glasiertem Titan-Stahl ist auf sachgemäße Handhabung zu achten. Dies gilt für Transport, Entpacken und Einbau. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir Installation einer Badewanne sind, abhängig vom Modell, verschiedene Aufstellhilfen erhältlich: – Wannenfüße – Wannenträger Für die Installation einer Duschwanne oder Duschfläche sind, abhängig vom Modell, verschiedene Aufstellhilfen erhältlich: – Fuß-System – Einbausystem Bodengleich – Einbausystem Universal – Einbausystem Basic – Wannenträger Für die Installation eines Waschtisches sind die erforderlichen Befestigungselemente im Lieferumfang enthalten. Bitte beachten Sie die Montageanleitung, die dem Produkt oder der Montagehilfe beiliegt. Folgende Hinweise sind weiterhin zu beachten: – Vor dem Einbau ist das Einverständnis unserer Bewohner oder des BetreuersProdukt auf Maßhaltigkeit, Form, Farbe und Mängel zu überprüfen. ☐ Hiermit erkläre ich– Produkte aus glasiertem Titan-Stahl im Rahmen der Feininstallation montieren und bis zum Abschluss der Arbeiten abzudecken. – Verwendung einer geeigneten Ablaufgarnitur bzw. Ab- & Überlaufgarnitur mit Doppellippendichtung. – Es ist vor dem endgültigen Einbau, Klicken oder tippen Sie hiernach Anschluss an die Abwasserleitung, um Text einzugeben., mich einverstandeneine Ablaufprobe durchzuführen. Hierbei ist sicherzustellen, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge eine einwandfreie Restwasserentleerung stattfindet. – Gemäß der Wunddokumentation erstellt Richtlinie DIN VDE 0100-701 ist gegebenenfalls für einen Potentialausgleich zu sorgen. – Der direkte Kontakt von Mörtel & Fliesenkleber, die unter bestimmten Bedingungen Essig- und ggfsAmeisensäure abspalten (so genannte kunststoffvergütete Klebemörtel ) und dem Produkt aus glasiertem Titan-Stahl ist mit Hilfe von Entkopplungsbändern zu vermeiden. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenWir empfehlen: BetteEntkopplungsband ( Best.-Nr. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in B57-0402). – Vor dem Versiegeln mit der dauerelastischen Fuge ist die Fotodokumentation nehmen Bade- oder Duschwanne bzw. Duschfläche mit einem Gewicht zu belasten. Dieses ist erst nach vollständigen Trocknen der Fuge zu entfernen. – Beim Gebrauch von Fremdprodukten ist deren Eignung zu prüfen und die Einverständniserklärung widerrufen kannHerstellerangaben zu beachten. Burgoberbach– Nationale Vorschriften, den Klicken Sie hierwie z. B. zur Baukonstruktion, um Text einzugebenHygiene, Schall-, Wärme- und Umweltschutz und Stromschutz ( z. B. Potentialausgleich ) etc. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet eingehalten werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand a) Die Möglichkeit, vorgezogenes oder flexibles Altersruhegeld zu beantragen, bleibt durch die vorstehende Regelung unberührt. b) Ändern sich während der Laufzeit des Tarifvertrages die Voraussetzungen für Zimmerschlüssel den Bezug des Altersruhegeldes in der gesetzlichen Rentenversicherung oder sonstige gesetzliche Grundlagen zu dieser Regelung, so kann jede Tarifvertragspartei diese Regelung mit sechsmonatiger Frist zum Halbjahresende kündigen. 1. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ausschließlich der Ruhepausen beträgt 38,5 Stunden an 5 Tagen. Hiervon kann mit ausdrücklicher Zustimmung des Be- triebsrats - bei Fehlen eines Betriebsrats einzelvertraglich - abgewichen werden. a) Bei Kraftfahrern, Beifahrern und Güterbegleitern kann die Arbeitszeit ein- schließlich der Arbeitsbereitschaft auf 45 bzw. 48 Stunden je Arbeitswoche ohne Mehrarbeitszuschlag festgelegt werden, wobei die Arbeitszeit 10 Stun- den täglich nicht überschreiten darf, es sei denn, daß Arbeitsbereitschaft regelmäßig und in erheblichem Umfang vorliegt und somit die Arbeitszeit über 10 Stunden täglich verlängert werden kann (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 7 Abs. 1 Arbeitszeitge- setz). b) Die Lenkzeit von Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht ein- schließlich der Anhänger oder der Sattelanhänger von über 3,5 t muß nach 4 IfSG aufgeklärt worden½ Stunden Lenkzeit mindestens 45 Minuten, gegebenenfalls aufteilbar in Teilunterbrechungen von 15 Minuten, unterbrochen werden. Sollte ein ärztliches Zeugnis Im übrigen gelten die EU-Sozialvorschriften im Straßenverkehr. 3. Die Verteilung der regelmäßigen Arbeitszeit auf die einzelnen Werktage sowie die Festlegung der Pausen richtet sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach den betrieblichen Erfordernissen. 4. Am 24.12. eines jeden Jahres ist unter Fortzahlung der Bezüge ab 12.00 Uhr arbeitsfrei. Vollzeitbeschäftigte, die an diesem Tag ihre vertragliche Arbeitszeit er- füllt haben, erhalten eine Lohn-/Gehaltsgutschrift von zusätzlich 3,5 Stunden. 5. Im übrigen gelten die arbeitszeitlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, des Jugendarbeitsschutz-, Mutterschutz- und des Schwerbehindertengesetzes in ihrer jeweiligen Fassung. 6. Die Zeiten des Berufsschulbesuches durch Auszubildende gelten vom Beginn des Unterrichts bis zum Ende des Unterrichts am Berufsschultag ohne Herausrechnung der Pausen als Arbeitszeit. Die Wegezeit von der Berufsschule zum Betrieb kann auf die nach dem Arbeitsgesetz zu gewährenden Pausen angerechnet werden. 7. Bei höherer Gewalt, bei Mangel an geeigneter Arbeit wegen Ausfall an Strom, Maschinen, Material oder dergleichen sind die Beschäftigten verpflichtet, vorüber- gehend andere zumutbare Arbeiten als die, für die sie eingestellt sind, oder zu anderen als den sonst üblichen Zeiten zu verrichten. Im letztgenannten Fall sind dem Beschäftigten dadurch entstehende zusätzliche Fahrtkosten vom Arbeitgeber zu erstatten. Der Betriebsrat ist zu Maßnahmen gemäß Satz 1 vorher anzuhören, sofern nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Gefahr im Verzug ist. Die dadurch ausfallende Arbeitszeit ist im Einvernehmen mit dem Betriebsrat ohne Mehrarbeitszuschlag nachzuarbeiten. 8. Alle Mitarbeiter können zu Inventurarbeiten herangezogen werden. 1. Auf Verlangen des Arbeitgebers kann aus betrieblichen Gründen eine Jahres- arbeitszeitregelung im Korridormodell ohne weitere Gegenleistung des Arbeitgebers eingeführt werden, wird das Haus der Betreuung sofern aus Sicht des Betriebsrates keine schwerwiegenden Gründe entgegenstehen. Eine solche Arbeitszeitregelung kann für den gesamten Betrieb, aber auch für Abteilungen und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlFunktionseinheiten eingeführt werden. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner Einzelheiten, die nicht in Rechnung stellen§ 5 Ziffern 2-8 abschließend geregelt sind, sind in einer Betriebsvereinbarung zu vereinbaren. 2. Bei Abschluss des Vertrages lag einer flexiblen Jahresarbeitszeitregelung wird von einer individuellen Jahres- arbeitszeit ausgegangen. Die individuelle Jahresarbeitszeit berechnet sich auf der Basis von 167 Arbeitsstunden je Monat x 12. Sie vermindert sich um die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachArbeits- stunden an den gesetzlichen Wochenfeiertagen - soweit sie nicht auf einen Sonntag fallen - den tariflichen Urlaubstagen, den Klicken Sie hierKrankheitstagen oder sonstigen Freistellungsansprüchen aus gesetzlichen Vorgaben, Tarifverträgen oder Betriebs- vereinbarungen. Für Heiligabend und Silvester verringert sich die Jahresarbeitszeit um Text einzugebeninsgesamt 3,5 Stunden. Unterschrift Bei unterjährig eintretenden/ausscheidenden Arbeit- nehmern erfolgt die Berechnung zeitanteilig. Für die vorgenannten Tage wird ein Stundenwert angenommen, der sich berechnet nach der tariflichen- oder einzel- vertraglichen Wochenarbeitszeit : 5 Arbeitstage pro Woche. 3. In einem Jahresarbeitszeitmodell kann eine variierende Wochenarbeitszeit in einem Korridor zwischen 32 und 45 Wochenstunden zuschlagsfrei vereinbart werden. Dem/der Arbeitnehmer/in ist der konkrete Arbeitseinsatz grundsätzlich mindestens 5 Tage im voraus bekanntzugeben. Bei Unterschreitung dieser Frist aufgrund nicht vorherplanbarer betrieblicher Notwendigkeiten ist auf die sozialen Belangen des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzwArbeitnehmers/der Arbeitnehmerin Rücksicht zu nehmen. Betreuers Hiermit beauftrage ichEine Arbeitszeitregelung über die Korridorhöchstgrenze hinaus ist nur mit Zustimmung des Betriebsrates, Klicken oder tippen Sie hierbei Fehlen eines Betriebsrates einzelvertraglich möglich. 4. Am Ende des Berechnungszeitraumes von 52 Wochen muß die individuelle Jahresarbeitszeit des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin erreicht sein. Zu diesem Zeitpunkt bestehende Mehrarbeitsstunden von maximal 100 und Minderstunden von max. 60 werden in den nachfolgenden Berechnungszeitraum übertragen. Die Stunden sind mit den Arbeitsstunden des nachfolgenden Berechnungszeitraumes zu saldieren. 5. Bei Ausscheiden des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin sind noch bestehende Plusstunden auszuzahlen. Minusstunden verfallen, um Text einzugebenes sei denn, das Ausscheiden des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin ist durch grob vertragswidriges Verhalten (§ 626 BGB) des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin verursacht. 6. Arbeitszeiten außerhalb der Übertragungsgrenzen (+100/-60) werden wie folgt geregelt: - Nicht geleistete Arbeitszeit, die Medicon Apotheke 60 Minderstunden überschreitet, gilt als abgeleistet, es sei denn, der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin hat in Ansbachden letzten 4 Monaten des Verteilzeitraumes keine Arbeitsleistung erbracht; soziale Härtefälle werden in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat gesondert geregelt; - Mehrarbeitszeit oberhalb der Übertragungsgrenze von 100 Stunden sind innerhalb eines Ausgleichzeitraumes von 3 Monaten, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungder unmittelbar auf die Entstehungsperiode folgt, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) auszugleichen. Dabei hat der/die Arbeitnehmer/in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken Ausgleich durch Auszahlung, Freizeitausgleich oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift Über- tragung des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits Arbeitszeitguthabens in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfangnachfolgenden Berechnungszeit- raum herbeizuführen. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie Ein Verzicht ist nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersmöglich.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs1. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Der ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, Kunde, Veranstalter darf eigene Speisen oder Getränke grundsätzlich nicht zu Veranstaltungen mitbringen. In Sonderfällen kann eine Sondervereinbarung getroffen werden. In diesem Fall ist das Haus berechtigt, eine Servicegebühr bzw. Korkgeld oder Krümelgeld zu berechnen. Für von Dritten mitgebrachtes Equipment (z. B. Aufsteller, Blumen, Tortenplatten etc.) übernehmen wir keine Haftung. 2. Sollten aufgrund individueller, besonderer Kundenwünsche oder aufgrund erhöhten Bedarfs zusätzliche Ausleihkosten für Tischausstattung etc. anfallen, werden diese dem Veranstalter weiterbelastet. 3. Sollte die gewünschte Veranstaltungs- und Tagungstechnik nicht vor Ort vorhanden sein, können Sie diese – nach vorheriger Absprache und vorbehaltlich der Verfügbarkeit – über PORTOFINO RESTAURANT & PIZZERIA anfragen und bestellen. Die hierfür anfallenden Kosten trägt der Veranstalter. 4. Der Veranstalter haftet für die pflegliche Behandlung und ordnungsgemäße Rückgabe der Räumeund Einrichtungen sowie Materialien, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannstellt das Haus von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung frei. Hiermit erkläre ich, Klicken Das eigenständige Anbringen von Dekorationsmaterial oder tippen Sie hier, um Text einzugebensonstigen Gegenständen ist ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung des PORTOFINO RESTAURANT & PIZZERIA nicht gestattet. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Das Abbrennen von Feuerwerken kann leider nicht gestattet werden. Für Beschädigungen jeder Art haftet der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenVeranstalter ohne Verschuldensnachweis. 5. Klicken Sämtliche vom Veranstalter oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden Gästen mitgebrachten Gegenstände sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenVerpackungen sind vom Veranstalter nach der Veranstaltung unverzüglich zu entfernen. Kommt der Veranstalter seiner Entsorgungspflicht nicht unverzüglich nach, so ist das Haus berechtigt, die Entfernung und Lagerung zu Lasten des Veranstalters vornehmen. Verbleiben die Gegenstände im Veranstaltungsraum, kann das Haus für die Dauer des Verbleibes Raummiete berechnen. 6. Die eventuell für eine Veranstaltung notwendigen behördlichen Genehmigungen hat sich der Kunde rechtzeitig auf eigene Kosten zu beschaffen. Dem Kunden obliegt die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Auflagen und sonstiger Vorschriften. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. Veranstaltung an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können Dritte zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswentrichtende Abgaben (insbesondere GEMA-Gebühren o.ä.) - Weitergabe von Fotos hat er unmittelbar an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenden Gläubiger zu entrichten., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 1. Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die ▇▇▇▇, welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenbestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll. Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in dem Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich. 2. Erklärungen müssen dem jeweils Anderen am letzten Tag der Frist (24 Uhr) zugegangen sein. 3. Das MAS ist berechtigt, gegen Forderung des Gasts mit eigenen Forderungen aufzurechnen. Der ▇▇▇▇ ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des MASs aufzurechnen, es sei denn, das Haus der Betreuung MAS ist zahlungsunfähig oder die Forderung des Gastes ist gerichtlich festgestellt oder vom MAS anerkannt. 4. Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. 1. Weckaufträge werden vom MAS mit größter Sorgfalt ausgeführt. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. 2. Nachrichten, Post und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen Warensendungen für Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das MAS übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und evtlauf Wunsch gegen Entgelt die Nachsendung derselben sowie auf Anfrage auch für Fundsachen. hierfür entstehende Kosten Schadenersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. Das MAS ist berechtigt, nach spätestens einmonatiger Aufbewahrungsfrist unter Berechnung einer angemessenen Gebühr die vorbezeichneten Sachen dem Bewohner in Rechnung stellenlokalen Fundbüro zu übergeben. 3. Bei Abschluss Schadensersatzansprüche des Vertrages lag die Bescheinigung Gastes verjähren spätestens nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer drei Jahren ab Kenntnis von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeund Schädiger. 4. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, und der Antragsannahme oder dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den ▇▇▇▇ sind unwirksam. 5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus Wirksamkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenübrigen Bestimmungen nicht berührt., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 1 Datenschutz, Speicherung von Inhalten, Einsicht (1) subreport verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers wie in der Datenschutzer- klärung näher beschrieben. Den betroffenen Personen stehen die dort beschriebenen Rechte zu. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, seinen von der Datenverarbeitung betroffenen Vertretern, Mitarbeitern oder sonst im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von subreport eingesetzten Personen diese Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu geben. (3) Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet und gespeichert, soweit und solange dies zur Bereitstellung der Dienste (subreport online, subreport CAMPUS und subre- port ELViS) erforderlich ist. (4) Verbindungsdaten in Form von IP-Adressen und An-/Abmeldezeitpunkten werden im technischen Logging der Dienste (subreport online, subreport CAMPUS und subre- port ELViS) gespeichert. Sie dienen der Systemüberwachung und/oder zur Sicher- stellung der ordnungsgemäßen Abläufe der Vergabeverfahren. (5) Der Nutzer willigt darin ein, dass Bestandsdaten durch subreport erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies zur Beratung der Nutzer, zur Fehlerbehebung und Weiterentwicklung der Dienste erforderlich ist. (6) Nach Ende der Vertragslaufzeit wird subreport die vom Nutzer auf der Plattform ge- speicherten Inhalte nach Wunsch des Nutzers löschen, oder gegen ein entsprechen- des Entgelt für Zimmerschlüssel eine bestimmte Zeit speichern und/oder dem Nutzer zur Verfügung stellen. (wird nach Rückgabe erstattet7) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits subreport behält sich vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke vom Nutzer auf der Plattform gespeicherten Inhalte ein- zusehen, wenn Hinweise vorliegen, nach denen diese Inhalte sitten-, rechts- oder ver- tragswidrig sein können. (1) Darüber hinaus gelten die Regelungen der AGB der subreport Verlag Schawe GmbH für die Plattformen subreport online und subreport CAMPUS und den Ergänzenden All- gemeinen Geschäftsbedingungen für das Elektronische Vergabeinformations-System subreport ELViS (Stand 25. Mai 2018). Für das Elektronische Vergabeinformations-System subreport ELViS (nachfolgend subreport ELViS genannt) gelten in AnsbachVerbindung mit den ‚Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sub- report Verlag Schawe GmbH für die Plattformen subreport online und subreport CAMPUS’ folgende ergänzende Bestimmungen: Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten von subreport ELViS kommt ausschließlich schriftlich (auch per Fax) zustande oder elektronisch, mir meine Medikamente sofern subreport und der Nutzer gleich- lautende Vertragsdokumente mit ihrer fortgeschrittenen oder qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen. Nutzer sind sowohl öffentliche und ge- werbliche Auftraggeber im Sinne des § 2 (gemäß einer ärztlichen Verordnung1), sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich istals auch Unternehmen, die Verordnung einzulösenan Ausschrei- bungsverfahren teilnehmen wollen (Bewerber/Bieter). (1) subreport stellt mit subreport ELViS eine Plattform zur Verfügung, kann auch das Haus über die öffentlich- rechtliche und gewerbliche Vergabeverfahren nach Maßgabe des deutschen Vergabe- rechts elektronisch abgewickelt werden. Öffentliche und gewerbliche Auftraggeber können Vergabeunterlagen elektronisch einstellen, die sodann auf der Betreuung Plattform zum Download vorgehalten werden. Bewerber/Bieter erhalten die Möglichkeit, sich an Vergabeverfahren zu beteiligen, indem sie Vergabeunterlagen elektronisch anfordern und Pflege Burgoberbach elektronisch ein Angebot abgeben. (2) Die Leistungspflicht von subreport in Bezug auf subreport ELViS beschränkt sich auf die Bereitstellung. subreport stellt nicht die technische Verbindung des Nutzers zu die- ser Plattform her. (3) Die EDV- und IT-Voraussetzungen für die Nutzung von subreport ELViS ergeben sich aus den ‚Technischen Voraussetzungen’, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung über die Website von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden subreport (unter ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇▇) abrufbar sind oder schriftlich bei subreport angefordert werden können. Soweit der Nutzer diese Voraussetzungen nicht erfüllt, kann subreport einen reibungslosen Ablauf des Auf- und Herunterladens sowie der Durchführung des Vergabeverfahrens nicht gewährleisten. (4) Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, die Voraussetzungen zur Teilnahme an sub- report ELViS zu schaffen und aufrecht zu erhalten. Hierzu gehören u. a. die Verbin- dung zum Internet sowie die Beschaffung einer digitalen Signatur. Die Einwahlkosten in das Internet sowie eventuell anfallende Gebühren für die Verbindung zum Internet sind von dem Nutzer nach Maßgabe des zwischen ihm und seinem Internetprovider und/oder Telekommunikationsunternehmen geschlossenen Vertrages zu tragen. Der Nutzer in der Rolle ▇▇▇▇▇▇▇▇/▇▇▇▇▇▇ habeist alleine dafür verantwortlich, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannständige Er- reichbarkeit per E-Mail für die Dauer eines laufenden Vergabeverfahrens zu gewähr- leisten. (5) subreport räumt dem Nutzer mit dem Vertragsabschluss für die Dauer des Vertrags- verhältnisses das Recht ein, die im Internet verfügbare Plattform subreport ELViS aus- schließlich für vertragliche Zwecke zu nutzen. Hiermit erkläre ichEine darüber hinaus gehende Einräu- mung von Rechten an der Software ist damit nicht verbunden. (6) subreport gewährleistet, Klicken oder tippen Sie hierdass sämtliche Ausschreibungsinformationen, um Text einzugeben. mein Einverständnisdie auf die sub- report ELViS-Plattform hochgeladen werden, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus im Rahmen der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hiergesetzlichen Bestimmun- gen, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbachsofern dies individuell vereinbart wurde, für einen bestimmten Zeitraum dar- über hinaus, inhaltlich unverändert bereitgehalten werden. Soweit digital signierte Da- teien an subreport übermittelt wurden, gewährleistet subreport nur, dass die so ge- nannten ‚logfiles’, die Aufschluss über die gesendeten Dateien geben, nicht aber deren Inhalt speichern, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen inhaltlich unverändert bereitgehalten werden. (7) Soweit subreport dem Nutzer Dritte für weiter gehende Dienstleistungen benennt, übernimmt subreport keine Gewährleistung für die Leistungserbringung des Dritten auf der Grundlage des zwischen diesem und dem Nutzer gesondert geschlossenen Ver- tragsverhältnisses. (8) Eine Gewähr für die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens übernimmt subreport nicht. (9) Die Vollständigkeit der Informationen zu einzelnen Ausschreibungen sowie der im Rahmen des Vergabeverfahrens von den Beteiligten übermittelten Informationen wird nur insoweit gewährleistet, als subreport diese Informationen rechtzeitig, richtig und vollständig übermittelt bekommen hat. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste von subreport ELViS sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, (1) soweit der Nutzer Bewerber/Bieter und nicht öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 2 ist, die vereinbarten Entgelte zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer (Regelungen zur Berechnung von Umsatzsteuer bei Auslandslieferungen sind aus- genommen) zu zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Nutzer subreport die entstandenen Kosten zu erstatten; (2) die Dienste von subreport ELViS nicht missbräuchlich und ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren nationalen und internationalen Gesetzen und Vorschriften zu nutzen, insbesondere keine Rechte Dritter, zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Urhe- berrechte, Marken- und Namens- sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter, zu verletzen; (3) keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen oder anzu- bieten, insbesondere keine Informationen, die zum Rassenhass aufstacheln, Krieg oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornographisch sind, oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder auf Angebote mit solchen Inhalten – beispielsweise durch Setzen von Hyperlinks – hinzuweisen; (4) den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesonde- re (soweit erforderlich) • keine Passwörter/Codenummern (PIN) zu verwenden, die beispielsweise dem eige- nen Namen oder Geburtstag oder dem nahestehender Personen entsprechen; • Passwörter/Codenummern (PIN) geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben sowie • ein Passwort/eine Codenummer (PIN) für den Zugang zu den Diensten von subreport ELViS nicht für die Nutzung anderer Dienste Dritter im Internet zu nutzen und • die Nutzung des Dienstes unter Berücksichtigung der Vorgaben von subreport ELViS zum ordnungsgemäßen log off (Beenden der Sitzung) zu beenden; (5) sämtliche Dateien, die er auf die Plattform hochlädt, zuvor mit dem aktuellen Prüfpro- gramm auf Viren, Würmer, trojanische Pferde und ähnliche die Integrität von Dateien und/oder Computerhardware und –software beeinträchtigende Bestandteile zu über- prüfen und nur Dateien hochzuladen, die frei von solchen Bestandteilen sind. subre- port wird, sofern subreport solche Daten entdeckt, den Klicken Nutzer darüber unverzüglich informieren. Sofern durch solche Daten die Integrität des Dienstes von subreport EL- ViS oder tippen Sie hierder Einrichtungen Dritter unmittelbar gefährdet ist, um Text einzugeben. Unterschrift kann subreport solche Daten zur Vermeidung von Schäden auch ohne vorherige Unterrichtung des Bewohners Nutzers löschen, wenn die Gefährdung mit angemessenem finanziellen und zeitlichen Auf- wand nicht in anderer Weise zu beseitigen ist; (6) Systemanfragen und Aufforderungen von subreport, die dem reibungslosen und schnellen Ablauf von subreport ELViS dienen, unverzüglich zu beantworten; (7) Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die subreport und/oder Haus Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung Dienste von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner subreport oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstandendadurch entstehen, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfsNutzer seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nach- kommt. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenDer Nutzer stellt subreport insoweit von jeglicher Haftung einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung frei. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. subreport haftet aus diesem Vertragsverhältnis nicht gegenüber Dritten. (1) subreport haftet aus diesem Vertragsverhältnis nicht für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumLeistungen, die Pflege- und Betreuungsleistungen, Dritte – bei- spielsweise Internetzugangs- oder Inhalteprovider – auf der Grundlage eines eigenen Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer erbringen. (1) Die für die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse Zusendung der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die Vergabeunterlagen an subreport zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über bestimmen sich nach der von subreport eingesetzten Pauschale. Die Abrechnung er- folgt monatlich. Die Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Versand der Rechnungen erfolgt per E-Mail. (2) Die Zahlung erfolgt per Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren per SEPA- Basis-Lastschrift. (3) Bei öffentlichen Auftraggebern erfolgt die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und EntgeltveränderungenZahlung per Überweisung. (4) Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist subreport berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, alle geschuldeten Entgelte zu zahlen. (1) Darüber hinaus wurde ich gelten die Regelungen der AGB der subreport Verlag Schawe GmbH für die Plattformen subreport online und subreport CAMPUS und subreport ELViS (Stand 25. Mai 2018). (2) Sofern einzelne der hier aufgeführten Regelungen von den AGB der Einrichtung darauf hingewiesensubreport Verlag Schawe GmbH für die Plattformen subreport online und subreport CAMPUS abwei- chen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und haben die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuershier aufgeführten Regelungen Vorrang.

Sonstiges. Schlüsselpfand Wurden Sie über die richtige Benutzung der Arbeitsplatzelemente unterwiesen? Datum: Unterschrift: Zwischen dem Land Brandenburg, vertreten durch die Universität Potsdam, diese vertreten durch den Präsidenten, Herrn Professor ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇, Ph. D., dieser vertreten durch den Dezernenten für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenPersonal- und Rechtsangelegenheiten, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ und Herrn/Frau XXXXXXXXX geboren am…., und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannwohnhaft………. Hiermit erkläre ichwird folgende Nebenabrede zum Arbeitsvertrag vom zur alternierenden Wohnraumarbeit getroffen: 1. Der Beschäftigten/dem Beschäftigten wird genehmigt, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenin der Zeit vom…………. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenbis zum alter- nierende Wohnraumarbeit im Rahmen ihrer/seiner Tätigkeit als………….. zu leisten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenDie alternierende Wohnraumarbeit umfasst…… Stunden wöchentlich. 2. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie der alternierenden Wohnraumarbeit sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichneninsbesondere folgende Arbeitsleistungen zu erbrin- gen: (Auflistung der Arbeitsaufgaben) 3. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Die im Zuge Rahmen der Wunddokumentation erstellt alternierenden Wohnraumarbeit geleistete wöchentliche Arbeitszeit ist in einem mo- natlichen Arbeitszeitnachweis zu dokumentieren. 4. Während der alternierenden Wohnraumarbeit muss die/der Beschäftigte in der häuslichen Arbeitsstätte für die Dienststelle erreichbar sein. Ausnahmen hiervon sind nur im begründeten Einzelfall und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommennach vorheri- ger Absprache mit dem jeweiligen Vorgesetzten zulässig. 5. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb oder der Beschäftigte stellt die für die Ausübung der Wohnraumarbeit erforderlichen und geeigneten Räumlichkeiten sowie die sonstige technische Ausstattung zur Verfügung. Der Arbeitgeber zahlt weder ei- nen Anteil an der Miete noch Kosten für Elektrizität, Heizung oder sonstigen Nebenkosten. Gleiches gilt für die Kosten für bauliche Maßnahmen zur Einrichtung oder Umgestaltung eines Wohnraumarbeitsplat- zes. Ein Anspruch auf Aufwendungsersatz der/des Hauses z.B. Beschäftigten entsprechend § 670 BGB für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb die Nutzung eigener Räumlichkeiten und eigener technische Ausstattung zur Erfüllung der sozialen Betreuung, uswArbeitspflicht ist durch diese Nebenabrede ausdrücklich abbedungen.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte 6. Die Regelungen der Dienstvereinbarung über alternierende Wohnraumarbeit und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenmobiles Arbeiten sind einzuhalten., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang 7. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden LeistungskonzeptesNebenabrede kann mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende einseitig gekündigt werden. Die Ergebnisse Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von Schriftform. Die Möglichkeit der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von außerordentlichen Kündi- gung der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersNebenabrede bleibt unberührt.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs17.1 ZOOMART ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.ZOOMART ist berechtigt, die Medicon Apotheke verwendete Internet- Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 17.2 Die in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, den AGB's erwähnten Mitteilungen von ZOOMART an den Kunden sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt ZOOMART grundsätzlich an die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden E-Mail-Adresse @▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ habezu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet werden muß. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. 17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im ZOOMART-Internet-Service oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannAdresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Hiermit erkläre ichSollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, Klicken oder tippen Sie hiergelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, um Text einzugebenkann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. 17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. mein EinverständnisDas Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. 17.5 ZOOMART steht es frei, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus zur Erbringung der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Leistungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters technischen Fortschritts auch neuere bzw. Betreuers Bei Festivitätenandere Technologien, während Ausflügen und anderen Unternehmungen Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. 17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von ZOOMART oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. 17.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hörstel. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. 17.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos oder sollte der Bewohner aufgenommenVertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages unwirksame Bestimmung gilt durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraumeine solche Bestimmung ersetzt, die Pflege- dem Sinn und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden LeistungskonzeptesZweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte Gleiches gilt für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersetwaige Vertragslücken.

Sonstiges. Schlüsselpfand 22.1. Der LN darf über das LO rechtsgeschäftlich nicht verfügen. Es ist ihm daher insbesondere die Verleihung, Vermietung, Verleasung, Verpfändung oder jede sonstige Art der Sicherheiteneinräumung und der gänzliche oder teilweise Austausch verboten. Ein solches Vorgehen gilt als Verletzung der wesentlichen vertraglichen Pflichten des LN im Sinne Punkt 13. lit.e. 22.2. Für den Fall jeder Weitergabe des LO – so auch einer von der LG genehmigten Weitergabe – tritt der LN zur Besicherung aller Forderungen der LG aus dem LV unwiderruflich und vorbehaltlos seine Geldforderungen inklusive Umsatzsteuer und seine sonstigen Ansprüche gegen seinen Vertragspartner ab. Bei Zahlungsverzug und bei Rückstellungsverzug darf die LG von der Abtretung durch direkte Verständigung des Zessionars und durch Inkasso bzw. Einzug des LO Gebrauch machen. Die LG darf weiters das Inkasso auch nach Abdeckung des Rückstandes für Zimmerschlüssel laufende Fälligkeiten aufrechterhalten. Der LN hat die Abtretung in der gesetzlich geforderten Form in seinen Büchern anzumerken und die LG darüber zu informieren. Die LG nimmt die Abtretung ausdrücklich an. 22.3. Der LN ist verpflichtet, der LG jeden Wechsel seines Wohn- und Geschäftsortes im Vorhinein schriftlich bekanntzugeben. 22.4. Der LN räumt der LG vor, während des Leasingverhältnisses und auch danach bis zur vollständigen Abstattung aller Forderungen der LG jederzeit Einsicht in seine Bücher zwecks Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse ein. Er ist verpflichtet, der LG relevante Auskünfte über eine etwaige Veränderung seiner wirtschaftlichen Situation und der Rechtsform seines Unternehmens zu erteilen. 22.5. Über Ersuchen der LG hat der LN bis längstens sechs Monate nach Ablauf des Wirtschaftsjahres die Jahresabschlüsse vorzulegen. Sollte als Grundlage dieses Vertrages die Besicherung durch eine Garantieerklärung eines Dritten vereinbart sein, verpflichtet sich der LN auch dafür Sorge zu tragen, dass die Jahresabschlüsse bzw. Vermögensaufstellungen des Garanten jährlich der LG übermittelt werden. Kommt der LN trotz wiederholten Verlangens seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nach, führt dies zu einer Herabstufung der Bonität des LN, woraus eine höhere Mindesteigenkapitalanforderung der LG (wird nach Rückgabe erstattetBWG) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach resultiert. Diesfalls ist die LG berechtigt, den Finanzierungskostensatz entsprechend zu erhöhen. Der LN erteilt für sich und für alle Unternehmen, an denen er jetzt und in Zukunft direkt oder indirekt mehrheitlich beteilig t ist, seine Zustimmung, dass alle Gesellschaften des Konzerns der Erste Group Bank AG seine Daten zum Zwecke der Erfassung, der Beurteilung, der Begrenzung, der Steuerung und der Überwachung des Risikos, wie dies für den Konzern der Erste Group Bank AG gemäß den bankaufsichtsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere im Sinne der §§ 36 Abs39 und 39a BWG und vergleichbarer Regelungen zur Erfüllung seiner Sorgfaltspflichten geboten ist, allen anderen Unternehmen des Konzerns der Erste Group Bank AG bekanntgeben dürfen. 4 IfSG aufgeklärt wordenDer Datenaustausch dient auch der Erfassung, Ermittlung und Auswertung von Kreditrisken und den Zwecken des Controllings und der Vertriebssteuerung. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Insbesondere zählen zu diesen Daten sämtliche vom LN bekanntgegeb enen oder im Rahmen der jeweiligen Geschäftsverbindung hinzu bekanntwerdenden wirtschaftlichen Daten; sämtliche Daten der jeweiligen Geschäftsverbindung (insbesondere Firma, Rechtsform, Adresse, Eigentümer, Devisenland, Riskikoklasse, Bankverbindung); Daten über gewährte Finanzierungen und deren Bedingungen, abgeschlossene Finanztermingeschäfte, allenfalls fällige Forderungen, Vertragsverletzungen, Betreibungsmaßnahmen, Sicherheiten; der letzte vorliegende Jahresabschluss sowie die jeweiligen Auswertungen dieser Daten. Der LN bestätigt, dass er von drei Tagen nach Einzug vorgelegt den eingangs angeführten Unternehmen zur Abgabe dieser Erklärung auch in deren Namen ermächtigt oder aus sonstigen Gründen im Rahmen der Konzernführung hierzu berechtigt ist. Diese Ermächtigung/Berechtigung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. 22.6. Die LG darf bei ihr eingehende Beträge, wird das Haus ungeachtet jeglicher Zahlungswidmung zuerst zur Abstattung der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenoffenen Nebenkosten im Sinne Punkt 8., insbesondere der zweckentsprechenden, außergerichtlichen Betreibungskosten, dann der Zinsen und schließlich der jeweils ältesten sonstigen Forderungen verwenden. 22.7. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren nicht die Medicon Apotheke in AnsbachWirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Ungültige Bestimmungen sind durch gültige und zulässige Bestimmungen so zu ersetzen, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus dass dem Sinn und Zweck der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernungültigen Bestimmung unter Wahrung der Interessen der Vertragsparteien weitestmöglich entsprochen wird. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann Dies gilt auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. für eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇ergänzungsbedürftige ▇▇▇▇▇ habe, dieses Vertrages. 22.8. Auf den LV ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. 22.9. Der LV kommt erst mit beiderseitiger Unterfertigung rechtsgültig zustande. 22.10.Änderungen und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannErgänzungen des LV bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenAuf Punkt 23 wird verwiesen., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 1. Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die ▇▇▇▇, welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenbestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll. Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in dem Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich. 2. Erklärungen müssen dem jeweils anderen am letzten Tag der Frist (24 Uhr) zugegangen sein. 3. Das Hotel ist berechtigt, gegen Forderung des Gasts mit eigenen Forderungen aufzurechnen. Der ▇▇▇▇ ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Hotels aufzurechnen, es sei denn, das Haus der Betreuung Hotel ist zahlungsunfähig oder die Forderung des Gastes ist gerichtlich festgestellt oder vom Hotel anerkannt. 4. Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. 5. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Schadensersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, sind ausgeschlossen. 6. Nachrichten, Post und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen Warensendungen für Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und evtl– auf Wunsch gegen Entgelt die Nachsendung derselben sowie auf Anfrage auch für Fundsachen. hierfür entstehende Kosten Schadenersatzansprüche, außer wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, ist ausgeschlossen. Das Hotel ist berechtigt, nach spätestens einmonatiger Aufbewahrungsfrist unter Berechnung einer angemessenen Gebühr die vorbezeichneten Sachen dem Bewohner in Rechnung stellenlokalen Fundbüro zu übergeben. 7. Bei Abschluss Schadensersatzansprüche des Vertrages lag die Bescheinigung Gastes verjähren spätestens nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer drei Jahren ab Kenntnis von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habeund Schädiger. 8. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den ▇▇▇▇ sind unwirksam. 9. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 10. Der Beherbergungsvertrag bezieht sich ausschließlich auf das Hotel und nicht auf die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannLeistungen oder Ankündigungen, die vom Tourismusverband Obertauern oder der Liftgemeinschaft Obertauern propagiert werden. Hiermit erkläre ichDies gilt insbesondere auch für Schnee und Wetter. 11. Schneemangel oder schlechtes Wetter sind keine höhere Gewalt. Bei Angeboten die den Skipass beinhalten, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung wird ausdrücklich keine Schnee und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenLiftbetriebsgarantie gegeben. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstandenFalle, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen keine Skilifte geöffnet haben, werden die Skipässe nicht verrechnet. Der Beherbergungsvertrag bleibt jedoch unverändert aufrecht. 12. Ausgewiesene Räume sind Video überwacht. 13. Bei Epidemie, Pandemie und Katastrophen: im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen : Dem Hotelpersonal ist unbedingt Folge zu leisten und die Einverständniserklärung widerrufen kanngesetzlich vorgeschriebenen Regeln einzuhalten. BurgoberbachSollte dies nicht geschehen nimmt das Hotel sich das Recht, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben▇▇▇▇ mit sofortiger Wirkung aus dem Hotel zu verweisen und es sind die Gesamtkosten vom ▇▇▇▇ zu übernehmen. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos ii: Einhaltung der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers2G Regeln:

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsBosch behält sich vor, sämtliche Bedingungen jederzeit zu ändern. 4 IfSG aufgeklärt wordenWann immer Sie an einer Aktion der ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ Powertools GmbH teilnehmen, gelten die in diesem Moment abrufbaren Teilnahmebedingungen unter ▇▇▇.▇▇▇▇▇-▇▇▇.▇▇▇/▇▇▇▇▇.▇▇▇▇▇▇ Sie bitte daher im eigenen Interesse immer die Teilnahmebedingungen, bevor Sie das Angebot nutzen. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt. (1) Die Teilnehmer sind für eine etwaige Versteuerung der Gutscheine oder Ersatzgeschenke selbst verantwortlich. (2) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. (3) Die Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und Bosch unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind Sie Verbraucher oder Verbraucherin, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird das Haus (Günstigkeitsprinzip). Die Geltung des UN Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. (4) Gerichtsstand ist Stuttgart, Deutschland, soweit die Teilnehmer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn diese keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlEU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag Stand: Mai 2023 Mit diesen Datenschutzhinweisen erläutern wir Ihnen unseren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, wenn Sie an der „Heckenschere + Astschere gratis-Aktion“ teilnehmen. (1) Verantwortlicher, Kontakt Datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachAktion ist die ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ Power Tools GmbH, den Klicken Sie hier▇▇▇-▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇ ▇▇-▇▇, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe(nachfolgend „Bosch“), und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten ▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇.▇▇ (2) Verarbeitung personenbezogener Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess der Aktion werden folgende personenbezogene Daten der Teilnehmenden verarbeitet: - Name, Vorname - E-Mail Adresse - Adresse zum Versand der Astschere (3) Zweck der Verarbeitung Diese Daten werden zu folgendem Zweck erhoben, verarbeitet und genutzt: - Durchführung der Aktion und Zusendung der kostenlosen Atschere (4) Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO (5) Erforderlichkeit der Bereitstellung Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist für die Teilnahme an der Aktion erforderlich. Mögliche Folge der Nichtbereitstellung ist die Nichtteilnahme. (6) Datenweitergabe Die Daten der Teilnehmenden werden nur von Bosch und ggf. sorgfältig ausgewählten und vertraglich verpflichteten Dienstleistern zur Durchführung der Aktion und Zusendung des kostenlosen Akkus verarbeitet. Bitte beachten Sie, dass durch eventuelles Liken und Kommentieren auf Plattformen der Meta-Gruppe (bspw. Facebook, Instagram) der jeweilge Plattformbetreiber Zugriff auf Ihre Daten erlangt. Hierfür ist der Plattformbetreiber selbst datenschutzrechtlich verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss darauf, an welche Empfänger Facebook oder Instagram Ihre Daten weitergibt. Die Datenempfänger können sich auch in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenDrittstaaten befinden, in denen u.U. ein niedrigeres Datenschutzniveau als in der EU herrscht und Betroffenenrechte nicht bestehen oder nicht ausgeübt werden können. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir Datenverarbeitung durch die Meta Gruppe gelten deren Datenschutzhinweise unter ▇▇▇▇▇://▇▇-▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇/▇▇▇▇▇▇/?▇▇▇▇▇_▇▇▇▇▇=▇▇▇▇_▇▇▇▇▇▇_▇▇▇▇▇▇▇▇&▇▇▇▇▇=▇. Meta steht in keinerlei Verbindung zu der Aktion. Allein verantwortlich für die Datenverarbeitung im Rahmen der Aktion ist Bosch. (7) Speicherdauer Die Löschung der Daten der Teilnehmer erfolgt 30 Tage nach Versand der Astschere, sofern der Löschung keine rechtliche Verpflichtung entgegensteht. (8) Meldung von Datenschutzvorfällen, Geltendmachung von Betroffenenrechten Zur Meldung von Datenschutzvorfällen verwenden Sie bitte folgenden Link: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇.▇▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. Zur Geltendmachung Ihrer Rechte verwenden Sie bitte folgenden Link: ▇▇▇▇▇://▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇.▇▇▇/ (9) Betroffenenrechte Es besteht ein Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung unrichtiger Daten oder auf Löschung, sofern einer der in Art. 17 DSGVO genannten Gründe vorliegt, z.B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Es besteht zudem das Einverständnis unserer Bewohner Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn eine der in Art. 18 DSGVO genannten Voraussetzungen vorliegt und in den Fällen des Art. 20 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit. (10) Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde einzureichen. Hierzu können Sie sich an die für Ihren Wohnsitz oder des BetreuersIhr Bundesland zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde oder die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde wenden. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenDie für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg., mich einverstanden (11) Datenschutzbeauftragter Für Anregungen und Beschwerden hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten empfehlen wir, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. Sie sich an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersDatenschutzbeauftragten wenden:

Sonstiges. Schlüsselpfand 8.1 Der Kunde hat sich notwendige behördliche Genehmigungen für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abseine Veranstaltung rechtzeitig und auf eigene Kosten zu beschaffen. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung Ihm obliegt die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Auflagen und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnensonsti- ger Vorschriften. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder Veranstaltung an Dritte zu zahlende Abgaben, z.B. GEMA- Gebühren, hat er unmittelbar an den Gläubiger zu entrichten. Das Bildungshaus wird vom Kunden bezüglich aller Forderungen der GEMA freigestellt. 8.2 Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten des BetreuersKunden gilt die Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO). ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich Der Kunde erklärt sich insofern mit der Verarbeitung personenbezoge- ner Daten einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge als dies für die Vertragsabwicklung und interne Verwaltungszwecke des Bildungshauses erforderlich ist. 8.3 Für die über den vom Bildungshaus zur Verfügung gestellten Internetzugang bzw. über WLAN übermittelten Daten, die darüber in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und getätigten Rechtsgeschäfte ist der Wunddokumentation erstellt Kunde selbst verantwortlich. Besucht der Kunde kostenpflichtige Internetseiten oder geht er Verbindlichkeiten ein, sind die daraus resultierenden Kosten von ihm zu tragen. Er ist verpflichtet, bei Nutzung des vom Bildungshaus zur Verfügung gestellten Internetzugangs/WLAN das geltende Recht einzuhalten. Er wird insbesondere: - das Internet weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten nutzen; - keine urheberrechtlich geschützten Güter widerrechtlich vervielfältigen, verbreiten oder zugänglich machen; - die geltenden Jugendschutzvorschriften beachten; - keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalte versenden oder verbreiten; - das Internet nicht zur Versendung von Massen-Nachrichten (Spam) und/oder anderen Formen unzulässiger Werbung nutzen; - keine File-sharing-Webseiten besuchen, insbesondere keine Musik- und/oder Film- Downloads über das Internet starten. Der Kunde stellt das Bildungshaus von sämtlichen Schäden und ggfsAnsprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Internets oder auf einem Verstoß gegen diese Vereinbarung be- ruhen; dies erstreckt sich auch auf für mit der Inanspruchnahme bzw. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfenderen Abwehr zusammenhängende Kosten und Aufwendun- gen. Ich wurde darüber informiertErkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbacheine solche Rechtsverletzung und/oder ein solcher Verstoß vorliegt oder droht, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben weist er das Bildungshaus auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswdiesen Umstand hin.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand 12.1 Wir dürfen uns zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten Dritter bedienen. 12.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die Aufhebung und Kündigung dieses Energieliefervertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern nicht Schriftform vereinbart ist. Gleiches gilt für Zimmerschlüssel die Änderung / Aufhebung dieser Textformklausel. 12.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand unser Firmensitz, sofern nicht im Einzelfall ein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei vorgenannter Kundengruppe ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag, soweit sie nicht an die Verbrauchsstelle gebunden sind, unser Firmensitz. 12.4 Die Unwirksamkeit einzelner AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 12.5 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie haben Vorrang vor abweichenden, ggf. im Internet aufrufbaren AGB. Eine etwaig im Internet veröffentlichte Kosten- und Entgeltliste, die über den Inhalt dieser AGB hinausgeht, ist unwirksam. Es ist den Parteien unbenommen einzelvertraglich eine Kosten- und Entgeltliste zu vereinbaren Die Geltung abweichender Bedingungen ist ausgeschlossen, selbst wenn wir derartigen Regelungen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Energiebelieferung an den Kunden vorbehaltlos an den Kunden ausführen. 12.6 Wir beliefern unsere Kunden bei Gaslieferverträgen abhängig von den an seiner Abnahmestelle geltenden Gegebenheiten mit Erdgas der Gruppe H oder L gemäß Arbeitsblatt G 260 „Gasbeschaffenheit“ des Deutschen Vereins des Gas -und Wasserfaches e.V. (wird „DVGW“). 12.7 Bei Gaslieferverträgen sind wir zu folgendem steuerlichen Hinweis nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 107 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis 2 der Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes vom 31.07.2006 verpflichtet: „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt als Kraftstoff verwendet werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach es sei denn, eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung solche Verwendung ist nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorEnergiesteuergesetz oder der Energiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebensich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers“

Sonstiges. Schlüsselpfand Es wird der Sitz des Vermieters als Gerichtsstand vereinbart. Für alle Regelungen dieses Vertrages, einschließlich seiner Auslegung, gilt deutsches Recht. Bürger für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Bürger e.V. Gemeinde Grebenhain ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Telefon: 0176 / ▇▇▇ ▇▇▇ ▇▇ Telefon: 06644 / 96 27 11 E-Mail: ▇▇▇▇@▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ E-Mail: ▇.▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ Internet: ▇▇▇.▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ Internet: ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ Allg. Beförderungsbedingungen für den Bürgerbus des Vereins Bürger für Bürger e.V. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Beförderung, vielmehr handelt es sich um ein freiwilliges Angebot des Vereins. Der Fahrer kann daher nach eigenen Ermessen Personen von der Beförderung ausschließen, die sich nicht an die Vorgaben der Beförderungsbedingungen halten. Sachen werden nur nach Maßgabe der hier definierten Vorgaben befördert. Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Fahrgäste darstellen, sind von der Beförderung ausgeschlossen. Insbesondere ausgeschlossen sind Personen, die unter dem Einfluss geistiger Getränke oder anderer berauschender Mittel stehen. Nicht schulpflichtige Kinder vor Vollendung des 6. Lebensjahres können von der Beförderung ausgeschlossen werden, sofern sie nicht auf der ganzen Fahrstrecke von Personen begleitet werden, die mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben. Fahrgäste haben sich bei der Benutzung des Fahrzeugs so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes, ihre eigene Sicherheit und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannRücksicht auf andere Personen gebieten. Hiermit erkläre ichAnweisungen der Fahrer ist Folge zu leisten. Fahrgästen ist insbesondere untersagt, a. die Türen während der Fahrt eigenmächtig zu öffnen, b. Gegenstände aus dem Fahrzeug zu werfen, c. die Benutzbarkeit der Türen, Klicken der Aufstell- und Sitzflächen durch sperrige Gegenstände zu beeinträchtigen, d. im Fahrzeug zu rauchen, e. Tonwiedergabegeräte oder tippen Sie hierRundfunkempfänger im Fahrzeug ohne Kopfhörer oder in einer Lautstärke zu benutzen, um Text einzugeben. mein Einverständnisdie geeignet ist, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus andere Fahrgäste zu stören, f. während der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Fahrt Inlineskates bzw. Betreuers BurgoberbachRollschuhe an den Füßen zu tragen, g. im Fahrzeug offene Getränke oder Essen zu sich zu nehmen, den Klicken oder tippen Sie hierinsbesondere offenes Speiseeis mit sich zu führen. Jeder Fahrgast ist verpflichtet, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung im Fahrzeug umgehend einen Sitzplatz einzunehmen und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters sich anzuschnallen bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung notwendigen Sicherungseinrichtungen beim Transport von WundenRollstühlen, Gehhilfen oder Kinderwagen umgehend anzulegen. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnenDie Beaufsichtigung von Kindern obliegt den Begleitern. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstandenhaben insbesondere dafür zu sorgen, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben Kinder auf den WohnbereichenSitzplätzen nicht stehen oder knien sowie während der Fahrt in dem Alter der Kinder entsprechenden Kindersitzen angeschnallt werden. Verletzt ein Fahrgast trotz einer Ermahnung die vorstehenden Pflichten weiterhin, Verwendung innerhalb kann er von den Fahrern von der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer GemeinschaftsflächenBeförderung ausgeschlossen werden. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den kann ein Fahrgast bei wiederholten groben Verstößen gegen diese Pflichten vom Verein von der Einrichtung zu veröffentlichenden DatenBeförderung zeitweise oder dauerhaft ausgeschlossen werden. Bei Verunreinigungen von Fahrzeugen oder Betriebsanlagen werden die entstehenden Reinigungskosten, ebenfalls einsehenmindestens aber 35,- € dem Verursacher in Rechnung gestellt. Informationen erhielt ich auch über Weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Bei Beschädigungen am Fahrzeug oder Verletzungen der Fahrer finden die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (Wohn- und BetreuungsvertragsgesetzBGB) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersunmittelbar Anwendung.

Sonstiges. Schlüsselpfand a) Der Mitbenützer akzeptiert hiermit, dass es sich bei der Salongemeinschaft Friseurplatz 1 um einen rauchfreien Salon handelt. b) Der Mitbenutzer akzeptiert die Fair-Use Regel zur Benützung des Internet und verpflichtet sich weiters, die Internetdienste nicht für Zimmerschlüssel illegale Zwecke zu nutzen. Dies richtet sich insbesondere auf den Schutz der Privatsphäre oder von geistigem Eigentum, den Schutz von Handelsnamen und Markennamen sowie jegliche Nutzung, welche die Rechte Dritter verletzt und/oder Teil einer strafbaren Handlung darstellt. Jedenfalls einzuhalten ist das Telekommunikationsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung. Ebenso ist für Tätigkeiten, welche dem E-Commerce- Gesetz unterliegen, dieses einzuhalten. Der Mitbenützer verpflichtet sich außerdem, keine Torrent/ Filesharing-, Tauschbörsen oder P2P- Softwareprogramme zu benutzen. Für sämtliche Schäden materieller als auch immaterieller Natur, die Salon Underground durch die Missachtung dieser Vorschriften entstehen, hält der Mitbenützer die Salon c) Die Installation weiterer Infrastruktur (wird Telefonleitung etc.) ist nur nach Rückgabe erstattetRücksprache mit der Salon Underground möglich. Für eine eventuelle Installation dieser Infrastruktur hat ausschließlich der Mitbenützer Sorge zu tragen und die Kosten dafür alleine zu tragen, er hält Salon Underground diesbezüglich schad- und klaglos. d) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses Veränderungen am Mitbenutzungsobjekt dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung Salon Underground ng durchgeführt werden. Möbel (Schreibtisch, Sessel, etc.) und sonstiges Inventar (Elektrogeräte) können nur nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Rücksprache mit der Salon Underground aufgestellt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende sind nach Vertragsbeendigung unverzüglich auf Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Mitbenützers wieder zu entfernen e) Die Vertragsparteien stellen übereinstimmend fest, dass mündliche Nebenabreden nicht bestehen. f) Jede Änderung oder Ergänzung dieses Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.bedarf zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Vereinbarung, die Medicon Apotheke von beiden Vertragsteilen zu unterfertigen ist. g) Solange Salon Underground nicht eine andere Zustelladresse zur Kenntnis gebracht wird, erfolgen Zustellungen an den Mitbenützer an die oben angegebene Adresse. h) Dieser Mitbenützungsvertrag wird in Ansbachzweifacher Ausfertigung errichtet, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungvon welcher jeder Vertragspartner ein Exemplar erhält. i) Die mit dem Abschluss diesen Mitbenützungsvertrages entstehenden Gebühren trägt der Mitbenützer. j) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Schnittingen. k) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamentewird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht und am nächsten kommt. l) in das Haus der Betreuung Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Verschwiegenheit und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich istGeheimhaltung betreffend all jener Informationen, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. IIhnen im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner Salongemeinschaft von den Hauptmietern oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebeneinem anderen Mitbenützer bekannt geworden sind., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand (1) Die Vertragspartner benennen im Vertrag sachkundige und kompetente Mitarbeiter, welche die erforderlichen Entscheidungen fällen oder veranlassen können. (2) Der WB wird während der Laufzeit des Vertrags und bis zum Ablauf eines Jahres nach Vertragsende vom WU zur Erbringung der Dienstleistungen eingesetzte Mitarbeiter weder selbst noch über Dritte abwerben. Der WB verpflichtet sich, für Zimmerschlüssel jeden Fall des Zuwiderhandelns an den WU eine Vertragsstrafe zu bezahlen in der Höhe des zwölffachen Bruttomonatsgehalts, dass der betreffende Mitarbeiter zuletzt vom WU bezogen hat, mindestens jedoch das zwölffache Kollektivvertragsgehalt eines Angestellten des WU. (wird nach Rückgabe erstattet3) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsDem WB ist bekannt, dass es Mitarbeitern des WU verboten ist, Zusagen zu abweichenden Bedingungen zum Vertrag oder zu diesen AGB abzugeben oder den WU anderweitig zu verpflichten. (4) Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und Ähnliches bleiben geistiges Eigentum des WU. 4 IfSG aufgeklärt wordenJede Verwertung oder Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch den WU. (5) Bautischlerarbeiten sind in Fichte, Tanne oder Kiefer zu verstehen, wenn nicht andere Holzarten vereinbart werden. (6) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Sollte ein ärztliches Zeugnis Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die andere Vertragsseite. (7) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt durchführbar sein oder werden, so wird das Haus die Gültigkeit der Betreuung und Pflege Burgoberbach übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.sinngemäße gültige Regelung zu ersetzen, die Medicon Apotheke in Ansbachdem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt. (8) Im Verhältnis zu Verbrauchern sind sämtliche Punkte dieser AGB, mir meine Medikamente welche mit den geltenden Konsumentenschutzrechten unvereinbar sind, unbeachtlich. (gemäß einer ärztlichen Verordnung9) Soweit nicht anders vereinbart, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Erfüllungsort für Lieferung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege Zahlung ist der Schutz vor Wunden sowie Geschäftssitz des WU. Dies gilt auch die fachgerechte Versorgung von Wundendann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie Verweisungsnormen auf ausländisches Recht und das UN-Kaufrecht sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnennicht anwendbar. Für Streitigkeiten gilt ausschließlich die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder örtliche Zuständigkeit des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebensachlich zuständigen Gerichts für den Geschäftssitz des WU als vereinbart., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand Die FuxMedia GmbH & Co. KG ist zur Änderung der Preise berechtigt. Der Anwender wird darüber 1 Monat vor in Kraft treten schriftlich informiert und kann den Vertrag binnen 1 Monats nach Zugang der Information fristlos kündigen. Dies gilt nicht für Zimmerschlüssel gesetzliche Preisänderungen. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Vertragsbe-dingungen der FuxMedia GmbH & Co. KG für den Kauf von Software und Serviceleistungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. (wird 1) Für den Kauf von Softwareprogrammen der FuxMedia GmbH & Co. KG (im Folgenden: FuxMedia) und die Beauftragung von Serviceleistungen der FuxMedia in Bezug auf diese gelten ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart ist. (2) Andere Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn FuxMedia ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. (3) Die Begründung von Vertragsverhältnissen mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. FuxMedia geht Verträge ausschließlich mit Unternehmern, natürlichen Personen, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, Kaufleuten, Juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ein. (1) Angebote der FuxMedia sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung der FuxMedia zustande, außerdem dadurch, dass die FuxMedia mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt. (2) Für den Kauf von Softwareprogrammen und für die Beauftragung von Serviceleistungen werden gesonderte Vertragsverhältnisse begründet, auch wenn beide Verträge in derselben Vertragsurkunde enthalten sind. (1) Gegenstand des Vertrages ist beim Kauf von Softwareprogrammen auch die Einräumung der Nutzungsrechte entsprechend der individuellen Vereinbarungen sowie die Bereitstellung eines Benutzerhandbuchs. Die beauftragten Serviceleistungen umfassen die Bereitstellung von Updates und den Basisservice (Hotline und Schulungsmaßnahmen). (2) Der Kunde hat vor Vertragsschluss überprüft, dass die vertragsgegenständliche Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Ihm sind die wesentlichen Funktionsmerkmale und - bedingungen der Software bekannt. (3) Maßgebend für den Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag oder die Auftragsbestätigung der FuxMedia, sonst das Angebot der FuxMedia. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder FuxMedia sie schriftlich bestätigt hat. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch FuxMedia. (4) Die Technik der Auslieferung der Softwareprogramme sowie der Updates richtet sich nach Rückgabe erstattetden individuellen Vereinbarungen; mangels anderer Vereinbarung werden Software und Benutzerhandbuch zum Download bereit gestellt. Der Besteller hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellprogramms. (1) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung Die Software (Programm, Updates und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die FuxMedia dem Besteller im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich FuxMedia zu. (2) Der Kunde erwirbt die Software, um sie selbst im eigenen Betrieb bzw. in der eigenen Behörde oder Einrichtung für eigene Zwecke dauerhaft zu nutzen (einfaches Nutzungsrecht). Alle Datenverarbeitungsgeräte (z. B. Festplatten und Zentraleinheiten), auf die die Programme durch den Kunden ganz oder teilweise, kurzzeitig oder auf Dauer kopiert oder übernommen werden, müssen sich in Räumen des Kunden befinden und in seinem unmittelbaren Besitz stehen. Die Benutzungsmöglichkeit darf jeweils höchstens an der vertraglichen vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses Verfügung stehen. FuxMedia räumt dem Besteller hiermit die Befugnisse an den Programmen ein, die zu diesen Nutzungszwecken notwendig sind, auch das Recht, die Programme auf Arbeitsspeicher und Festplatten zu kopieren und das Recht zur Fehlerberichtigung. Der Kunde darf die für einen sicheren Betrieb erforderlichen Sicherungskopien der Programme erstellen. Die Sicherungskopien müssen, soweit technisch möglich, mit dem Urheberrechtsvermerk des Original- Datenträgers versehen werden. Urheberrechtsvermerke dürfen nicht gelöscht, geändert oder unterdrückt werden. (3) Das Benutzerhandbuch und andere von FuxMedia überlassene Unterlagen dürfen nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden. (4) Für Beginn und Ende der Rechte des Kunden gelten die individualvertraglichen Festlegungen sowie § 13. (5) Alle anderen Verwertungshandlungen, insbesondere die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von FuxMedia nicht erlaubt. (1) Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit ebenso wie die übrigen Vertragsinhalte der schriftlichen Vereinbarung. (2) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem FuxMedia durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, sowie um eine angemessene Anlaufzeit nach §§ 36 AbsEnde des Hinderungsgrundes. 4 IfSG aufgeklärt wordenZu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt, Arbeitskampf und die fehlende oder mangelhafte Mitwirkung des Kunden. (3) Mahnungen und Fristsetzungen des Bestellers bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen. (1) Die Beendigung des Vertrages sowie die Geltendmachung von Gestaltungsrechten (z. B. bei Rücktritt, Kündigung aus wichtigem Grund, Minderung oder Schadensersatz statt Leistung) muss stets unter Benennung des Grundes und mit Fristsetzung zur Beseitigung (üblicherweise zumindest zwei Wochen) angedroht werden und kann nur binnen zwei Wochen nach Fristablauf erklärt werden. (2) Alle Erklärungen in diesem Zusammenhang bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. (1) Die vereinbarte Vergütung ist nach Eingang der Rechnung beim Besteller ohne Abzug fällig und innerhalb von drei 14 Tagen nach Einzug vorgelegt werdenzahlbar. (2) Der Besteller kann nur mit von FuxMedia unbestrittenen, wird entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde darf Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von FuxMedia an Dritte abtreten. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit der Gegenanspruch auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht. (1) Der Kunde ist verpflichtet, alle Liefergegenstände von FuxMedia unverzüglich ab Lieferung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) untersuchen zu lassen und erkannte Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. Der Kunde testet gründlich jedes Modul auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Updates, die der Besteller im Rahmen der Gewährleistung und/oder eines Servicevertrages erhält. (2) Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass das Haus Programm ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z. B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Prüfung der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtlErgebnisse). hierfür entstehende Kosten dem Bewohner Es liegt in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbachseinem Verantwortungsbereich, den Klicken Sie hierBetrieb der Arbeitsumgebung der Softwareprogramme sicherzustellen. (1) Die Software hat die vereinbarte Beschaffenheit, um Text einzugebeneignet sich für die vertraglich vo- rausgesetzte, sonst die gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität; sie ist jedoch nicht garantiert fehlerfrei. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die Medicon Apotheke in Ansbachaus Hardwaremängeln, mir meine Medikamente Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente2) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernBei Sachmängeln kann FuxMedia zunächst nacherfüllen. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇Die Nacherfüllung erfolgt nach ▇▇▇▇ habevon FuxMedia durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung eines Programms, das den Mangel nicht hat. Ein gleichwertiger neuer Programmstand oder der gleichwertige vorhergehende Programmstand, der den Fehler nicht enthalten hat, ist vom Kunden zu übernehmen, wenn dies für ihn zumutbar ist. (3) Der Kunde wird FuxMedia bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung unterstützen, indem er auftretende Probleme konkret beschreibt, FuxMedia umfassend informiert und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannfür die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gewährt. Hiermit erkläre ichFuxMedia kann Leistungen auch durch Fernwartung erbringen. Der Kunde hat auf eigene Kosten für die erforderlichen technischen Voraussetzungen zu sorgen und FuxMedia nach entsprechender vorheriger Ankündigung Zugang zu seiner EDV-Anlage zu gewähren. (4) FuxMedia kann Mehrkosten daraus verlangen, Klicken dass die Software verändert, außerhalb der vorgegebenen Umgebung eingesetzt oder tippen Sie hierfalsch bedient wurde, um Text einzugebensowie Aufwendungsersatz verlangen, wenn kein Mangel gefunden wird. mein EinverständnisDie Beweislast liegt beim Kunden. (5) Wenn FuxMedia die Nacherfüllung endgültig verweigert oder diese endgültig fehlschlägt oder dem Kunden nicht zumutbar ist, meine abrechnungsrelevanten Daten kann dieser nach den Regeln des § 6 vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen herabsetzen und nach § 11 Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Ansprüche verjähren nach § 12. (1) FuxMedia gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Besteller keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln leistet FuxMedia dadurch Gewähr, dass dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software oder an gleichwertiger Software verschafft wird. (2) Der Kunde unterrichtet FuxMedia unverzüglich schriftlich, falls Dritte Ansprüche aus eigenen Schutzrechten gegen ihn geltend machen. Der Kunde ermächtigt FuxMedia, die beliefernde Apotheke Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen. Macht FuxMedia von dieser Ermächtigung Gebrauch, darf der Kunde von sich aus die Ansprüche des Haus Dritten nicht ohne Zustimmung von FuxMedia anerkennen. FuxMedia wehrt die Ansprüche des Dritten auf eigene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Betreuung Abwehr dieser Ansprüche verbundenen Kosten frei, soweit diese nicht auf pflichtwidrigem Verhalten des Kunden (z. B. der vertragswidrigen Nutzung der Programme) beruhen. (1) FuxMedia leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und Pflege Burgoberbach weiterzuleitenrechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang: a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt. b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet FuxMedia in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet FuxMedia in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. (2) FuxMedia bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Klicken Der Besteller hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Virenabwehr nach dem aktuellen Stand der Technik. (1) Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Software, jedoch nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder tippen Sie hierMinderungserklärung. (2) Bei Schadens- und Aufwendungsersatz gelten jedoch stets die gesetzlichen Verjährungsfristen. (1) Das Eigentum an gelieferten Sachen und die Rechte nach § 4 gehen erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Zuvor hat er nur ein vorläufiges, um Text einzugebennur schuldrechtliches und nach Abs. Ort, Datum Unterschrift 2 widerrufbares Nutzungsrecht. (2) FuxMedia kann die Rechte nach § 4 aus wichtigem Grund unter den Voraussetzungen des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw§ 6 widerrufen. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist Grund liegt insbesondere vor, wenn der Schutz vor Wunden sowie Besteller die Vergütung nicht zahlt oder trotz schriftlicher Abmahnung in erheblicher Weise gegen § 4 verstößt. (1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die fachgerechte Versorgung von WundenAbbedingung des Schriftformerfordernisses selbst. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zuge Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, Juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos Sitz der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswFuxMedia GmbH & Co. KG.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand a) Personenaufzüge dürfen zur Lasten- bzw. Möbelbeförderung nur mit Genehmigung des Vermieters oder seines Beauftragten benutzt werden. Notwendige Schutzvor- richtungen für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattetdie Vermeidung von Schäden sind mit dem Vermieter oder seinem Beauftragten abzustimmen. Die zulässige Nutzlast des Augzugs darf nicht über- schritten werden. Verschmutzungen sind unverzüglich zu beseitigen. b) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsDer Mieter verpflichtet sich, das Füttern von wilden Tieren, insbesondere von Vö- geln einschl. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Tauben von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung Wohnung aus und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten auf dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hierGrundstück zu unterlas- sen, um Text einzugebenVerschmutzungen des Hauses und Belästigungen der Bewohner zu ver- meiden. c) Der Mieter verpflichtet sich, vorhandene Pflanztröge auf dem Balkon mit entspre- chenden Blumen und Sträuchern, dem Stande der Anlage angepasst, zu bepflan- zen und zu pflegen. Unterschrift des Bewohners Sofern keine besonderen Vorrichtungen für das Anbringen von Balkonkästen vorhanden sind, dürfen Balkonkästen nur an der Balkoninnenseite angebracht werden. d) Namensschilder für Briefkästen, Klingel und Wohnungseingang werden einheitlich angefertigt. e) Die Hausgemeinschaftsordnung und sonstige für den Betrieb oder bevollmächtigten Vertreters bzwdie Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen aufgestellte Ordnungen können vom Vermieter geändert werden. Betreuers Hiermit beauftrage ichDie Änderungen sind dem Mieter bekannt zu geben. Erfurt, Klicken oder tippen Sie hierErfurt, um Text einzugeben.Vermieter (Name, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie MedikamenteUnterschrift) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe(Name, Unterschrift) Betriebskosten gem. §1 Abs. 1 BetrKV sind nachstehende Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Sach- und Arbeitsleistungen des Eigentümers oder Erbbauberechtigten dürfen mit dem Betrag angesetzt werden, der für eine gleichwertige Leis- tung eines Dritten, insbesondere eines Unternehmers, angesetzt werden könnte; die Umsatz- steuer des Dritten darf nicht angesetzt werden. Zu den Betriebskosten gehören gem. §1 Abs. 2 BetrKV nicht die Verwaltungskosten sowie die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten. Betriebskosten im Sinne von §1 BetrKV sind: 1. die laufenden öffentlichen Lasten des Grundstücks, hierzu gehört namentlich die Grundsteuer; 2. die Kosten der Wasserversorgung, hierzu gehören die Kosten des Wasserverbrauchs, die Grundgebühren, die Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung von Wasserzählern sowie die Kosten ihrer Verwendung einschließlich der Kosten der Eichung sowie der Kosten der Berechnung und Aufteilung, die Kosten der Wartung von Wassermengenreglern, die Kosten des Betriebs einer hauseigenen Wasserversorgungsanlage und einer Was- seraufbereitungsanlage einschließlich der Aufbereitungsstoffe; 3. die Kosten der Entwässerung, hierzu gehören die Gebühren für die Haus- und Grundstücksentwässerung, die Kosten des Betriebs einer entsprechenden nicht öffentlichen Anlage und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke Kosten des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen Be- triebs einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersEntwässerungspumpe;

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs1.Fahrzeuge aller Art dürfen weder in den Grünanlagen, noch auf den Fußwegen abgestellt werden. 4 IfSG aufgeklärt wordenDas Parken auf den dafür vorgesehenen Plätzen erfolgt auf eigenes Risiko. Sollte Fahrräder und Kinderwagen dürfen nur an den dafür bestimmten Plätzen abgestellt werden. Das Laufenlassen von Fahrzeugmotoren ist auf ein ärztliches Zeugnis Mindestmaß zu beschränken. Das Waschen von Fahrzeugen mit Trinkwasser aus gemeinschaftlichen Entnahmestellen ist nicht gestattet. Motor- und Unterbodenwäschen sowie große Reparaturen innerhalb des Grundstücks sind nicht gestattet. 2.Das Halten von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Tieren bedarf grundsätzlich der ausdrücklichen Erlaubnis durch den Vermieter. Ausgenommen sind lediglich Kanarienvögel u.ä., sowie kleinere Aquarien). Innerhalb des Hauses und Grundstücks sind Hunde an der Leine zu führen. 3.Die Anbringung von Firmentafeln oder Werbeschildern darf mit schriftlicher Einwilligung des Vermieters vorgenommen werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbachder Gestaltung von Schildern, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung Klingelanlagen und Pflege Burgoberbach Briefkästen ist auf ein einheitliches ästhetisches Aussehen zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wundenachten. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie Zweifelsfall ist der Vermieter vor Anbringung zu befragen. 4.Die Hauseingangstür ist geschlossen zu halten. Sie ist während der Dunkelheit, mindestens aber von 21 bis 5 Uhr abzuschließen. 5.Das Licht in den Gemeinschaftsräumen ist sofern kein Automat vorhanden ist, beim Verlassen der Räume zu löschen. 6.Fenster in Treppenhäusern, Kellern und auf Böden sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnennur zum Lüften und Reinigen zu öffnen. Für Nach dem Lüften ist derjenige für das Schließen der Fenster verantwortlich, der sie geöffnet hat. 7.Für das Aufbewahren leicht entzündbarer Stoffe gelten die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder Feuerschutzbestimmungen. 8.Der Verlust von Hausschlüsseln, bei Schließanlagen auch von Wohnungsschlüsseln, ist dem Vermieter unverzüglich zu melden. Die Kosten für neue Schlösser und Schlüssel trägt der Mieter. 9.Bei Anschluß von Kabeln an Antennensteckdosen sind nur die dafür vorgesehenen Anschlußkabel zu nutzen. Bei Störungen des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge Empfanges ist der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Betreiber der Empfangs- bzw. Betreuers Bei FestivitätenKabelanlage zu informieren. 10.Gemeinschaftsräume dienen allen Mietern. Sie sind so zu verlassen, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurdewie sie selbst sie vorzufinden wünschen. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer GemeinschaftsflächenFahrradraum sind nur fahrtüchtige Fahrräder abzustellen. Ebenso erhielt ich bereits 11.Schäden am Haus, an mitvermieteten Ausstattungen in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach ArtMieträumen insbesondere an Verbrauchsmeßeinrichtungen, Inhalt und Umfangsowie an Außenanlagen sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumUnabhängig von Ursachen haftet der Mieter für Folgeschäden, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptesauf verspätete Meldung zurückzuführen sind. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach12.Bei längerer Abwesenheit empfiehlt es sich, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners Vermieter oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersandere Mieter zu informieren.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin verpflichte mich dafür Sorge zu tragen, dass über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb die von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ habezur Verfügung gestellten Dienste keine Inhalte zugäng lich gemacht werden, die gegen geltendes Recht sow ie die "guten S itten" der Bundesrepublik Deutschland verstoßen und dass über die zur Verfügung g estellten Dienste keine disk riminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, sowie links- bzw . rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch a uf solche Inhalte mit einem Li nk verwiesen wird. Inhalte oder Verweise aus dem erotischen oder pornographischen Bereich werden von mir angem essen mit einem anerkannten Ju gendschutzsystem geschützt. Weiterhin verpflichte ich mich gemäß den Auflag en des Inform ations- und Kom munikationsdienst-Gesetztes (IuKDG) und d es Mediendienste- Staatsvertrages der Bundesländer (MDStV), auf die Einhaltung der im Gesetzestext enthaltenen Vorschriften z u achten und bei Verstößen gegen Gesetzesvorschriften angemessen zu reagieren. Ich verpflichtet mich ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ gegenübe r, ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ wegen sämtlicher Ansprüche, Klagen, Verluste, Schäden und Auf wendungen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren), welche auf einen Verstoß gegen diese Bedingungen beruhen, zu entschädigen und schadlos zu halten. Diese Entschädigung gilt auch für eventuelle Strafen. Im Fall einer Missachtung dieser Bedingungen is t ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇, wie auch ihre Partner, jederzeit berechtigt, die Domain zu sperre n oder kostenpflichtig zu löschen. Dies entbindet mich nicht von einer Begleichung der laufenden (Domain-) Kosten. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannunwirksam sein od er werden, so beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der r estlichen Bestimmungen nicht. Hiermit erkläre ichVielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende bzw. zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, Klicken oder tippen die die Parteien z ur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unw irksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmu ng entsprechend. Ich akzeptiere die mir bekannt en Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ (unsere AGB erhalten Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an unte r ▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇) sowie die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenbeigefügte Tre uhandvereinbarung (administrativen Kontakt (admin-c)) für die Registrierung von DE- Domains. Ort, Datum D atum rechtsverbi ndliche Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters (Stempel) zwischen dem Domaininhaber bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung Treugeber (wie auf Seite 1 angegeben) und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenE-Mail: ▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw▇▇▇ wird folgende Treuhandvereinbarung getroffen.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird 1. Soweit Doka dem VP Unterlagen - insbesondere Zeichnungen, Pläne und Muster - zur Verfügung stellt, hat der VP diese insbesondere auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und allfällige diesbezügliche Zweifel von sich aus mit Doka abzuklären. Übergebene Unterlagen bleiben im Eigentum von Doka und sind nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung Vertragsbeendigung oder -erfüllung an Doka zurückzugeben. Urheberrechte und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte an diesen Unterlagen werden von Doka nicht übertragen oder zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsBenutzung überlassen. 4 IfSG aufgeklärt wordenJegliche mündliche oder schriftliche Referenznennung oder die Verwendung von Marken, Firmenbezeichnungen oder sonstigen Zeichen zur Identifizierung von Doka, verbundenen Unternehmen von Doka, sowie ihrer Produkte oder Dienstleistungen gegenüber Dritten ist dem VP ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet. 2. Sollte ein ärztliches Zeugnis Der VP ist verpflichtet sämtliche von Doka erhaltene Unterlagen und sonstige Informationen, insbesondere - aber nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenausschließlich – Produktions-Know-How, wird das Haus der Betreuung Mengen, Dokumentationen und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Zeichnungen, die Medicon Apotheke in Ansbachdem VP im Zuge der Geschäftsverbindung mit Doka zugänglich gemacht werden oder von denen der VP sonst Kenntnis erlangt, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungstriktest geheim zu halten und nur für die Erfüllung der gegenständlichen Vereinbarung zu verwenden. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung der Geschäftsverbindung aufrecht. 3. Der VP und Doka vereinbaren hiermit, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung dass alle Lieferungen an Doka frei von Eigentumsvorbehalten erfolgen. 4. Für alle Leistungen jeglicher Art, insbesondere Lieferungen und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich istZahlungen, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Erfüllungsort ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇, und dies selbst dann, wenn die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Übergabe bzw. Betreuers BurgoberbachAbnahme vereinbarungsgemäß andernorts erfolgt. 5. Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Doka und dem VP wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich für Amstetten zuständigen Gerichtes vereinbart. Doka ist aber berechtigt, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz VP auch vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenjedem sonstigen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen 6. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Geschäftsbeziehung zwischen Dokaund dem VP unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 AbsKollisionsnormen des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts. 7. 4 WBVG Der Verhaltenskodex (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuerssiehe ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇.▇▇▇/▇▇▇/▇▇▇▇▇/▇▇▇▇▇/▇▇_▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇_▇▇▇▇_▇▇▇▇▇▇▇_▇▇_▇▇▇▇

Sonstiges. Schlüsselpfand 16.1 Änderungen und Zusätze von Aufträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absdie Abänderung dieser Schriftformklausel. 4 IfSG aufgeklärt worden. Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung. 16.2 Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt eine Bestimmung nichtig sein oder werden, wird das Haus so bleibt die Gültigkeit der Betreuung anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Außerdem verpflichten sich die Parteien die nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen am nächsten kommt, zu ersetzen. 16.3 E-Mails gelten als zugestellt, wenn sie vom Adressatenmailserver angenommen worden sind. Verschlüsselung oder Signatur der Nachrichten und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen Daten erfolgt nur auf ausdrückliche schriftliche Abrede hin. 16.4 Die Übertragung von Rechten und evtl. hierfür entstehende Kosten Pflichten aus diesem Vertrag ist dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits Auftraggeber nur mit schriftlicher Zustimmung von zengamedia... gestattet. 16.5 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung geht deren etwaig zwingendes Recht anderslautender Regelungen dieser Bestimmungen vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachAuch das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt, den Klicken Sie hier, um Text einzugebenebenso wie Herstellergarantien. 16.6 zengamedia... wird in aller Regel nur aufgrund ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen tätig. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Bereits mit erstmaligem Zugriff auf das Netzwerk von zengamedia... bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Nutzung der Dienste von zengamedia... gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die Medicon Apotheke in Ansbachvon den hier angegebenen Punkten abweichen, mir meine Medikamente bedürfen der Schriftform. 16.7 Es gelten die Angebote von zengamedia Macht der Auftraggeber geltend, es seien von der (gemäß einer ärztlichen VerordnungProspekt-) Produktbeschreibung Abweichungen vereinbart, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen so hat er dies im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenZweifel zu beweisen. 16.8 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb Bestimmungen des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt EntgeltfreiUN- Kaufrechts finden keine Anwendung. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuerszengamedia ist

Sonstiges. Schlüsselpfand ¼ jährliche betriebswirtschaftliche Beratung Onlinebetreuung durch Berater bzw. Sachbearbeiter betriebswirtschaftliche Beratung zu folgenden Bereichen: Teilnahme an Außenprüfungen der Finanzverwaltung Gutachten zu der Frage: __ Turnusgemäße Überprüfung von nachfolgenden Verträgen in steuerlicher Hinsicht: I. Nur wenn der Mandant dem Berater eine separate Vollmacht erteilt hat, ist der Berater, seine Mitarbei- ter sowie ggfs. Partner und deren Mitarbeiter berechtigt, den Mandanten gegenüber Dritten in steuerli- chen Angelegenheiten zu vertreten und Erklärungen gegenüber diesen abzugeben. II. Der Mandant bevollmächtigt den Berater als Empfangs- und Zustellungsbevollmächtigten in Steuersa- chen. § 3 Pflichten und Rechte des Beraters I. Der Berater wird den ihm in § 1 erteilten Auftrag nach den Grundsätzen pflichtgemäßer Berufsausübung ausführen und den Mandanten umfassend steuerlich beraten. Allein der erteilte Auftrag ist maßgebend für Zimmerschlüssel den Umgang der vom Berater zu erbringenden Leistung. II. Der Berater ist verpflichtet, über alle Angelegenheiten des Mandanten, die ihm bei oder anlässlich der Erledigung seines Auftrages zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu bewahren. Diese Verschwiegen- heitspflicht des Beraters besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. III. Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, wenn IV. Der Berater ist berechtigt, sich bei der Besorgung der ihm anvertrauten Arbeiten fachkundiger Dritter sowie Daten verarbeitender Unternehmen (wird nach Rückgabe erstattetz.B. DATEV eG) 30,00 € Ich bin zu bedienen. Hierbei trägt der Berater dafür Sorge, dass sich diese ebenfalls zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. V. Sofern der Berater zur Sicherung und Fortentwicklung der Qualität seiner Praxis einem Zertifizierungs- verfahren (z.B. ISO 9000:2000) unterziehen will, erteilt der Mandant schon heute seine Zustimmung, dass Dritte über meine Verpflichtung die von ihm vorhandenen Daten Kenntnis erhalten. Ebenso gilt diese Zustimmung im Falle einer Praxisbewertung. Jedoch gilt die Zustimmung vorbehaltlich einer bestehenden Verschwie- genheitserklärung der überprüfenden Personen. VI. Ist wegen der Abwesenheit des Mandanten eine Abstimmung über die Einlegung von Rechtsmitteln oder Rechtsbehelfen nicht möglich, ist der Berater im Zweifel zu fristwahrenden Handlungen berechtigt und verpflichtet. Der Mandant hat auch in diesem Fall die Kosten hierfür zu tragen. § 4 Pflichten und Recht des Mandanten I. Der Mandant hat dem Berater sämtliche zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 AbsErfüllung des Auftrages notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, so dass dem Berater eine angemessene Bearbeitungs- zeit zur Verfügung steht. 4 IfSG aufgeklärt wordenInsbesondere hat der Mandant die Vollständigkeitserklärung unterschrieben an den Berater abzugeben. II. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Der Mandant verpflichtet sich, die vom Berater per email / per Post (Kostenpauschale EUR 2,50) über- mittelten Mandantenrundschreiben zur Kenntnis zu nehmen und bei Zweifelsfragen Rücksprache zu halten. III. Sofern der Mandant Datenverarbeitungsprogramme des Beraters selbst in seinen Räumen nutzt, ver- pflichtet sich der Mandant, den Hinweisen des Beraters bzw. des Daten verarbeitenden Unternehmens (z.B. DATEV eG) zur Installation und Anwendung der Programme nachzukommen. Ebenso verpflichtet sich der Mandant die Nutzungsrechte an den Programmen zu beachten. IV. Der Mandant verpflichtet sich, Arbeitsergebnisse des Beraters nur mit dessen schriftlicher Einwilligung weiterzugeben, es sei denn, dass die Arbeitsergebnisse üblicherweise an Dritte weitergegeben werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente der Weitergabe der Arbeitsergebnisse an einen Dritten (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamentez.B. Banken) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz Dritte auf die vereinbar- te Haftungsbegrenzung schriftlich hinzuweisen. § 5 Honorar I. Abrechnung nach der jeweils zum Zeitpunkt der jeweiligen Tätigkeit des Beraters geltenden Ge- bührenverordnung für Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften. Der Berater erstellt vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von WundenAuftragserteilung einen Kostenvoranschlag. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ichKommt der Auftrag zustande, Klicken oder tippen Sie hierdarf der Berater vom Kostenvoranschlag nur bei besonderen, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen nicht im Zuge der Wunddokumentation erstellt Vorfeld vorhersehbaren, Umständen und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswnach vorheriger Rücksprache mit dem Mandanten davon abweichen.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (15.1 Das juristische Eigentum des Mietobjektes beruht jederzeit beim Vermieter; dies trotz des Rechts des Vermieters, um das Mietobjekt zu veräußern, zu belasten oder an den Mieter an- bzw. weiter zu vermieten. Nur, falls im Mietvertrag dazu eine ausdrückliche Kaufoption vereinbart ist, hat der Mieter nach Ablauf des Mietvertrages ein Vorkaufsrecht. Dieses Recht wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absjedoch in dem Moment erlöschen, in dem der Mieter während der Laufzeit hinsichtlich der Erfüllung des Mietvertrages säumig ist. 15.2 Es ist dem Mieter ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Vermieters nicht gestattet, das geistige Eigentum des Vermieters, wie z.B. Handels- oder Markennamen, Logos und/oder Logogramme, zu verwenden. 15.3 Im Falle einer behördlichen, zivil- oder strafrechtlichen Pfändung des Wohnmobils auf Kosten des Mieters ist der Mieter weiterhin verpflichtet, die Verpflichtungen aus dem Mietvertrag zu erfüllen, einschließlich der Zahlung der Miete. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDer Mieter ist verpflichtet, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Vermieter von allen Kosten und Schäden, die Medicon Apotheke in Ansbachdurch die Pfändung entstehen, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnungfreizustellen. 15.4 Alle Information hinsichtlich des Mietvertrages muss als vertrauliche Information behandelt werden. Es ist dem Mieter nicht gestattet, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach diese Information mit Dritten zu liefernteilen. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich istder Mieter im Widerspruch zu dieser Bestimmung handelt, hat er eine direkt fällige Vertragsstrafe zu zahlen, die Verordnung einzulösenzwölf Monatsraten entspricht; dies ungeachtet des Rechts des Vermieters auf ergänzende Schadensvergütung, kann auch das Haus falls der Betreuung und Pflege Burgoberbach Schaden höher sein sollte. 15.5 Die Nichtigkeit, bzwUnverbindlichkeit oder sonst wie Ungültigkeit einer Bestimmung aus dem Mietvertrag und/oder aus den Allgemeinen Bedingungen lässt die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen unberührt. Wenn sich ein solcher Fall ergibt, treten die Parteien miteinander in Rücksprache, mit dem Ziel, über eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können alternative Bestimmung eine Übereinstimmung zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraumerzielen, die Pflege- dem entspricht, was die Parteien mit der nichtigen, unverbindlichen und/oder ungültigen Verpflichtung vorgesehen hatten. 15.6 Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Vermieter und Betreuungsleistungendem Mieter findet niederländisches Recht Anwendung. 15.7 Rechtsstreitigkeiten werden ausschließlich dem befugten Richter des Gerichts Overijssel, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. BetreuersStandort Enschede zur Entscheidung vorgelegt.

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet1) 30,00 € Ich bin Beide Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen und Datensicherheitsmaßnahmen der jeweils anderen Partei auch über meine Verpflichtung die Beendigung des Vertrages vertraulich zu behandeln. Bestehen Zweifel, ob eine Information der Geheimhaltungspflicht unterliegt, ist sie bis zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. schriftlichen Freigabe durch die andere Partei als vertraulich zu behandeln. (2) Sollte Eigentum des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), durch ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen. (3) Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich. (4) Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts i. S. v. § 273 BGB wird das Haus hinsichtlich der Betreuung im Auftrag verarbeiteten Daten und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen der zugehörigen Datenträger ausgeschlossen. (5) Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Anlage 1: Technische und evtlorganisatorische Maßnahmen entergon GmbH & Co. KG Stand: 12.09.2019 | Version 1.2.5 1 Einleitung 2 2 Informationssicherheitslinien 2 3 Organisation der Informationssicherheit 3 4 Personalsicherheit 3 5 Management der organisationseigenen Werte 3 6 Zugriffssteuerung 4 7 Kryptographie 5 8 Physische und umgebungsbezogene Sicherheit 5 9 Betriebssicherheit 6 10 Kommunikationssicherheit 7 11 Anschaffung, Entwicklung und Instandhaltung von Systemen 7 12 Lieferantenbeziehungen 7 13 Handhabung von Informationssicherheitsvorfällen 8 14 Notfallmanagement 8 15 Compliance 8 16 Datenschutzmanagement 9 17 Verzeichnisse von Verarbeitungstätigkeiten 9 1 Einleitung‌ Nachfolgend sind die technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen, ergriffen wurden. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner Die aufgeführten technischen und organisatorischen Maßnahmen orientieren sich an der ISO 27002 Norm, ein international anerkannter Leitfaden für Informationssicherheits-Maßnahmen. Auf Basis dieser werden auch in Rechnung stellenregelmäßigen Abständen Audits durch den Datenschutzbeauftragten des Unternehmens durchgeführt. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorSämtliche nachfolgenden technischen und organisatorischen Maßnahmen werden in regelmäßigen Abständen überprüft und den erforderlichen Gegebenheiten angepasst. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.Die Verarbeitung und Nutzung von Daten findet größtenteils auf Servern statt, die Medicon Apotheke sich nicht in Ansbachden Geschäftsräumen der entergon GmbH & Co. KG befinden. Es kann jedoch notwendig sein, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) dass Daten auch in das Haus den Geschäftsräumen des Unternehmens bearbeitet werden müssen. Verarbeitungsort 1: Geschäftsräume entergon Betreiber: entergon GmbH & Co. KG Manuelle Bearbeitung von Daten Verarbeitungsort 2: Rechenzentrum Betreiber: Plus Server GmbH Hosting-Standort der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden Lösungen ▇▇.▇▇▇▇▇▇ habeund e.1EMAILING Betreiber ist zertifiziert nach ISO/IEC 27001:2013 2 Informationssicherheitslinien‌ • Es existieren interne Sicherheitsrichtlinien, die die Leitaussagen der Geschäftsleitung zur Informationssicherheit im Unternehmen beinhalten. • Es existiert eine IT-Nutzungsrichtlinie, die den Umgang mit IT-Komponenten für alle Mitarbeiter regelt. • Sämtliche Mitarbeiter sind dazu verpflichtet die Sicherheitsrichtlinien und zentrale Regelungen wie z.B. die IT-Nutzungsrichtlinie zu beachten und einzuhalten. • Sämtliche Sicherheitsrichtlinien werden in regelmäßigen Abständen überprüft und bei Bedarf überarbeitet. Zuständig hierfür ist der Leiter IT und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugebenGeschäftsführung., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand Die Steganlage, die Einrichtungen, die Schlüssel und Fernbedienungen sind Eigentum des YCF e.V. und von allen Benutzern sorgsam zu behandeln. Gehen Fernbedienung oder Schlüssel verlustig, so ist die Verwaltung sofort zu melden. In der Marina Anlage sind alle verschließbaren Türen mit einer Schließanlage gesichert. Weiterhin sind Schlüssel und Fernbedienung grundsätzlich nach Ausscheidung aus der Nutzung sofort zurück zu geben. Geschieht dieses trotz mehrfacher Aufforderung nicht muss die Schließanlage aus Sicherheitsgründen getauscht werden. Die Kosten für Zimmerschlüssel (die Neubeschaffung werden dem Nutzer verrechnet. Die Bootseigner sind verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens € 2,5 Millionen zu besitzen. Es ist ausdrücklich verboten, ein Fahrzeug im Hafen zu nutzen oder anzulegen, für welches keine Haftpflichtversicherung besteht. Dies gilt auch für Gäste. Eine Kopie der Haftpflichtpolice ist auf dem Boot mitzuführen und muss auf Verlangen des Hafenmeisters vorgezeigt werden. Eine Kaskoversicherung ist sinnvoll. Der YCF übernimmt im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten keine Haftung für entstandene Schäden, außer seine Organe handeln vorsätzlich oder grob fahrlässig. In keinem Fall haftet der YCF e.V. für Schäden, die durch ein anderes Boot verursacht wurden. Der YCF e.V. stellt nur die Liegeplätze zur Verfügung, es wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absjedoch kein Verwahrungsverhältnis für die Boote oder deren Zubehör geschlossen. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb Der Verursacher haftet für Beschädigungen an den Liegelätzen und Booten mit allem Zubehör, wenn sie von drei Tagen nach Einzug vorgelegt ihm, seinen Familienangehörigen, seinen Besuchern oder seinen sonstigen Erfüllungsgehilfen verschuldet werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsordnung oder bei Nichtbefolgen der Anweisung des Vertrages lag die Bescheinigung nach Hafenmeisters oder dessen Beauftragten kann der YCF e.V. Fahrzeuge auf Kosten und Gefahr des Eigentümers aus dem Infektionsschutzgesetz bereits vorHafen verholen oder entfernen lassen. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDiese Maßnahme ist durch einen Vorstandsbeschluss zu bestätigen. Außer es ist durch ein unabwendbares Ereignis kurzfristig von Nöten. Soweit der Verstoß durch einen Nutzer geschieht, den Klicken Sie hierder einen Überlassungsvertrag geschlossen hat, um Text einzugebenmuss der Verstoß geeignet sein, eine außerordentliche Kündigung des Überlassungsvertrages zu rechtfertigen. Unterschrift Diese Kündigung ist dann auch auszusprechen. Die Ordnung zur Nutzung der Marina Obereisenheim kann vom Vorstand des Bewohners YCF e.V. bei Bedarf abgeändert und angepasst werden. Die geänderte Nutzungsordnung tritt mit ihrer Bekanntgabe durch Aushang oder bevollmächtigten Vertreters eine andere geeignete Form in Kraft. Der Aushang - bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ichInfokasten am Sanitärcontainer ist von jedem Benutzer der Marina Anlage zu beachten. Alle News, Klicken oder tippen Sie hierVeröffentlichungen, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefernMitteilungen usw. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses wie z.B. für AushängeOrdnung zur Nutzung der Marina Obereisenheim, Fotoalben auf den WohnbereichenGebührenordnung, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswFestlegungen o.ä. kommen hierin zum Aushang und treten damit als veröffentlichte Mitteilung in Kraft.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.. , die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Burgoberbach, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt bekannt, dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ Apotheke habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden zugrundeliegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 35,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abs. 4 IfSG aufgeklärt worden. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werden, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachUffenheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in AnsbachSternapotheke, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim, bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. ., mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers BurgoberbachUffenheim, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. BurgoberbachUffenheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für einzugeben. für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre einzugeben.erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. BurgoberbachUffenheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. BurgoberbachUffenheim, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach Uffenheim bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand Bei Vorliegen bestimmter, in den Genussscheinbedingungen dargestellter Kündigungsgründe, sind Gläubiger berechtigt, ihre Genussscheine zu kündigen. Im Falle einer Kündigung durch einen Ge- nussscheingläubiger, ist dieser berechtigt, von der Emittentin die Rückzahlung oder, nach ▇▇▇▇ der Emittentin, den Ankauf seiner Genussscheine durch die Emittentin (oder auf ihre Veranlassung durch einen Dritten) insgesamt oder teilweise zu verlangen (die „Put Option“). Den Genussscheininhabern wird bei Wirksamwerden der Kündigung bzw. für Zimmerschlüssel den Fall, dass die Put Option ausgeübt wird (wird Ankauf), der Nennbetrag der gekündigten Genussscheine abzüglich von Ver- lustteilnahmen, soweit diese nicht durch Wiederauffüllung ausgeglichen wurden, zzgl. aufgelaufener Zinsen (zurück)gezahlt. Die Zinsansprüche und Ansprüche auf Rückzahlung des Nominalbetrages verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin dem Ende der Vorlegungsfrist, d.h. der Frist gemäß den Genussscheinbedingungen innerhalb derer der Emittentin gegebenenfalls eine Urkunde über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses die Teilschuldverschreibung vorge- legt werden muss oder alternativ der Anspruch gerichtlich geltend gemacht werden muss. Die Min- destzeichnungssumme beträgt EUR 1.000,00. Es besteht kein Höchstbetrag der Zeichnungen. Die Genussscheine werden nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), konkret nach den §§ 36 Abs793 ff. 4 IfSG aufgeklärt wordenBGB, auf Grundlage einer Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der SeniVita Sozial gGmbH vom 20. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb April 2014 geschaffen. Emissionstermin ist voraussichtlich der 27. Mai 2014. Die Bedingungen der Genussscheine sind in Abschnitt V. abgedruckt. Die Emittentin hat für die Dauer der Gültigkeit dieses Prospekt ihre Zustimmung erteilt, dass der Pros- pekt von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenFinanzintermediären, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtldenen sie dies im Einzelfall zukünftig ausdrücklich gestattet, zur end- gültigen Platzierung in Deutschland verwendet werden darf. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachDer ICF Kursmakler AG, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ wurde dies bereits gestattet. Auch hinsichtlich dieser endgültigen Platzierung durch die vorgenannten Finanzintermediäre übernimmt die Emittentin die Haftung für den Inhalt des Pros- pekts. Weitere klare und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ichobjektive Bedingungen, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleitendie Zustimmung gebunden ist oder die für die Verwendung relevant sind, gibt es nicht. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei FestivitätenDie Angebotsfrist, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommenderer die spätere Weiterveräuße- rung oder endgültige Platzierung erfolgen kann, umfasst den Zeitraum vom 13. Die Fotos können Mai 2014 bis 30. April 2015. Sollte die Emittentin weiteren Finanzintermediären die Zustimmung zur Verwendung des Prospektes erteilen oder etwaige neue Informationen zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den WohnraumFinanzintermediären vorliegen, die Pflege- und Betreuungsleistungenzum Zeitpunkt der Billigung unbekannt waren, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse wird sie dies unverzüglich auf der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG Internetseite (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersbekannt machen.

Sonstiges. Schlüsselpfand Durch ihre Unterschriften bestätigen die Vertragsparteien, dass die im Vertragstext aufgeführten An- lagen automatisch Bestandteil des Vertrags sind. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen zu diesem Vertrag sind zwingend nur dann wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen; dies gilt auch für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Abseine Abbedingung die- ser Klausel. 4 IfSG aufgeklärt wordenSollten Bedingungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder wer- den, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Sollte ein ärztliches Zeugnis nicht innerhalb von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenDie Vertragspartner verpflichten sich, wird das Haus die unwirksa- me Bestimmung so abzuändern, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss wirtschaftliche Zweck des Vertrages lag möglichst erreicht wird. Es gelten die Bescheinigung nach allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zuchtverbandes in ihrer jeweils aktuellen Fassung sowie deutsches Recht. Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Zuchtver- bandes. Anlage 1: Übersicht zur Merkmalserfassung Kostenrahmen der genomischen Untersuchung Anlage 2: Erfassung von Gesundheits- und Klauenmerkmalen (Beobachtungen) Anlage 3: Regelungen für Gewebeproben aus dem Infektionsschutzgesetz bereits vorProjekt „FleQS“ Unterschriften Datum, Unterschrift Zuchtverband Datum, Unterschrift Betrieb Name und Anschrift LKV Ordnungsbegriff Name und Anschrift Aufzuchtbetrieb LKV Ordnungsbegriff Aufzuchtbetrieb Übersicht zur Merkmalserfassung und Kostenrahmen der genomischen Untersuchung Tiergruppe Merkmalsumfang Kosten EUR/Tier (netto) Zum Projektstart1: lebende Kühe zwi- schen 1. ☐ ja ☐ nein Burgoberbachund 220. Laktationstag in der 1. Laktation + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf der einzelnen Kühe + Genomische Informationen aller genotypi- sierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagno- sen, den Klicken Sie hierBeobachtungen) im Rahmen von Pro- Gesund, um Text einzugebensowie Klauenpflegedaten 0,00 Zum Projektstart1: lebende weibliche Tiere in Aufzucht, die zum Projekt- start noch nicht gekalbt haben + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf bei Abkalbung + Genomische Informationen aller genotypi- sierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Unterschrift Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagno- sen, Beobachtungen) im Rahmen von Pro- Gesund, sowie Klauenpflegedaten 50% des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters aktuellen Paketpreises2 von GS-Fleckvieh in Bayern Ab Projektstart1: geborene weibli- che Tiere bis zum Projektende am 30.06.2022 + Pedigree-Information und MLP-Daten + Belegungsdaten + Angaben Kalbeverlauf bei Abkalbung + Genomische Informationen aller genotypi- sierten Tiere + Lineare Beschreibung aller Kühe in der 1. Laktation bis zum 220. Laktationstag + Erfassung von Gesundheitsdaten (Diagno- sen, Beobachtungen) im Rahmen von Pro- Gesund, sowie Klauenpflegedaten 50% des aktuellen Paketpreises2 von GS-Fleckvieh in Bayern 1) Als Projektstart gilt das Datum des Inkrafttretens dieser Vereinbarung 2) Der reguläre Paketpreis inkl. DNA-Aufbereitung, Genotypisierung und genomischer Zuchtwert- schätzung beträgt zum Zeitpunkt der Unterzeichnung 27,00 Euro (netto) zzgl. dem notwendigen Probenahmematerial (Stanze). im Rahmen der Gesundheitsprojekte (ProGesund Stand 26.06.2019) Klauenpflege ohne Befund Klauenrehe Weiße-Linie-Erkrankung Sohlenblutung Dünne Sohle Doppelte Sohle Konkave Vorderwand Ballenhornfäule Klauenfäule (D. interdigitalis) Mortellarosche Krankheit (D. digitalis) Phlegmone (Schwellung d. Fußes) Zwischenklauen-Phlegmone (Panaritium) Schwellung des Kronsaums/Ballens Sohlengeschwüre Wandgeschwür/-defekt Tylom/Limax Hornspalt Rollklaue Gelenksentzündung Verletzungen (Trauma/Prellung/Verstauchung) Durchtrittigkeit Sonstige Erkrankungen Klaue und Bewegungsapparat Zyklusstörungen Zysten Dünnwandige Zysten (GnRH-Behandlung) Dickwandige Zysten (PGF-Behandlung) Gebärmutterentzündung/Ausfluss Entzündungen Scheide Umrindern/Embyronaler Frühtod Verwerfen/Abort Sonstige Fortpflanzungsstörungen Überschreiten Geburtstermin (mind. 5Tage) Gebärmutterverdrehung Lageberichtigung Kalb Kaiserschnitt Nachgeburtsverhaltung Festliegen (Milchfieber) Scheidenvorfall Gebärmuttervorfall Missgebildetes Kalb (nicht lebensfähig) Störung d. Puerperiums (nachgeburtl. Rückbildung) Sonstige Störungen Geburtsgeschehen Sehr ruhig, phlegmatisch Unauffällig Gelegentlich problematisches Verhalten Häufig sehr problematisches Verhalten Abgang aufgrund des Verhaltens Keine Aussage möglich Atemnot der Neugeborenen Nabelbruch Nabelentzündung Missbildungen Sehnenstelzfuß Kälberdurchfall Kokzidiose Kryptosporidiose Nasenausfluss/Husten Kälbergrippe Lungenentzündung Pansentrinken Labmagentympanie/-blähung Kälberflechte Selenmangel/Weißmuskelkrankheit Vitamin B1-Mangel (CCN) Festliegen Enthornen durch Landwirt/Tierarzt Sonstige Kälberkrankheiten Eher aggressive Kuh Eher schreckhafte/nervöse Kuh Ranghohe Kuh/Leitkuh Spaltenlieger Zungenschlagen Wirft Futter Ansauger Zieht Milch auf Lässt Milch laufen Sonstiges Tierverhalten (gelb= Merkmale, die derzeit schon in der Zuchtwertschätzung bearbeitet werden bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ichZielmerkma- le für Kälberkrankheiten, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.(X)=Merkmalsblöcke, die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt Projektplan vorgesehen sind) Mastitis - akut Mastitis - chronisch Mastitis - subklinisch Mastitis - phlegmonosa (Colimastitis) Mastitis - apostematosa (Pyogenes-Keime) Zitzen- und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiertEuterverletzung Abflussstörung/Strichkanalverlegung Euterabszess Euterwarzen Euterödem/“Gschoß“/“Floß“ Melkbarkeitsstörungen-, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen Schwer-, Langmelker Sonstige Euterkrankheiten Milchfieber (Gebärparese) Ketose (Stoffwechsel) Leberverfettung/fat cow syndrom Labmagenverlagerung Wiederkauaktivität auffällig Azidose (Pansenübersäuerung) Verdauungsstörungen Durchfall Fremdkörperverdacht Tetanie (Magnesiummangel, Weidetetanie) Sonstige Stoffwechsel- und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.Verdauungsstörungen Kein Saugreflex (auch gedrenchte Kälber) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern Schwacher Saugreflex Normaler Saugreflex Starker Saugreflex Keine Beobachtung (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuerstote Kälber)

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung 15. Ostalo 15.1 Übermittelt der Kunde an die LOGPAY personenbezogene Daten Dritter, ist der Kunde verpflichtet, den betroffenen Personen die Inhalte der Datenschutzinformationen der LOGPAY weiterzuge- ben. 15.2 Die LOGPAY ist berechtigt, zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach Finanzierung und Sicherung ihres Geschäftsbetriebes Verpflichtungen einzugehen und hierzu den betroffenen Vertragspartnern Ansprüche aus der Geschäftsver- bindung zwischen der LOGPAY und dem Kunden abzutreten. 15.3 Die LOGPAY ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden auf ein verbundenes Unternehmen i.S.d. §§ 36 Abs15 ff. 4 IfSG aufgeklärt wordenAktG zu übertragen. Sollte ein ärztliches Zeugnis Die LOGPAY wird den Kunden mit angemessener Frist hierüber in Textform informieren. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt der Übertragung außer- ordentlich zu kündigen. 15.4 Ansprüche des Kunden gegen die LOGPAY aus der Geschäfts- verbindung können nur mit schriftlicher Zustimmung der LOGPAY abgetreten werden. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt das nur für Ansprüche, die nicht innerhalb auf Geld gerichtet sind. Die LOGPAY kann die Zustimmung nur aus wichtigem Grunde versagen. Die Abtre- tung von drei Tagen nach Einzug vorgelegt werdenRückerstattungsansprüchen des Kunden aus Voraus- zahlungen an Dritte ist stets ausgeschlossen, wenn der Kunde kein Verbraucher ist. 15.5 Für die Kommunikation zwischen der LOGPAY und dem Kunden wird Textform vereinbart, soweit keine andere Form vorgeschrie- ben ist oder vereinbart wurde. Die Kommunikation kann insbeson- dere per E-Mail erfolgen. Soweit der Kunde eine Kommunikation per E-Mail nicht wünscht oder besondere Sicherheitsanforderun- gen stellt, wie etwa eine Verschlüsselung von E-Mails, wird das Haus der Betreuung Kunde die LOGPAY entsprechend in Textform informieren. 15.6 Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen, des Antragsformulars, des Preis- und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vor. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachLeistungsverzeichnis- ses, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie Medikamente) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇ habe, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kann. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner Sonderbedingungen oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ichEinzelvertrags unwirksam oder nicht durchführbar sein, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen berührt dies die Gültigkeit des jewei- ligen Vertragsdokuments im Zuge Übrigen nicht. An die Stelle der Wunddokumentation erstellt un- wirksamen oder undurchführbaren Klausel treten die gesetzlichen Vorschriften. 15.1. Ako kupac prenosi osobne podatke trećih osoba društvu LOGPAY, kupac je dužan proslijediti sadržaj informacija o zaštiti podataka društva LOGPAY dotičnim osobama. 15.2. LOGPAY ima pravo snositi obveze financiranja i osiguranja poslovanja te u tu svrhu u tu svrhu oštećenim ugovornim partnerima dodijeliti potraživanja koja proizlaze iz poslovnog odnosa između društva LOGPAY i kupca. 15.3. LOGPAY ima pravo prenijeti svoja prava i obveze koje proizlaze iz ugovora s kupcem na povezano društvo u smislu §§ 15. Zakona o trgovačkim društvima. LOGPAY će o tome obavijestiti kupca u pisanom obliku u razumnom roku. Kupac ima pravo izvanredno raskinuti ugovor u trenutku prijenosa. 15.4. Potraživanja kupca prema LOGPAY-u koja proizlaze iz poslovnog odnosa mogu se dodijeliti samo uz pisani pristanak društva LOGPAY. Ako je kupac potrošač, to se odnosi samo na potraživanja koja nisu usmjerena na novac. LOGPAY može odbiti pristanak samo iz dobrog razloga. Ustupanje zahtjeva za povrat novca kupca od avansnih uplata trećim stranama uvijek je isključeno ako kupac nije potrošač. 15.5. Za komunikaciju između društva LOGPAY i kupca dogovoren je tekstualni obrazac, osim ako nije propisan ili je dogovoren drugi obrazac. Komunikacija se može odvijati posebno putem e-pošte. Ako kupac ne želi komunicirati e-poštom ili ima posebne sigurnosne zahtjeve, kao što je šifriranje e-pošte, kupac će o tome obavijestiti LOGPAY u tekstualnom obliku. 15.6. Ako su pojedinačne klauzule ovih Općih uvjeta, prijavni obrazac, popis cijena i usluga, posebni uvjeti ili pojedinačni ugovor nevažeći ili neprovedivi, to neće utjecati na valjanost preostalog ugovornog dokumenta. Nevažeća ili neprovediva klauzula zamjenjuje se zakonskim odredbama. 15.7 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. 15.7. Usmeni pomoćni sporazumi nisu zaključeni. 15.8 Ist der Kunde kein Verbraucher, so sind die deutsche Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, des Preis- und ggfsLeistungs- verzeichnisses und etwaiger Sonderbedingungen verbindlich. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht An- derssprachige Fassungen dienen dann lediglich der Information. 15.9 Auch nach Beendigung der gesamten Geschäftsbeziehung und nach der vollständigen oder teilweisen Beendigung von Produkt- verträgen gelten für die Abwicklung und in einem dem Abwick- lungsverhältnis entsprechenden Umfange die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses z.B. für Aushänge, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, uswAllgemeinen Ge- schäftsbedingungen weiter.) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungen. Darüber hinaus wurde ich von der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Abs. 4 WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiert. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers

Sonstiges. Schlüsselpfand für Zimmerschlüssel (10.1 MLC behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Jede Änderung wird nach Rückgabe erstattet) 30,00 € Ich bin über meine Verpflichtung zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach §§ 36 Absdem Nutzer sofort mitgeteilt. 4 IfSG aufgeklärt wordenDer Nutzer hat dann die Möglichkeit gemäß Ziff. 9.4 die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Sollte ein ärztliches Zeugnis eine solche Kündigung nicht innerhalb von drei Tagen eines Monats nach Einzug vorgelegt Mitteilung der Änderung erfolgt sein, so gelten die geänderten AGB als vom Nutzer akzeptiert. 10.2 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. 10.3 Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in diesen AGB eine ▇▇▇▇▇ herausstellen, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der ▇▇▇▇▇ soll eine angemessene Regelung treten, wird das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach eine ärztliche Untersuchung veranlassen und evtl. hierfür entstehende Kosten die, soweit rechtlich möglich, dem Bewohner in Rechnung stellen. Bei Abschluss des Vertrages lag am nächsten kommt, was die Bescheinigung Parteien gewollt haben oder nach dem Infektionsschutzgesetz bereits vorSinn und Zweck dieser AGB gewollt haben würden, soweit sie diesen Punkt bedacht hätten. ☐ ja ☐ nein BurgoberbachKiel, den Klicken 19.07.2018 (ersetzt die Fassung vom 17.05.2018) Mit diesen Hinweisen informieren wir Sie hier, um Text einzugebenüber die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die ▇▇▇▇-▇▇▇▇▇.▇▇▇ GbR und die Ihnen nach dem Datenschutzrecht zustehenden Rechte. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Hiermit beauftrage ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben▇▇▇▇-▇▇▇▇▇., die Medicon Apotheke in Ansbach, mir meine Medikamente ▇▇▇ GbR (gemäß einer ärztlichen Verordnung, sowie rezept- verordnungsfreie MedikamenteGesellschaft bürgerlichen Rechts) in das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach zu liefern. Falls es mir oder einer von mir beauftragten Person nicht möglich ist, die Verordnung einzulösen, kann auch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach , bzw. eine dort beauftragte Person die Verordnung einlösen, jedoch ohne Berechnung von Aufwandskosten. Mir ist bekannt dass ich das freie Wahlrecht meiner mir versorgenden ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ habe▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Vertreten durch: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ und ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ E-Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇-▇▇▇▇▇.▇▇ Unseren Datenschutzbeauftragten Trojan Urban erreichen Sie per Post unter den oben angegebenen Daten mit dem Zusatz – Datenschutzbeauftragter – oder per E-Mail unter: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇-▇▇▇▇▇.▇▇ Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten (Anrede, und die Vereinbarung jederzeit schriftlich widerrufen kannVorname, Name, Geburtsdatum, E- Mail-Adresse, Anschrift, Name Universität, Fachsemester, Berufsstatus) unter Beachtung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), sowie aller weiteren maßgeblichen Gesetze. Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. mein Einverständnis, meine abrechnungsrelevanten Daten an die beliefernde Apotheke des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach weiterzuleiten. Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ort, Datum Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters Der Abschluss bzw. Betreuers Burgoberbach, den Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus die Durchführung der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ein wichtiger Bereich unserer Pflege ist der Schutz vor Wunden sowie auch die fachgerechte Versorgung von Wunden. Im Rahmen einer fachgerechten Therapie sind wir verpflichtet Wunden sowie deren Heilungsprozess sorgfältig in unserer Pflegedokumentation aufzuzeichnen. Für die Erstellung dieser Fotodokumentation benötigen wir das Einverständnis unserer Bewohner oder des Betreuers. ☐ Hiermit erkläre ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., mich einverstanden, dass fotodokumentarische Aufzeichnungen im Zuge der Wunddokumentation erstellt und ggfs. an behandelnde Therapeuten weitergeleitet werden dürfen. Ich wurde darüber informiert, dass ich jederzeit Einsicht in die Fotodokumentation nehmen und die Einverständniserklärung widerrufen kann. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Bei Festivitäten, während Ausflügen und anderen Unternehmungen werden von unseren Betreuungs- kräften Fotos der Bewohner aufgenommen. Die Fotos können zu folgenden Zwecken verwendet werden: - Veröffentlichung von Fotos innerhalb des Hauses Clubmitgliedschaft (z.B. für AushängeBegrüßungsgeschenk, Fotoalben auf den Wohnbereichen, Verwendung innerhalb der sozialen Betreuung, usw.semesterabhängige Informationsmails oder Examensergebnisse per SMS versenden) - Weitergabe von Fotos an Angehörige, Bekannte und Freunde der Bewohner - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Webseite - Veröffentlichung in Broschüren und Flyern (nur in Ausnahmefällen) - Veröffentlichung von Fotos auf unserer Facebook-Seite - Veröffentlichung von Fotos in der Heimzeitung Die Veröffentlichung der Bilder erfolgt Entgeltfrei. ☐ Ich Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für ist ohne die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. ☐ Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben., erkläre mich Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht einverstanden, dass Fotos Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.für die oben genannten Zwecke verwendet werden dürfen. Burgoberbach, den Klicken Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuers Ich, Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. bestätige, dass ich vor Abschluss des Heimvertrages durch das Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach über alle wesentlichen Vertragsinhalte und über das allgemeine Leistungsangebot der Einrichtung informiert wurde. Im Einzelnen waren dies Informationen über die Ausstattung und Lage des Haus der Betreuung und Pflege Burgoberbach und über die Ausstattung der Zimmer als auch weiterer Gemeinschaftsflächen. Ebenso erhielt ich bereits in den vorvertraglichen Informationen einen Überblick über die angebotenen Dienstleistungen nach Art, Inhalt und Umfang. Diese waren insbesondere Informationen über den Wohnraum, die Pflege- und Betreuungsleistungen, die Verpflegung als auch die Erläuterung des zugrunde liegenden Leistungskonzeptes. Die Ergebnisse der letzten MDK-Qualitätsprüfung konnte ich, entsprechend den von der Einrichtung zu veröffentlichenden Daten, ebenfalls einsehen. Informationen erhielt ich auch über die zu zahlenden Entgelte für • Pflegeleistungen • Unterkunft • Verpflegung • Gesondert berechenbare Investitionskosten sowie über die Voraussetzungen für mögliche Leistungs- und Entgeltveränderungenmöglich. Darüber hinaus wurde ich verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Erstellung von Statistiken, z. B. für die Verbesserung der Einrichtung darauf hingewiesen, dass sie nicht in der Lage Clubleistungen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitungen personenbezogener Daten für vorvertragliche und vertragliche Zwecke ist alle Krankheitsbilder zu pflegen und betreuen und hierüber ein entsprechender Ausschluss der Angebotspflicht nach § 8 Art. 6 Abs. 4 WBVG 1 b) DSGVO. Soweit dafür besondere Kategorien personenbezogener Daten (Wohn- z.B. Ihre Gewerkschaftszugehörigkeit beim Marburger Bund) erforderlich sind, holen wir Ihre Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 a) i. V. m. Art. 7 DSGVO ein. Erstellen wir Statistiken mit diesen Datenkategorien, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 9 Abs. 2 j) DSGVO i. V. m. § 27 BDSG. Ihre Daten verarbeiten wir auch, um berechtigte Interessen von uns oder von Dritten zu wahren (Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO). Dies kann insbesondere erforderlich sein: - zur Gewährleistung der IT-Sicherheit und Betreuungsvertragsgesetz) besteht. Über den Umfang des IT-Betriebs einschließlich Tests (sofern nicht bereits für die Vertragsdurchführung erforderlich), - zur Werbung für unsere eigenen Clubleistungen und die Folgen dieses Ausschlusses wurde ich ebenfalls informiertLeistungen der Clubpartner sowie für unsere Markt- und Meinungsumfragen, - zur Geschäftssteuerung und Weiterentwicklung von Prozessen, Dienstleistungen und Produkten. BurgoberbachDarüber hinaus verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen wie insbesondere handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten oder unserer Beratungspflicht. Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dienen in diesem Fall die jeweiligen gesetzlichen Regelungen i. V. m. Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO. Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen oben nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, den Klicken werden wir Sie hier, um Text einzugeben. Unterschrift des Bewohners oder Haus vorher im Rahmen der Betreuung und Pflege Burgoberbach bevollmächtigten Vertreters bzw. Betreuersgesetzlichen Bestimmungen darüber informieren.