Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden. 19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen. 19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag, Energieliefervertrag, Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: Die SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVODSGVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur DatenerhebungDaten- erhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/://▇▇▇▇▇-▇▇▇/.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇/ ▇▇▇▇▇. de/ueber-uns/datenschutz/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: Die SWD ist sind berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt übermitteln die SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇Hellersbergstr. ▇▇11, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ 41460 Neuss oder an die Schufa Holding AG, MassenbergstrMassen- bergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann können die SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten Kon- taktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische techni- sche Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sonstiges. 19.11. DatenschutzIn sämtlichen Ankündigungen zur Veranstaltung ist der Veranstaltungsort wie folgt zu bezeichnen: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbHTEC Event Campus, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇ ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen▇▇.
19.32. Hinweis Das Logo der TEC Event Campus GmbH darf nur nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen vorheriger Absprache mit der TEC Event Cam- pus GmbH unter Beachtung des Corporate Design benutzt werden. Sämtliche Schriftstücke, Plakate, Auftritte im Internet oder in anderen Medien, auf bzw. bei denen das Logo verwendet werden soll, müssen vor der Publikation der TEC Event Campus GmbH zur Steigerung der Energieeffizienz Genehmigung vorgelegt werden. Dies gilt ebenso auch für alle anderen Druckerzeugnisse und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu EinrichtungenMedienauftritte, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmenim Zusammenhang mit der Veranstaltung produziert werden sowie sämt- liche Pressemitteilungen.
3. Werbevorrichtungen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggfSchilder, Transparente etc. technische Spezifikationen dürfen innerhalb und außerhalb der Location nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch die TEC Event Campus GmbH angebracht werden. Sie sind innerhalb der vereinbarten Nutzungsdauer wieder zu entfernen.
4. Foto- und Filmaufnahmen zur Dokumentation der Veranstaltung sind zugelassen. Die Anfertigung von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: Foto- oder Filmaufnahmen für einen gewerbli- ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇ ▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇, welcher abweichend von dem Hinter- grund der Veranstaltung ist, ist ohne Zustimmung der TEC Event Campus GmbH nicht gestattet. Die Verwendung der entstanden Foto- und Filmaufnah- men dürfen zu keiner Zeit für unerlaubte Zwecke, strafbare Handlungen oder in rufschädigender Art verwendet werden.▇▇/.
5. Der Veranstaltende ist für die Anmeldung der Ver- anstaltung bei der GEMA und sonstigen Verwer- tungsgesellschaften (Bild, Wort etc.) sowie für die Zahlung der Künstlersozialabgabe selbst verant- wortlich. Er stellt die TEC Event Campus GmbH für den Fall der Verletzung dieser Verpflichtungen von Ansprüchen Dritter frei.
6. Bei öffentlichen Veranstaltungen ist der Veranstal- tende für die Einholung der Gestattung zur Schank- wirtschaft bei dem Gewerbeamt selbst verantwort- lich. Er stellt die TEC Event Campus GmbH für den Fall der Verletzung dieser Verpflichtungen von Ansprüchen Dritter frei.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag, Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.19.1. Datenschutz: SWD Mündliche Vereinbarungen sind nicht getroffen. Jede Änderung oder beauftragte Dienstleister erhebenErgänzung des Vertrages einschließlich dieser Klausel bedarf der Textform.
9.2. Soweit in dieser Vereinbarung nichts Abweichendes bestimmt ist, verarbeiten gelten ergänzend die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und nutzen die Kundendaten Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (GasGVV) sowie die Ergänzenden Bedingungen zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den GasGVV. Ergänzend gelten außerdem die hier abgedruckten Allgemeinen Vertragsbedingungen.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Vertrag im Nachgang zur DatenerhebungÜbrigen davon unberührt. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum HALBERSTADTWERKE GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇. ▇▇ ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇ T 03941 579 100 | F 03941 579 13 100 | M ▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ | ▇/.▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ | 24/7 Störungshotline 0800 579 000 0 Wir, die Halberstadtwerke GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇, informieren Sie nach Art. 13, 14 Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) gerne und ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend Daten genannt). Durch die DSGVO sind uns einige sinnvolle Pflichten auferlegt, um den Schutz ihrer Daten bei der Verarbeitung sicherzustellen. Diese Pflichten erfüllen wir gerne. Nachfolgend erläutern wir, welche Daten wir von Ihnen zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Sie diesbezüglich haben.
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Sources: Auftrag Zur Grundversorgung Erdgas
Sonstiges. 19.18.1 Integrierende Bestandteile dieses Vertrages sind:
8.1.1 das Psychotherapiegesetz,
8.1.2 der Berufskodex für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten,
8.1.3 die Supervisionsrichtlinie,
8.1.4 der Bescheid des Bundesministeriums für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz mit der GZ 22.500/53-II/D/14/93,
8.1.5 die Ausbildungsordnung des ÖVIP,
8.1.6 die Honorarrichtlinie des ÖVIP.
8.1.7 die Statuten des ÖVIP.
8.2 Die Vertragsparteien vereinbaren hiermit für ihre Geschäftsbeziehung die Schriftform. DatenschutzSchriftform bedeutet Fax, eMail oder Brief. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen daher strikt der Schriftform. Nachrichten gelten als zugegangen, wenn Sie bei folgender Adresse der anderen Par- tei eingehen: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen Nachrichten an den ÖVIP Nachrichten an die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß Kandidatin/den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- Kandidaten ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇ z.H. [ ] ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite[ ] eMail: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇.▇▇ eMail :[ ] Tel.: ▇/.▇-▇▇▇ ▇▇ ▇▇ Tel. : Die Kandidatin bzw. der Kandidat verpflichtet sich, allfällige Änderungen der Adresse dem ÖVIP auch bis zu sechs Monate nach dem Vertragsende bekannt zu geben.
8.3 Sollte sich eine Vertragsbestimmung als ungültig erweisen, so werden sich die Ver- tragsparteien bemühen, an die Stelle der ungültig gewordenen Vertragsbestimmung eine solche zu setzen, welche den Absichten der Vertragsparteien bei Abschluss die- ses Vertrags wirtschaftlich am nächsten kommt. Sämtliche übrigen Vertragsbestim- mungen werden, soweit dies nicht zwingend gesetzlich geboten ist, von der Ungültig- keit einer einzelnen Bestimmung nicht betroffen, und der Vertrag bleibt in all seinen üb- rigen, rechtlich durchsetzbaren Teilen aufrecht.
8.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das örtlich für den ÖVIP zuständige Gericht, sofern nicht zwingende Rechtsvorschriften anderes bestimmen.
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Sources: Ausbildungsvertrag
Sonstiges. 19.118.1. DatenschutzIm Rahmen des zwischen dem Kunden und der SAUBER ENERGIE bestehenden Vertrags- verhältnisses werden die notwendigen Daten unter Beachtung des jeweils gültigen Daten- schutzrechtes gespeichert und verarbeitet.
18.2. Bei Vorliegen einer negativen Auskunft eines Wirtschaftsinformationsdienstes kann die SAUBER ENERGIE die Energielieferung ablehnen oder diesen Vertrag jederzeit fristlos kün- digen. Hat die SAUBER ENERGIE Forderungen gegen den Kunden aus einem anderen – bestehenden oder bereits beendeten – Energielieferverhältnis, kann die SAUBER ENERGIE die Energielieferung ablehnen.
18.3. Energieeffizienzhinweis: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ informiert über Maßnahmen zur Energie- effizienzsteigerung und stellt Vergleichswerte zum Energieverbrauch, Kontaktadressen u.v.m. ▇▇, zur Verfügung. Weitere Informationen sind auch unter www.energieeffizienz-on- ▇▇▇▇▇ ▇.▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstrzu finden. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Anbieter von wirksamen Maßnahmen zur Steigerung Energieeffizienzverbesserung und Energieeinsparung sind einer Aufstellung der Bundesstelle für Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://(BfEE) unter ▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇- ▇ zu entnehmen. Dort ist auch die SAUBER ENERGIE gelistet.
18.4. Hinweis nach § 107 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV): „Steuerbegüns- tigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Ver- wendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zwei- felsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt.“
18.5. Das Sicherheitsdatenblatt gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 01.06.2007 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen (REACH-VO) ist auf der Website ▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇▇.▇▇/.▇ abrufbar. Auf Wunsch des Kunden stellt die SAUBER ENERGIE das Sicherheitsdatenblatt ohne zusätzliche Kosten in Papier- form zur Verfügung. Der Kunde kann ferner ein Sicherheitsdatenblatt bei dem jeweils zu- ständigen Netzbetreiber anfragen. Sollten sich Änderungen des Sicherheitsdatenblatts er- geben, erfolgt eine entsprechende Kundeninformation.
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Sources: Energielieferungsvertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden20.1 Wartungsdienste werden nicht angeboten.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD 20.2 Im Rahmen des zwischen dem Kunden und rhenag bestehenden Vertragsverhältnisses werden die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten unter Beachtung der jeweils gültigen datenschutzrecht- lichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verar- beitet.
20.3 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung ist berechtigtrhenag be- rechtigt, eine Bonitätsauskunft Auskünfte über den ihre Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die bei Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AGeinzuholen bzw. diese Daten über nicht vertrags- gemäßes Verhalten, Massenbergstr. 9 – 13insbesondere Zahlungsverzug, 44787 Bochumzu übermitteln. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft Aus-
20.4 Beschwerden im Sinne des § 111 a EnWG von Verbrauchern nach § 13 BGB sind zunächst zu rich- ten an: rhenag Rheinische Energie AG, ▇▇▇▇▇▇▇. ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇, E - Mail: kundenser- ▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇. Zur Beilegung von Streitigkeiten kann von Privatkunden ein Schlichtungsverfahren bei der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des KundenSchlichtungsstelle Energie e.V. beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, kann SWD den Auftrag des Kunden dass unser Kun- denservice angerufen und keine beidseitig zufrie- denstellende Lösung gefunden wurde. rhenag ist zur Energielieferung ablehnenTeilnahme an dem Schlichtungsverfahren ver- pflichtet. Schlichtungsstelle Energie e.V., Fried- richstr. 133, 10117 Berlin, T 030 27 57 240 – 0, F 030 27 57 240 - 69, Internet: www. schlichtungs- ▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇.▇▇, E-Mail: info@schlichtungsstelle- ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇.
19.320.5 Beanstandungen und Beschwerden sind für Haushaltskunden auch möglich bei: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommu- nikation, Post und Eisenbahnen Verbraucherservice, ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDLErreichbarkeit Mo.-Fr. v. 09:00 – 15:00 Uhr – telefonisch unter 030- 22480- 500 oder 01805-G 101000 (Energiedienstleistungsgesetz): Bundesweites Infotelefon: Festnetzpreis 14 ct/min; Mobilfunkpreise max. 42 ct/min). Telefax: ▇▇▇-▇▇▇▇▇-▇▇▇; Email: verbraucher- ▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇.
20.6 Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls eben- falls Angaben über angebotene EnergieeffizienzmaßnahmenEnergieeffizienz- maßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen energiebetrie- benen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender folgen- der Internetseite: www.ganz-einfach-energiespa- ▇▇▇.▇▇
20.7 Hinweis nach § 107 der Energiesteuer-Durch- führungsverordnung (EnergieStV): „Steuerbegüns- tigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sein denn, eine solche Ver- wendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zuläs- sig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Haupt- zollamt.“
20.8 Das Sicherheitsdatenblatt gemäß der EU-Ver- ordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 01.06.2007 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Be- schränkung von chemischen Stoffen (REACH-VO) ist auf der Internetseite ▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇heitdatenblatt abrufbar. Auf Wunsch des Kunden stellt rhenag das Sicherheitsdatenblatt ohne zusätz- liche Kosten in Papierform zur Verfügung. Der Kunde kann ferner ein Sicherheitsdatenblatt bei dem jeweils zuständigen Netzbetreiber anfragen. Sollten sich Änderungen des Sicherheitsdatenblatts erge- ben, erfolgt eine entsprechende Kundeninformation.▇▇/.
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Sources: Erdgasliefervertrag
Sonstiges. 19.118.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, auf Verlangen des Auftraggebers Unbedenklichkeitsbescheinigungen seines Finanzamtes, seiner Kran- kenkasse, seiner Berufsgenossenschaft und seiner Haftpflichtversiche- rung beizubringen, die nicht älter als 1 Monat sind.
18.2 Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als Gerichtsstand Marburg vereinbart. Datenschutz: SWD Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
18.3 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Mitarbeitern des Auftraggebers keine Zuwendungen, z. B. in Form von Sach-, Geld- oder beauftragte Dienstleister erhebenDienstleistun- gen, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen oder sonstige Vorteile zu gewähren. Der Auftragnehmer wird seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten.
18.4 Es gilt deutsches Recht. Hat der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Auftragnehmer seinen Sitz im Nachgang Ausland,
18.5 Sollten einzelne Punkte dieser Vertragsbedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein, so bleiben die übrigen Punkte davon unberührt. An- stelle der unwirksamen Regelung gilt das Gesetz. Hinweis: Daten der Lieferanten werden von Pharmapark Jena GmbH EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Datenerhebungordnungsgemäßen Abwick- lung der vertraglichen Beziehungen erforderlich ist. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2Hinweise des Lieferanten auf mit uns bestehende Geschäftsbeziehun- gen zu Werbezwecken bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇MUSTER VORAUSZAHLUNGSBÜRGSCHAFT Pharmapark Je▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇ ▇▇ ▇-▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Bauvertrag
Sonstiges. 19.117.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhält der Betroffene im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.217.2. BonitätsprüfungBonitätsauskunft: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.317.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 Abs. 2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden20.1 Wartungsdienste werden nicht angeboten.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD 20.2 Im Rahmen des zwischen dem Kunden und rhenag bestehenden Vertragsverhältnisses werden die notwendigen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.
20.3 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung ist rhenag berechtigt, eine Bonitätsauskunft Auskünfte über den ihre Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die bei Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AGeinzuholen bzw. dieser Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten, Massenbergstr. 9 – 13insbesondere Zahlungsverzug, 44787 Bochumzu übermitteln. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kundenkann rhenag die Energielieferung ablehnen oder diesen Vertrag jederzeit fristlos kündigen. Hat rhenag Forderungen gegen den Kunden aus einem anderen - bestehenden oder bereits beendeten - Energielieferverhältnis, kann SWD den Auftrag des Kunden zur rhenag die Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis 20.4 Beschwerden im Sinne des § 111 a EnWG von Verbrauchern nach § 4 Abs.2 EDL13 BGB sind zunächst zu richten an die rhenag Rheinische Energie AG, ▇▇▇▇▇▇▇. ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇, Fax: 02241 – 107 355, E- Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇. Zur Beilegung von Streitigkeiten kann von Privatkunden ein Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsstelle Energie e.V. beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, dass unser Kundenservice angerufen und keine beidseitig zufriedenstellende Lösung gefunden wurde. Die rhenag ist zur Teilnahme an dem Schlichtungsverfahren verpflichtet. Schlichtungsstelle Energie e.V., ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, T 030 27 57 240 – 0, F 030 27 57 240 - 69, Internet: www. schlichtungs ▇▇▇▇▇▇-G (Energiedienstleistungsgesetz): ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇, E-Mail: info@ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇.▇▇.
20.5 Beanstandungen und Beschwerden sind für Haushaltskunden auch möglich bei:
20.6 Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene EnergieeffizienzmaßnahmenEnergieeffizienzmaß- nahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-www.ganz- ▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
20.7 Hinweis nach § 107 der Energiesteuer- Durchführungsverordnung (EnergieStV): „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sein denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und straf- rechtliche Folgen! In Zweifelfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt.“ Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) Allgemeine Geschäftsbedingungen erdgasSELECTplus der rhenag Rheinische Energie AG
1. Gegenstand der Vereinbarung, Geltungsbereich und Abrechnung limit – das Preis-plus. direct – das Online-plus. care – das Wartungs-plus. best – das Abrechnungs-plus.
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Sources: Agb Erdgasselect
Sonstiges. 19.117.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.217.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.317.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.114.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erhebenAn Verfahren zur Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz nimmt der Verlag nicht teil.
14.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, verarbeiten und nutzen so bleibt die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Wirksamkeit im Nachgang zur DatenerhebungÜbrigen davon unberührt.
14.3. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Seite ▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden, hier unter „AGB für Digitalabonnements“ unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von Leistungen des Verlages nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Abonnent sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen.
19.214.4. Bonitätsprüfung: SWD Erfüllungsort ist berechtigtder Sitz des Verlages. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14.5. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholenjuristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand Sitz des Verlages.
14.6. Zu diesem Zweck übermittelt SWD NamenSoweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ Ist der Wohnsitz oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität gewöhnliche Aufenthalt des Kunden/Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, kann SWD den Auftrag ist als Gerichtsstand der Sitz des Kunden zur Energielieferung ablehnenVerlages vereinbart.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sonstiges. 19.18.1 Eine Anwartschaftsversicherung kann für die Beitragsreduktion im Alter nicht abgeschlossen werden.
8.2 Bei geschlechtsunabhängigen Beiträgen wird der Tarifbezeich- nung der Zusatz U angehängt. Datenschutz: SWD Solange die zugrunde liegende Krankheitskostenversicherung fort- besteht, hat der Versicherungsnehmer den zusätzlichen Beitrags- anteil für die Beitragsreduktion im Alter zu zahlen. Versicherungsnehmer, die mit Entscheidungen des Versicherers nicht zufrieden sind, oder beauftragte Dienstleister erhebenderen Verhandlungen mit dem Versicherer nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt haben, verarbeiten können sich an den Ombudsmann Private Kranken- und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)Pflegeversicherung wenden. Die ausführlichen Informationen nach Artderzeitigen Kontaktdaten sind: Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ Internet: ▇▇▇.▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ Der Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist eine unabhängige und für Verbraucher kostenfrei arbeitende Schlichtungs- stelle. 13Der Versicherer hat sich verpflichtet, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebungan dem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Diese Verbraucher, die ihren Vertrag online (z. B. über eine Webseite) abgeschlossen haben, können sich mit ihrer Beschwerde auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- online an die Plattform ▇▇▇▇://▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werdenwenden. Ihre Beschwerde wird dann über diese Plattform an den Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung weitergeleitet. Hinweis: Der Ombudsmann Private Kranken- und Pflegeversicherung ist keine Schiedsstelle und kann einzelne Streitfälle nicht verbindlich entscheiden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Zusatzbedingungen Ebe63
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)1. Die ausführlichen Informationen nach ArtAngebote und Planungsunterlagen des Auftragnehmers sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne dessen schriftliche Genehmigung weder vervielfältigt noch weitergegeben werden. 13Im Falle der Zu- widerhandlung ist der Auftraggeber zur Schadenersatzleistung verpflichtet. Die vom Auftragnehmer zur Nutzung überlassenen Programme sind urheberrechtlich geschützt. Der Auf- traggeber verpflichtet sich, 14 DSGVO erhalten Sie diese Programme ausschließlich für sich und nur im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- Rahmen seiner gewerbli- ▇▇▇▇ Tätigkeit einzusetzen. Elektro Watermann ▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/. ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇ GmbH ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnenTel.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇ Fax.: ▇▇- ▇▇▇-▇▇▇▇▇▇ E-Mail: ▇▇▇▇@▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ IBAN:DE 81 4765 0130 0046 045068 Bic : ▇/.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Mit der Entgegennahme der Programme verpflichtet er sich, diese ohne die Zustimmung des Auftrag- nehmers weder zu vervielfältigen noch vervielfältigen zu lassen sowie von den Programmbeschreibungen keine Kopien zu fertigen oder fertigen zu lassen und keinem unbefugten Dritten die Programme oder Ko- pien zur Verfügung zu stellen. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Auftraggeber zur Schadensersatzleis- tung verpflichtet.
2. Bei Übertragungen über das öffentliche Fernsprechnetz oder andere Übertragungsmedien bietet der Auf- tragnehmer für die Herstellung der Verbindung und die Übertragung der Meldungen keine höhere als die diesem Übertragungsdienst eigene Sicherheit.
3. Gebühren, die vom Netzbetreiber, Polizei, Feuerwehr oder Dritten aufgrund der vereinbarten Lieferungen und Leistungen erhoben werden, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen anderer zuverlässiger Un- ternehmen zu bedienen.
5. Eine Beschaffungspflicht des Auftragnehmers für Ersatzteile besteht nicht, wenn diese nur mit einem un- angemessenen wirtschaftlichen Aufwand verbunden ist bzw. eine Beschaffung tatsächlich unmöglich ist.
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Sources: Werk Und Kaufvertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD 14.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwen- dung.
14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund die- ses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämt- liche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder beauftragte Dienstleister erhebendie Beendigung des Vertrages ist – soweit der Werbetreibende Kaufmann, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung juristische Person des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Brühl als Sitz der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebunginside digital. Diese können Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- für Werbetreibende, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. inside digital ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Werbetreibenden zu klagen.
14.3 Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksam- keit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte. inside digital GmbH ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ Telefon: ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇ E-Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇/ eingesehen werden▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇.
19.2. Bonitätsprüfung▇▇ Geschäftsführer: SWD ist berechtigt▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇ Sitz der Gesellschaft: Brühl Registergericht: Amtsgericht Köln, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, HRB 59620 USt-ID: DE253412262 Bankverbindung: Kreissparkasse Köln IBAN ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇ BIC ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sonstiges. 19.112.1 Vereinbarungen zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie Kontroll- und Prüfungsunterlagen (auch zu Subunternehmen) sind von beiden Vertragspartnern für ihre Geltungsdauer und anschließend noch für drei volle Kalenderjahre aufzubewahren.
12.2 Für Nebenabreden ist grundsätzlich die Schriftform oder ein dokumentiertes elektronisches Format erforderlich.
12.3 Sollte das Eigentum oder die zu verarbeitenden personenbezogenen Daten des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), durch ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen.
12.4 Ist der Auftraggeber eine Kirche oder eine religiöse Vereinigung bzw. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung Gemeinschaft im Sinne des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (Art. 91 DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie unterwirft sich der Auftragnehmer der Aufsicht dieser jeweiligen Institution, soweit diese unabhängige Aufsichtsbehörde die in Kapitel VI DS-GVO niedergelegten Bedingungen erfüllt.
12.5 Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Nachgang zur DatenerhebungÜbrigen nicht.
12.6 Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht.
12.7 Ab dem Zeitpunkt des Zustandekommens dieser Vereinbarung werden Verträge über die Auftrags(daten)vereinbarung, die zwischen den Parteien bis zu diesem Zeitpunkt bestehen, durch diese Vereinbarung mit Wirkung für die Zukunft ersetzt. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- Datum 21.05.2021 Thom & Zappala GmbH ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇ ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ - Auftraggeber - Inhaber: ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇., ▇▇/.▇▇▇▇▇▇▇▇▇ - Auftragnehmer - Auftragsverarbeitungsvertrag - Anlage 1 1 Name, Vorname (ggf. Unternehmen) des Auftraggebers (Kunden): ▇▇▇▇ & Zappala GmbH ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ Kundennummer: 437389 Auftragsverarbeitungsvertrag vom: 21.05.2021
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Sources: Auftragsverarbeitungsvertrag
Sonstiges. 19.118.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, auf Verlangen des Auftraggebers Unbedenklichkeitsbescheinigungen seines Finanzamtes, seiner Kran- kenkasse, seiner Berufsgenossenschaft und seiner Haftpflichtversiche- rung beizubringen, die nicht älter als 1 Monat sind.
18.2 Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als Gerichtsstand Marburg vereinbart. Datenschutz: SWD Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
18.3 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Mitarbeitern des Auftraggebers kei- ne Zuwendungen, z. B. in Form von Sach-, Geld- oder beauftragte Dienstleister erhebenDienstleistungen, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen oder sonstige Vorteile zu gewähren. Der Auftragnehmer wird seine Mit- arbeiter entsprechend verpflichten.
18.4 Es gilt deutsches Recht. Hat der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Auftragnehmer seinen Sitz im Nachgang zur DatenerhebungAusland, wird deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 vereinbart.
18.5 Sollten einzelne Punkte dieser Vertragsbedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein, so bleiben die übrigen Punkte davon unberührt. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- An- stelle der unwirksamen Regelung gilt das Gesetz. Pharmaserv GmbH; Sitz: Marburg (Lahn) Amtsgericht Marburg HRB 6992 Geschäftsführung: ▇▇. ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇ Bankverbindung: IBAN ▇▇▇.▇ ▇▇▇▇ ▇-▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ 09; BIC ▇▇▇▇▇▇▇▇ Volksbank Mittelhessen eG Stand 01.11.2020 Anhang zu Besondere Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (BVB) der Pharmaserv GmbH. - ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.nachstehend „Auftragnehmer“ genannt - und die - nachstehend „Auftraggeber“ genannt - haben folgenden Vertrag geschlossen: Bezeichnung des Bauvorhabens: Datum der Auftragserteilung: Bezeichnung der Leistung: Bestellnummer des Auftraggebers (nachstehend „Bauvertrag“). Nach den Bedingungen des Bauvertrages hat der Auf- tragnehmer als Sicherheit für Abschlagszahlungen sowie für die Vorauszahlung des Auftraggebers für die Beschaffung von Baumaterial, -stoffen und –teilen oder die Herstellung vorgefertigter Bauteile eine Bürgschaft in Höhe des Vorauszahlungsbe- trages zu stellen. Dies vorausgeschickt, übernehmen wir die [ ] Bank [oder Sparkasse], FOR-KMS-0023-03 (Bauleistungen) Seite 1 von 2 für den Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber einschließlich dessen Rechtsnachfolgern (nachfolgend jeweils auch: Berechtigter) hiermit für alle beste- henden und künftigen, auch bedingten und/ oder befristeten Ansprüche betreffend die vom Berechtigten an den Auftragnehmer geleistete Vorauszahlung die unbe- dingte, unbefristete, unwiderrufliche und selbstschuldnerische Bürgschaft und ver- pflichten uns, jeden Betrag bis einer Gesamthöhe von (in Worten: Euro ). an den Berechtigten zu zahlen. Wir können aus dieser Bürgschaft nur auf die Zah- lung von Geld in Anspruch genommen werden. Unsere Bürgschaftsverpflichtung entsteht auch, sofern der Auftragnehmer seiner Verpflichtung zum Einbau des Materials, der Stoffe bzw. Bauteile oder der Herstel- lung vorgefertigter Bauteile, für welche die Abschlagszahlung oder Vorauszahlung gewährt worden ist, nicht, nicht fristgerecht oder nicht vollständig nachkommt. Sie umfasst auch sämtliche fälligen Zinsen auf den rückzahlbaren Betrag. Die Übernahme erfolgt unter Verzicht auf die Einreden der Anfechtbarkeit und der Aufrechenbarkeit, es sei denn, der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch des Auftragnehmers ist entweder unstreitig oder ausdrücklich anerkannt oder rechts- kräftig festgestellt, sowie unter Verzicht auf die Einrede der Vorausklage (§ 771 BGB). Die Bürgschaft erlischt mit der Rückgabe dieser Urkunde durch den Berechtigten an uns. Für alle aus dieser Bürgschaft entstehenden Rechtsstreitigkeiten sind die Gerichte in Marburg ausschließlich zuständig. [ ], den [ ] [ ] FOR-KMS-0023-03 (Bauleistungen) Seite 2 von 2 Anhang zu Besondere Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (BVB) der Pharmaserv GmbH. - nachstehend „Auftragnehmer“ genannt - und die - nachstehend „Auftraggeber“ genannt - haben folgenden Vertrag geschlossen: Bezeichnung des Vorhabens: Datum der Auftragserteilung: Bezeichnung der Leistung: Bestellnummer der Auftraggebers: (nachstehend „Vertrag“). Nach den Bedingungen des Vertrages hat der Auftrag- nehmer als Sicherheit für die vertragsgemäße Fertigstellung der Leistung eine Bürg- schaft in Höhe von _ % der Bruttoauftragssumme zu stellen. Dies vorausgeschickt, übernehmen wir die [ ] Bank [oder Sparkasse], FOR-KMS-0024-04 Seite 1 von 2 für den Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber einschließlich dessen Rechtsnachfolgern (nachfolgend jeweils auch: Berechtigter) hiermit für alle beste- henden und künftigen, auch bedingten und/ oder befristeten Ansprüche auf Fertig- stellung der Leistung die unbedingte, unbefristete, unwiderrufliche und selbstschuld- nerische Bürgschaft und verpflichten uns, jeden Betrag bis einer Gesamthöhe von (in Worten: Euro ). an den Berechtigten zu zahlen. Wir können aus dieser Bürgschaft nur auf die Zah- lung von Geld in Anspruch genommen werden. Unsere Bürgschaftsverpflichtung gilt für sämtliche Ansprüche des Berechtigten, ins- besondere für Ansprüche aus Überzahlung des Auftragnehmers einschließlich der Zinsen, wegen Nichterfüllung, Schlechterfüllung, aus Vertragsstrafe und ungerecht- fertigter Bereicherung. Erfasst sind außerdem Ansprüche aus der Hinzuziehung von Architekten, Ingenieuren, Sachverständigen, Rechtsanwälten und Schiedsrichtern sowie auf Ersatz von Verfahrenskosten. Die Übernahme erfolgt unter Verzicht auf die Einreden der Anfechtbarkeit und der Aufrechenbarkeit, es sei denn, der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch des Auftragnehmers ist entweder unstreitig oder ausdrücklich anerkannt oder rechts- kräftig festgestellt, sowie unter Verzicht auf die Einrede der Vorausklage (§ 771 BGB). Die Bürgschaft erlischt mit der Rückgabe dieser Urkunde durch den Berechtigten an uns. Für alle aus dieser Bürgschaft entstehenden Rechtsstreitigkeiten sind die Gerichte in Marburg ausschließlich zuständig. [ ], den [ ] [ ] FOR-KMS-0024-04 Seite 2 von 2 Anhang zu Besondere Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (BVB) der Pharmaserv GmbH.
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Sources: Bauvertrag
Sonstiges. 19.17.1 Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Datenschutz: SWD Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.
7.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich seiner Anlagen und etwaigen Nachträge rechtlich unwirksam sein oder beauftragte Dienstleister erhebenwerden, verarbeiten und nutzen so wird die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen Gültigkeit der Datenschutzgrundverordnung übrigen Vereinbarungen hierdurch nicht berührt.
7.3 Soweit in diesem Vertrag nichts Abweichendes bestimmt ist, gilt die Niederspannungsanschlussverordnung (DS-GVONAV) einschließlich der Ergänzenden Bedingungen der Stadtwerke Görlitz AG (SWG). Die ausführlichen Informationen nach ArtFür Einspeisung in das Mittelspan- nungsnetz gelten die Allgemeinen Bedingungen der Stadtwerke Görlitz für den Netzanschluss und die Anschluss- nutzung in Mittelspannung. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit (veröffentlicht unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇.▇▇)
7.4 Mit Inkrafttreten dieses Vertrages verlieren alle früheren Verträge über die Einspeisung aus der Anlage, deren Nachträge, sowie alle zusätzlichen Vereinbarungen hierzu zwischen den Vertragspartnern ihre Gültigkeit.
7.5 Die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhobenen Daten werden vom Netzbetreiber automatisiert gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Zweckbestimmung (z. B. Verbrauchsabrechnung, Rechnungsstellung, Vertragsab- wicklung) unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben verwendet und gegebenenfalls übermittelt.
7.6 Anlagen zum Vertrag sind • Anlage 1: Schemaplan mit Eigentumsgrenzen, Übergabestelle zwischen Netzbetreiber und Einspeiser sowie Messeinrichtung • Anlage 2: Inbetriebsetzungsprotokoll(e) der Erzeugungsanlage(n) • Anlage 3: Datenblatt(Datenblätter) der Erzeugungsanlage(n) • ▇▇▇▇▇▇ ▇: Preisblatt Einspeisevergütung • ▇▇▇▇▇▇ ▇: Erklärung zur Umsatzsteuer / Bankverbindung • ▇▇▇.▇▇/.▇ ▇: Technische Mindestanforderungen der Stadtwerke Görlitz AG zur Umsetzung des Einspeise- managements nach §§ 9 und 14 EEG • ▇▇▇▇▇▇ ▇: Bestätigung der Installation einer technischen Einrichtung zur Umsetzung des Einspeisema- nagements nach § 9 EEG • ▇▇▇▇▇▇ ▇: Erklärung zur Anmeldung von Solaranlagen bei der Bundesnetzagentur
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Sources: Einspeisevertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)1. Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen Anspru¨ che des Kunden aus diesem Vertrag du¨ rfen nicht Abgetreten werden.
19.22. BonitätsprüfungSoweit diese Allgemeinen Gescha¨ ftsbedingungen nichts Abweichendes regeln, gel- ten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB und HGB erga¨ nzend.
3. Erfu¨ llungsort fu¨ r alle sich aus dem abgeschlossenen Vertrag ergebenden Verpflich- tungen ist der Sitz von MDSoftware. Gerichtsstand ist Stuttgart. Es gilt deutsches Recht.
4. MDSoftware behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, sollten nach Ansicht der Rechtssprechung einzelne Bestim- mungen unwirksam sein und sollte der Kunde durch die Unwirksamkeit einseitig und unangemessen bevorteilt werden. Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen wird MDSoftware dem Kunden in angemessener Form bekannt geben. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er sich innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Bekanntgabe durch schriftliche Erklärung gegenüber MDSoftware vom Vertrag lösen. Sie ist in Briefform zu richten an: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum MDSoftware GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇-▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇. Anderenfalls gilt die Zustimmung von dem Kunden nach Ablauf dieser Frist als erteilt. Auf die Wirkung einer nicht abgegebenen Erklärung wird MDSoftware bei der Ankündigung der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eigens hinweisen.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sonstiges. 19.118.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.218.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.318.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.1Im Falle eines Betreiberwechsels des vermittelten Betriebes ist LHS durch den Gastgeber umgehend zu informieren. DatenschutzFalls der Gastgeber seinen Pflichten aus diesem Vertrag selbstverschuldet nicht nachkommen kann (z.B. Über- buchung durch nicht gesperrte Eigenbelegung), ist er verpflichtet LHS unverzüglich zu informieren. LHS ist nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Recht- sprechung oder Marktbedingungen sowie sonstigen gleichwertigen Gründen berechtigt, diese Bedingungen zu ändern. Bei wesentlichen Änderungen steht dem ▇▇▇▇- geber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm von LHS in diesen Fällen in Textform mitgeteilt. Anlagen: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSAnlage 1: Vertriebskanäle Anlage 2: Datenschutzerklärung Vertriebskanal Bezahlung Reisepreis Provision Regionale Buchungsportale & Tourist Informationen Bezahlung beim Gastgeber 12 % inkl. MwSt. HRS Holidays Bezahlung beim Gastgeber 12 % inkl. MwSt. BestFewo Bezahlung beim Gastgeber 12 % inkl. MwSt. ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ beim Gastgeber 12 % inkl. MwSt. e-GVO)domzil Bezahlung beim Gastgeber 12 % inkl. Die ausführlichen Informationen nach ArtMwSt. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur DatenerhebungHomeToGo Bezahlung beim Gastgeber 12 % inkl. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- MwSt. ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇ Bezahlung beim Gastgeber 15 % inkl. MwSt. TBooking Bezahlung beim Gastgeber 3 % inkl. MwSt. TWebsite Bezahlung beim Gastgeber 3 % inkl. MwSt. (zzgl. 50 EUR + MwSt. einmalige Einrichtungskosten) TManager-Eigenbelegung Bezahlung beim Gastgeber 0 % Thüringen buchen Vermittlungsvertrag Anlage 1: Vertriebskanäle Stornokonditionen Der Gastgeber kann aus den folgenden mit den Netzwerk- Partner abgestimmten Standard-Stornokonditionen wählen: Stornierungen bis 2 Tage vor Anreise kostenfrei, spätere Stornierungen 90 % des Reisepreises Stornierungen bis 7 Tage vor Anreise kostenfrei, spätere Stornierungen 90 % des Reisepreises Stornierungen bis 14 Tage vor Anreise kostenfrei, spätere Stornierungen 90 % des Reisepreises Stornierungen bis 30 Tage vor Anreise kostenfrei, spätere Stornierungen 90 % des Reisepreises Stornierungen bis 60 Tage vor Anreise kostenfrei, spätere Stornierungen 90 % des Reisepreises Die Stornokosten kann der Gastgeber dem ▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇ in Rechnung, sofern eine anderweitige Vermietung nicht möglich ist. ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ Der Gastgeber wünscht die Aufschaltung des Vertriebska- nals ▇▇▇▇/ eingesehen werden▇▇▇.
19.2▇▇▇ zu den oben genannten Kriterien. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigtDer Gastgeber stimmt zu, eine Bonitätsauskunft dass alle Buchungen über den Kunden einzuholenVer- mittlungspartner ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ und dessen Vertriebspart- nern zu den Konditionen und Richtlinien von ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ erfolgen. Zu Dem Gastgeber ist bekannt, dass diese von den vertraglichen Vereinbarungen der LHS abweichen können. Der Gastgeber hat die AGB von ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ ( AGB ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇) gelesen und stimmt diesen zu. Der Gastgeber steht in keinem direkten Vertrags- verhältnis mit ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ und wünscht die LHS Gastgeber-Kooperation über den Vertriebskanal ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇. Der Gastgeber steht bereits in einem direkten Vertragsverhältnis mit ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇, wünscht dieses zu beenden und die LHS Gastgeber-Kooperation über den Vertriebskanal ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇. Die Booking.com-Objekt-ID lautet: Der Gastgeber steht bereits in einem direkten Ver- tragsverhältnis mit ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ und wünscht keine LHS Gastgeber-Kooperation über den Vertriebskanal ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇. In diesem Zweck übermittelt SWD NamenFall entfällt die oben auf- geführte Provision. Eine Schnittstellenverbindung zu ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇▇ wird nicht angeboten. Für Ihre Unterlagen Thüringen buchen Vermittlungsvertrag Anlage 2: Datenschutzerklärung Datenschutzerklärung der Lohospo GmbH für die Verarbeitung personenbezogener Daten von Gastgebern Wir, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum Lohospo GmbH, ▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇ ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇ ▇.▇▇▇▇-., sind der datenschutzrechtlich Verantwortliche für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zwecke Ihres Auftrags. Sie können mit uns über die auf dem Auftrag angegebenen Möglichkeiten oder über ▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ Kontakt aufnehmen. Sie können direkt mit unserem betrieblichen Datenschutz- beauftragten ▇/.▇▇▇▇▇▇▇ ▇. ▇▇▇▇▇ über dessen Webseite ▇▇▇.▇▇▇-▇▇▇.▇▇▇ Kontakt aufnehmen.
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Sources: Vermittlungsvertrag
Sonstiges. 19.13.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erhebenMilchpumpen sind zuzahlungsfrei (siehe Rundschreiben Spitzenverband Bund der Krankenkassen vom 18. Dezember 2007).
3.2. Apotheken sind nicht berechtigt, verarbeiten Hilfsmittel der PG 14 und nutzen 19 im Zusammenhang mit der Versorgung von tracheotomierten und laryngektomierten Versicherten abzugeben, wenn dies aus der ärztlichen Verordnung hervorgeht.
3.3. Festbeträge werden immer als Bruttopreise, d. h. einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe ausgewiesen.
3.4. Das Kennzeichen für die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß Mehrwertsteuer wird für den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)vollen Mehrwertsteuersatz mit 1, für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz mit 2 angegeben.
3.5. Die ausführlichen Informationen Verordnung von Einmalhandschuhen (Hilfsmittelpositionsnummer 19.99.01.0xxx und 19.99.01.1xxx) zu Lasten der Krankenversicherung ist nach Art§ 34 Abs. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang 4 SGB V grundsätzlich ausgeschlossen. Die Ausnahme bilden unsterile Einmalhandschuhe bei Querschnittsgelähmten mit Darm- lähmung zur DatenerhebungDarmentleerung und sterile Einmalhandschuhe zur regelmäßigen Selbstkatheterisierung.
3.6. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2Die Anlage 7 (Versichertenerklärung bei Abgabe eines Ersatzzubehörsets für einen Vernebler) sollte bei Abgabe eines erneuten Zubehörsets (Ersatzzubehörset) für einen Medikamentenvernebler (PG 14) dem Versicherten zur Unterschrift vorgelegt und anschließend der Abrechnung bei- gefügt werden. Hilfsmittel- positions- nummer Bezeichnung Leistungsbeschreibung/ Besondere Festlegungen bezüglich der Genehmigungspflicht und -freiheit Vergütung in EUR ohne MwSt. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇Kenn- zei- ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.Fest- betr. AC/TK Sachsen VKZN
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Sources: Hilfsmittelversorgungsvertrag
Sonstiges. 19.112.1 Vereinbarungen zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie Kontroll- und Prüfungsunterlagen (auch zu Subunternehmen) sind von beiden Vertragspartnern für ihre Geltungsdauer und anschließend noch für drei volle Kalenderjahre aufzubewahren.
12.2 Für Nebenabreden ist grundsätzlich die Schriftform oder ein dokumentiertes elektronisches Format erforderlich.
12.3 Sollte das Eigentum oder die zu verarbeitenden personenbezogenen Daten des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), durch ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen.
12.4 Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts i. S. v. § 273 BGB wird hinsichtlich der für den Auftraggeber verarbeiteten Daten und der zugehörigen Datenträger ausgeschlossen.
12.5 Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Datenschutz1 Gegenstand des Auftrags, Laufzeit, konkrete Beschreibung der Dienstleistungen
1.1 Der Auftrag umfasst Folgendes: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen Die Parteien haben einen Nutzungsvertrag über die Kundendaten Software Primeleads zur Abwicklung Optimierung von Marketingmaßnahmen durch Analyse der Webseitenbesuche beim Auftraggeber geschlossen. Der Zweck der Datenverarbeitung ergibt sich aus den Nutzungsbedingungen.
1.2 Der Vertrag richtet sich nach der Laufzeit des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen Hauptvertrages.
1.3 Art der Datenschutzgrundverordnung Verarbeitung (entsprechend der Definition von Art. 4 Nr. 2 DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach ): Der Umfang der Datenverarbeitung und die Art der Verarbeitung ergeben sich aus den Nutzungsbedingungen.
1.4 Art der personenbezogenen Daten (entsprechend der Definition von Art. 4 Nr. 1, 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- und 15 DSGVO): Kontaktdaten von ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇ (E-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.Mail-Adressen, Anschriften, Vor- und Nachname, Telefonnummer, Kreditkartennummer)
19.21.5 Kategorien betroffener Personen (entsprechend der Definition von Art. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen4 Nr. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des 1 DS-GVO): Kunden, kann SWD den Auftrag Webseitenbesucher
1.6 Weisungsberechtigte Personen des Kunden zur Energielieferung ablehnenAuftraggebers sind: Die Geschäftsführung.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Auftragsverarbeitungsvertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD 12.1 Vereinbarungen zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie Kontroll- und Prüfungsunterlagen (auch zu Subunternehmen) sind von beiden Vertragspartnern für ihre Geltungsdauer und anschließend noch für drei volle Kalenderjahre aufzubewahren.
12.2 Für Nebenabreden ist grundsätzlich die Schriftform oder beauftragte Dienstleister erhebenein dokumentiertes elektronisches Format erforderlich.
12.3 Sollte das Eigentum oder die zu verarbeitenden personenbezogenen Daten des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), verarbeiten und nutzen durch ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen.
12.4 Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen Wirksamkeit der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Vereinbarung im Nachgang zur DatenerhebungÜbrigen nicht.
12.5 Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht.
12.6 Ab dem Zeitpunkt des Zustandekommens dieser Vereinbarung werden Verträge über die Auftrags(daten)vereinbarung, die zwischen den Parteien bis zu diesem Zeitpunkt bestehen, durch diese Vereinbarung mit Wirkung für die Zukunft ersetzt. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- Datum 25.05.2018 Grundstückgemeinschaft Villa ▇▇▇▇▇▇.▇ ▇▇/▇▇▇ ▇▇▇▇ van der Sluijs Zur kleinen ▇▇▇▇▇-▇ ▇, ▇▇▇/▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ - Auftraggeber - Inhaber: ▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇, ▇▇. ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ - Auftragnehmer – Auftragsverarbeitungsvertrag - Anlage 1 1 Name, Vorname (ggf. Unternehmen) des Auftraggebers (Kunden): Grundstückgemeinschaft Villa ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.▇ van der Sluijs Kundennummer: 428727 Auftragsverarbeitungsvertrag vom: 25.05.2018
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Sources: Auftragsverarbeitungsvertrag
Sonstiges. 19.120.1. Datenschutzrhenag-Kundenservice: SWD oder beauftragte Dienstleister erhebenBei Fragen zu Produkten und Rechnungen von rhenag kann der Kunde sich jederzeit an den Kundenservice von rhenag wenden. Dieser ist wie folgt erreichbar: rhenag Rheinische Energie AG, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇. ▇, ▇▇/▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇/, Telefon: 0800 / ▇▇▇▇▇▇▇, E-Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇, Internet: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/
20.2. Im Rahmen des zwischen dem Kunden und rhenag bestehenden Vertragsverhältnisses werden die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten unter Beachtung der jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
19.220.3. Bonitätsprüfung: SWD Zum Zwecke der Bonitätsprüfung ist rhenag berechtigt, eine Bonitätsauskunft Auskünfte über den ihre Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die bei Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding SCHUFA HOLDING AG, Massenbergstr▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇-▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, einzuholen bzw. 9 – 13diese Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten, 44787 Bochuminsbesondere Zahlungsverzug, zu übermitteln. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kundenkann rhenag die Energielieferung ablehnen oder diesen Vertrag jederzeit fristlos kündigen. Hat rhenag Forderungen gegen den Kunden aus einem anderen - bestehenden oder bereits beendeten - Energielieferverhältnis, kann SWD den Auftrag des Kunden zur rhenag die Energielieferung ablehnen.
19.320.4. Hinweis Beschwerden im Sinne des § 111a EnWG von Verbrauchern nach § 4 Abs.2 EDL13 BGB sind zunächst zu richten an: rhenag Rheinische Energie AG, ▇▇▇▇▇▇▇. ▇, ▇▇▇▇▇, E-G (Energiedienstleistungsgesetz): Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇. Zur Beilegung von Streitigkeiten kann von Privatkunden ein Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsstelle Energie e.V. beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, dass unser Kundenservice angerufen und keine beidseitig zufriedenstellende Lösung gefunden wurde. rhenag ist zur Teilnahme an dem Schlichtungsverfahren verpflichtet. Die Schlichtungsstelle ist wie folgt erreichbar: Schlichtungsstelle Energie e.V., ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, Telefon: 030 / 2757240-0, Telefax: 030 / 2757240-69, Internet: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/, E- Mail: ▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇.▇▇
20.5. Beanstandungen und Beschwerden sind für Haushaltskunden auch möglich bei: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Verbraucherservice, ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇. Erreichbarkeit Mo.-Fr. von 09:00– 15:00 Uhr, Telefon: 030 / ▇▇▇▇▇-▇▇▇, Telefax: 030 / 22480-323; E-Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇
20.6. Online-Streitbeilegung nach Art. 14 ODR-Verordnung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung zur Verfügung. Diese können Sie unter folgendem Link erreichen: ▇▇▇▇▇://▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇/▇▇▇/. Sofern Verbrauchern der Weg zur Streitbeilegung bei der Schlichtungsstelle Energie e.V. offen steht, haben Sie auch die Möglichkeit, diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.
20.7. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Endkunden- Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-- ▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/./
20.8. Hinweis nach § 107 der Energiesteuer- Durchführungsverordnung (EnergieStV): „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sein denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt.“
20.9. Das Sicherheitsdatenblatt gemäß der EU- Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 01.06.2007 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen (REACH-VO) ist auf der Internetseite ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ abrufbar. Auf Wunsch des Kunden stellt rhenag das Sicherheitsdatenblatt ohne zusätzliche Kosten in Papierform zur Verfügung. Der Kunde kann ferner ein Sicherheitsdatenblatt bei dem jeweils zuständigen Netzbetreiber anfragen. Sollten sich Änderungen des Sicherheitsdatenblatts ergeben, erfolgt eine entsprechende Kundeninformation.
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Sonstiges. 19.117.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.217.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.317.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-- ▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.112.1 Die ▇▇▇▇▇▇ der Feuerwehren im Landkreis Hof, der Stadt Hof, sowie im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge behalten es sich vor, Kosten und Aufwendungen, die aus einer Fehlfunktion einer Brandmeldeanlage resultieren (z. B. infolge mangelnder Wartung oder wegen fehlerhafter Installation der Anlage), in Rechnung zu stellen.
12.2 Der Betreiber hat sicherzustellen, dass nach jedem Alarm oder nach jeder Störung die Brandmeldeanlage durch einen Beauftragten des Betreibers wieder in Betrieb genommen wird. Datenschutz: SWD Dieser Beauftragte muss jederzeit zur Verfügung stehen und innerhalb kürzester Zeit am Objekt sein . Der Beauftragte muss auch die Entscheidungsgewalt bzw. die Befähigung haben, einzelne Melder oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten Meldergruppen außer Betrieb zu nehmen und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen entsprechende geeignete Maßnahmen hinsichtlich Sicherstellung der Datenschutzgrundverordnung automatischen Überwachung dieses (DS-GVO)dieser) Bereich(e) gewähr- leisten. Die ausführlichen Informationen nach ArtRückstellung der BMA über das Feuerwehrbedienfeld durch die örtliche Feuerwehr geschieht davon unabhängig.
12.3 Alle Vereinbarungen sowie Absprachen mit der Feuerwehr sind in einem Protokoll fest zuhalten. 13Davon erhält die Feuerwehr, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang der Konzessionär und die jeweils zuständige Behörde, das Landratsamt Hof, das Stadtbauamt Hof, das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge, die Stadt Marktredwitz oder die Stadt Selb eine Abschrift zur DatenerhebungGenehmigung bzw. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- zur Information.
12.4 Für Besprechungen in Zusammenhang mit Festlegungen betreffend der Brandmelde- anlage (Standort BMZ, FBF, SD usw.) sind ausschließlich folgende Ansprechpartner zuständig: Jeweils zuständige Behörde Feuerwehr Landratsamt Kreisbrandrat Fachberater Technik Hof ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇.▇ ▇▇/▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇-▇▇▇. ▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇ 95180 Berg ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Stadt Hof Stadtbrandrat Stadtbrandinspektor Stadtbauamt ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇ 95028 ▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇ Tel. 09281/▇▇▇▇▇▇▇ Tel. 09281/▇▇▇▇▇▇▇ Landratsamt Wunsiedel Kreisbrandrat Bauamt ▇▇▇▇-▇▇▇▇-▇▇▇. 9 ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇ Überbruck 3 ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Tel. 0160/▇▇▇▇▇▇▇▇ Stadt Marktredwitz Stadtbrandinspektor Stadtbrandmeister Stadtbauamt ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇. ▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇. ▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Tel. 09231/501-168 Tel. 09231/▇▇▇-▇▇▇ ▇▇▇▇▇/9921-0 Stadt Selb Stadtbrandinspektor Stadtbrandmeister Stadtbauamt ▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ Franzensbader Straße15 ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇ ▇▇/.▇. ▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇ Tel. 09287/76112 ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇ 09287/76112 Abstimmungen und Festlegungen mit den örtlichen Feuerwehren betreffend der beschriebenen Punkte dieser TAB haben keinerlei Gültigkeit und müssen bei Bedarf auf Kosten des Betreibers der Brandmeldeanlage entsprechend verändert werden. HINWEIS: Die Aufschaltung des Feueralarms erfolgt zur ILS Hochfranken Tel. ▇▇▇▇▇-▇▇▇▇-▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ ▇▇▇▇▇ ▇▇▇/▇▇▇▇▇ Abstimmungen aller Art sind aber grundsätzlich mit den Feuerwehren sowie mit den Baugenehmigungsbehörden zu treffen! Zusätzliche Alarm- und Störungsinformationen der Brandmeldeanlage für den Betreiber sind eigenständig durch diesen sicher und unverzügl. zu veranlassen.
12.5 Die Inbetriebnahme der Brandmeldeanlage erfolgt nach Terminabstimmung mit der Feuerwehr, dem Konzessionär, der ILS, dem BMA-Anlagenerrichter sowie dem Betreiber. Dieser Termin ist mindestens „7“ Werktage vor der Inbetriebnahme mit der Feuerwehr abzustimmen. Folgende Unterlagen sind über den Konzessionär vor Nennung des Inbetriebnahmetermins vorzulegen: - Mängelfreies Sachverständigen-Abnahmeprotokoll (Hinweis: ev. SPrüfV beachten!) - Bestätigung über abgeschlossenen Wartungsvertrag - Feuerwehrplan (5-fach – Größe DIN A3 incl. Objektinformation / und 1 x pdf-Format auf Daten- ▇▇▇▇▇▇) nach DIN 14095 (wird einmal an der BMZ hinterlegt – geeignete Hinterlegungs- möglichkeit ist vorsehen!)
12.6 Umfangreichere Änderungen an bestehenden Anlagen sind den unter Punkt 12.4 aufgeführten Beteiligten unverzüglich bekannt zu geben.
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Sources: Technische Anschaltbedingungen Für Brandmeldeanlagen
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten 24.1 Im Rahmen des zwischen dem Kunden und nutzen der MAINGAU bestehenden Ver- tragsverhältnisses werden die Kundendaten zur Abwicklung notwendigen Daten unter Beachtung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- gül- tigen Datenschutzrechtes gespeichert und verarbeitet.
24.2 Energieeffizienzhinweis ▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇‐▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇ informiert über Maßnah‐ men zur Energieeffizienzsteigerung und stellt Vergleichswerte zum Energie- verbrauch, Kontaktadressen u.v.m. zur Verfügung. Weitere Informationen sind auch unter ▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇‐▇▇▇▇▇▇.▇▇/.▇▇ zu finden. Anbieter von wirksamen Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung und Energieein- sparung sind einer Aufstellung der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) unter ▇▇▇.▇▇▇▇‐▇▇▇▇▇▇.▇▇ zu entnehmen. Dort ist auch die MAINGAU gelis- tet.
24.3 Hinweis nach § 107 der Energiesteuer‐Durchführungsverordnung (Energie‐ StV): „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! darf nicht als Kraftstoff ver‐ wendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Ener‐ giesteuergesetz oder der Energiesteuer‐Durchführungsverordnung zuläs‐ sig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer‐ und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Haupt‐ zollamt.“
24.4 Das Sicherheitsdatenblatt gemäß der EU‐Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 01.06.2007 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschrän‐ kung von chemischen Stoffen (REACH‐VO) ist auf www.maingau‐ ener- ▇▇▇.▇▇ abrufbar. Auf Wunsch des Kunden stellt die MAINGAU Energie das Si- cherheitsdatenblatt ohne zusätzliche Kosten in Papierform zur Verfügung. Der Kunde kann ferner ein Sicherheitsdatenblatt bei dem jeweils zuständi- gen Netzbetreiber anfragen. Sollten sich Änderungen des Sicherheitsdaten- blatts ergeben, erfolgt eine entsprechende Kundeninformation.
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Sources: Energielieferungsvertrag
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: Die SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVODSGVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur DatenerhebungDaten- erhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/://▇▇▇▇▇-▇▇▇/.▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇-▇/ ▇▇▇▇▇. de/ueber-uns/datenschutz/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: Die SWD ist sind berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt übermitteln die SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, MassenbergstrMassen- bergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann können die SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten Kon- taktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische techni- sche Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- -▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen Strom Gewerbekunden
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden20.1 Wartungsdienste werden nicht angeboten.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD 20.2 Im Rahmen des zwischen dem Kunden und rhenag bestehenden Vertragsverhältnisses werden die notwendigen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.
20.3 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung ist rhenag berechtigt, eine Bonitätsauskunft Auskünfte über den ihre Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die bei Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AGeinzuholen bzw. dieser Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten, Massenbergstr. 9 – 13insbesondere Zahlungsverzug, 44787 Bochumzu übermitteln. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kundenkann rhenag die Energielieferung ablehnen oder diesen Vertrag jederzeit fristlos kündigen. Hat rhenag Forderungen gegen den Kunden aus einem anderen - bestehenden oder bereits beendeten - Energielieferverhältnis, kann SWD den Auftrag des Kunden zur rhenag die Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis 20.4 Beschwerden im Sinne des § 111 a EnWG von Verbrauchern nach § 4 Abs.2 EDL13 BGB sind zunächst zu richten an die rhenag Rheinische Energie AG, ▇▇▇▇▇▇▇. ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇, Fax: 02241 – 107 355, E- Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇. Wird der Verbraucherbeschwerde nicht abgeholfen, besteht die Möglichkeit, ein Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsstelle Energie e.V., ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, Telefon: ▇▇▇-G (Energiedienstleistungsgesetz): ▇▇▇▇▇▇▇-▇. Internet: www.schlichtungsstelle- ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇; Email: info@schlichtungsstelle- ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇ zu beantragen.
20.5 Beanstandungen und Beschwerden sind für Haushaltskunden auch möglich bei:
20.6 Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene EnergieeffizienzmaßnahmenEnergieeffizienzmaß- nahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-www.ganz- ▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
20.7 Hinweis nach § 107 der Energiesteuer- Durchführungsverordnung (EnergieStV): „Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sein denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und straf- rechtliche Folgen! In Zweifelfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt.“
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Sources: Sondervertrag Erdgasselect
Sonstiges. 19.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben(1) Beide Parteien sind verpflichtet, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie alle im Nachgang Rahmen des Vereinbarungsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen und Datensicherheitsmaßnahmen der jeweils anderen Partei auch über die Beendigung der Vereinbarung vertraulich zu behandeln. Bestehen Zweifel, ob eine Information der Geheimhaltungspflicht unterliegt, ist sie bis zur Datenerhebungschriftlichen Freigabe durch die andere Partei als vertraulich zu behandeln.
(2) Sollte Eigentum des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter (etwa durch Pfändung oder Beschlagnahme), durch ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder durch sonstige Ereignisse gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich zu verständigen.
(3) Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich.
(4) Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts i. S. v. § 273 BGB wird hinsichtlich der im Auftrag verarbeiteten Daten und der zugehörigen Datenträger ausgeschlossen.
(5) Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/Anlage 1 – Auftragsverarbeitung: Technische und organisatorische Maßnahmen ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇/ eingesehen werden.
19.2▇▇ GmbH Vertreten durch Herrn Dr. techn. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇ (GF) ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ Stand 05.05.2021 Im Folgenden werden die technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit festgelegt, die der Auftragnehmer mindestens einzurichten und laufend aufrecht zu erhalten hat. Ziel ist die Gewährleistung insbesondere der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der im Auftrag verarbeiteten Informationen. Der Auftragnehmer bestätigt für die folgenden Angaben die Richtigkeit. Unterschrift Auftragnehmer Stephanskirchen, 05.05.2021 Ort, Datum (▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.▇ GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Dr. techn. ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇)
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Sources: Mitgliedschafts Und Hostingvertrag
Sonstiges. 19.117.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.217.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.317.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
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Sources: Energieliefervertrag
Sonstiges. 19.11. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Nachgang zur DatenerhebungZusammenhang mit dem Vertrag ist nach ▇▇▇▇ von MAXIMATOR Mühlhausen oder der Sitz des Kunden, für Klagen des Kunden ausschließlich Hamburg. Diese können Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.
2. Soweit nicht anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz von MAXIMATOR Erfüllungsort.
3. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Vorschriften des internationalen Privatrechts, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie sonstige, auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- künftige zwischenstaatliche oder internationale Übereinkommen finden, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, keine Anwendung. ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇ ▇▇▇▇▇-▇▇▇ ▇▇▇/▇ / ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇ / ▇▇/ eingesehen werden.
19.2. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇ / Telefon: ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇-▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite/ Mail: ▇▇▇▇▇://@▇▇▇.▇▇▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇.▇▇ / Geschäftsführer: ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇ / Sitz der Gesellschaft: Nordhausen / Registergericht: HRB 515855, Amtsgericht Jena / Steuer-Nr.: 157/114/09979 / USt-ID-Nr.: DE324952986 / Commerzbank: IBAN ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇▇▇ ▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇
4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.▇▇/.
5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden MAXIMATOR gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
6. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
7. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen gegen MAXIMATOR aus dem Vertrag ohne die schriftliche Zustimmung von MAXIMATOR an Dritte abzutreten.
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Sources: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sonstiges. 19.13.1. Datenschutz: SWD oder beauftragte Dienstleister erhebenMilchpumpen sind zuzahlungsfrei (siehe Rundschreiben Spitzenverband Bund der Krankenkassen vom 18. Dezember 2007).
3.2. Apotheken sind nicht berechtigt, verarbeiten Hilfsmittel der PG 14 und nutzen 19 im Zusammenhang mit der Versorgung von tracheotomierten und laryngektomierten Versicherten abzugeben, wenn dies aus der ärztlichen Verordnung hervorgeht.
3.3. Festbeträge werden immer als Bruttopreise, d. h. einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe ausgewiesen.
3.4. Das Kennzeichen für die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß Mehrwertsteuer wird für den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)vollen Mehrwertsteuersatz mit 1, für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz mit 2 angegeben.
3.5. Die ausführlichen Informationen Verordnung von Einmalhandschuhen (Hilfsmittelpositionsnummer 19.99.01.0xxx und 19.99.01.1xxx) zu Lasten der Krankenversicherung ist nach Art§ 34 Abs. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang 4 SGB V grundsätzlich ausgeschlossen. Die Ausnahme bilden unsterile Einmalhandschuhe bei Querschnittsgelähmten mit Darm- lähmung zur DatenerhebungDarmentleerung und sterile Einmalhandschuhe zur regelmäßigen Selbstkatheterisierung.
3.6. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇-▇▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden.
19.2Die Anlage 7 (Versichertenerklärung bei Abgabe eines Ersatzzubehörsets für einen Vernebler) sollte bei Abgabe eines erneuten Zubehörsets (Ersatzzubehörset) für einen Medikamentenvernebler (PG 14) dem Versicherten zur Unterschrift vorgelegt und anschließend der Abrechnung bei- gefügt werden. Hilfsmittel- positions- nummer Bezeichnung Leistungsbeschreibung/ Besondere Festlegungen bezüglich der Genehmigungspflicht und -freiheit Vergütung in EUR ohne MwSt. Bonitätsprüfung: SWD ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇Kenn- zei- ▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AG, Massenbergstr. 9 – 13, 44787 Bochum. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kunden, kann SWD den Auftrag des Kunden zur Energielieferung ablehnen.
19.3. Hinweis nach § 4 Abs.2 EDL-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.Fest- betr. AC/TK Thürin- gen VKZN
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Sources: Hilfsmittelversorgungsvertrag
Sonstiges. 19.121.1. Datenschutzenergy4u-Kundenservice: SWD oder beauftragte Dienstleister erhebenBei Fragen zu Produkten und Rechnungen von energy4u kann der Kunde sich jederzeit an den Kundenservice von energy4u wenden. Dieser ist wie folgt erreichbar: energy4u GmbH & Co. KG, verarbeiten und nutzen die Kundendaten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Die ausführlichen Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie im Nachgang zur Datenerhebung. Diese können auch jederzeit unter https:// www.stadtwerke- ▇▇▇▇▇▇.▇. ▇, ▇▇/▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇, Telefon: 0800 / ▇▇▇▇-▇▇▇/, E-Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇/ eingesehen werden▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇, Internet: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/.
21.2. Im Rahmen des zwischen dem Kunden und energy4u bestehenden Vertragsverhältnisses werden die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten unter Beachtung der jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
19.221.3. Bonitätsprüfung: SWD Zum Zwecke der Bonitätsprüfung ist energy4u berechtigt, eine Bonitätsauskunft Auskünfte über den ihre Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck übermittelt SWD Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden an die bei Creditreform Boniversum GmbH, ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ oder an die Schufa Holding AGeinzuholen bzw. dieser Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten, Massenbergstr. 9 – 13insbesondere Zahlungsverzug, 44787 Bochumzu übermitteln. Bei Vorliegen negativer Bonitätsmerkmale, insbesondere bei Vorliegen einer negativen Auskunft der oben genannten Gesellschaften zu Merkmalen der Bonität des Kundenkann energy4u die Energielieferung ablehnen oder diesen Vertrag jederzeit fristlos kündigen. Hat energy4u Forderungen gegen den Kunden aus einem anderen bestehenden oder bereits beendeten Energielieferverhältnis, kann SWD den Auftrag des Kunden zur energy4u die Energielieferung ablehnen.
19.321.4. Hinweis Beschwerden im Sinne des § 111a EnWG von Verbrauchern nach § 4 Abs.2 EDL13 BGB sind zunächst zu richten an energy4u GmbH & ▇▇.▇▇, ▇▇▇▇▇▇▇. ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇▇▇, E- Mail: ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇▇▇.▇▇. Zur Beilegung von Streitigkeiten kann von Privatkunden ein Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsstelle Energie e.V. beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, dass unser Kundenservice angerufen und keine beidseitig zufriedenstellende Lösung gefunden wurde. energy4u ist zur Teilnahme an dem Schlichtungsverfahren verpflichtet. Die Schlichtungsstelle ist wie folgt erreichbar: Schlichtungsstelle Energie e.V., ▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇. ▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇▇, Telefon: 030 / ▇▇▇▇▇▇▇–0, Telefax: 030 / 2757240-G (Energiedienstleistungsgesetz): Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Einrichtungen, die ebenfalls Angaben über angebotene Energieeffizienzmaßnahmen, Endkunden-Vergleichsprofile sowie ggf. technische Spezifikationen von energiebetriebenen Geräten bereitstellen, erhalten Sie auf folgender Internetseite69 Internet: ▇▇▇▇▇://▇▇▇.▇▇▇▇-▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇▇- ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/, E-Mail: info@schlichtungsstelle- ▇▇▇▇▇▇▇.▇▇/..
21.5. Beanstandungen und Beschwerden sind für Haushaltskunden auch möglich bei: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Verbraucherservice, ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇. Erreichbarkeit Mo.-Fr. v. 09:00-15:00 Uhr, Telefon: 030 / ▇▇▇▇▇-▇▇▇, Telefax: 030 / 22480-323, Email: verbraucherservice- ▇▇▇▇▇▇▇@▇▇▇▇▇▇.▇▇.
21.6. Online-Streitbeilegung nach Art.14 ODR-Verordnung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung zur Verfügung. Diese können Sie unter folgendem Link erreichen: ▇▇▇▇▇://▇▇.▇▇▇▇▇▇.▇▇/▇▇▇▇▇▇▇▇▇/▇▇▇/. Sofern Verbrauchern der Weg zur Streitbeilegung bei der Schlichtungsstelle Energie e.V. offen steht, haben Sie auch die Möglichkeit, diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.
21.7. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten
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Sources: Stromliefervertrag